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1. So wird der US Präsident gewählt
Quelle: REUTERS
Vorwahlen, Wahlen und schließlich die Wahl des Präsidenten durch das sogenannte electoral college - es ist ein weiter Weg, bis die Amerikaner einen neuen Präsidenten bestimmt haben. Fast zwei Jahre dauert der gesamte Prozess.
In den Vorwahlen müssen sich die Parteien auf ihren Kandidaten einigen. Die Republikaner taten sich dieses Mal besonders schwer: Als der Vorwahlkampf im Frühjahr 2015 eröffnet wurde, galten noch drei US-Senatoren als aussichtsreichste Kandidaten: Der Texaner Ted Cruz, der Senator für Kentucky, Rand Paul, sowie Marco Rubio, Senator aus Florida.
Aber schon wenige Wochen nach Bekanntgabe seiner Kandidatur im Juni 2015 dominierte Donald Trump den Vorwahlkampf. Am 19. Juli 2016 wurde er auf dem Parteitag der Republikaner in Cleveland zum Präsidentschaftskandidaten gewählt. Bis zuletzt hatte es innerhalb der Partei massive Wiederstände gegen den Geschäftsmann und Entertainer gegeben.
Am 20. Januar 2017 soll Donald Trump als 45. US-Präsident vereidigt werden. Von dem Amt trennt ihn nur noch die Wahl durch das electoral college. Dieses Gremium aus Wahlmännern und -frauen bestimmt am 19. Dezember den neuen Präsidenten.
Im Bild: Donald Trump und seine zwei Konkurrenten Marco Rubio (links) und Ted Cruz bei einer Debatte im Vorwahlkampf.
2. Was genau ist das electoral college?
4. The winner takes it all - Deshalb gewann Trump die Wahl, obwohl mehr Wähler für Clinton stimmten
5. Sind die Wahlmänner an das Votum ihres Bundesstaates gebunden?
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2. Was genau ist das electoral college?
Quelle: AP
Das electoral college ist kein Ort, sondern ein Prozess. Dieser setzt sich aus drei Stufen zusammen: Erst werden die Wahlmänner gewählt, dann kommen diese in den Hauptstädten ihrer jeweiligen Bundesstaaten zusammen, um den Präsidenten und Vize Präsidenten zu wählen und schließlich wird diese Abstimmung vom Kongress ausgezählt. Nie kommen alle Wahlfrauen und -männer an einem Ort zusammen.
Um zum Präsidenten gewählt zu werden, braucht der Kandidat eine absolute Mehrheit: Mindestens 270 Stimmen der insgesamt 538 Wahlmänner. Die Stimmabgabe findet immer am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember nach der Wahl statt. In diesem Jahr ist das der 19. Dezember. Das Ergebnis wird allerdings erst Anfang Januar verkündet.
Im Bild: Förmliche Übergabe der zwei Kisten mit dem Wahlergebnis des electoral college am 4. Januar 2013, bei der Wiederwahl von Barack Obama.
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4. The winner takes it all - Deshalb gewann Trump die Wahl, obwohl mehr Wähler für Clinton stimmten
5. Sind die Wahlmänner an das Votum ihres Bundesstaates gebunden?
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3. Wer wählt die Wahlmänner?
Quelle: AFP
Die Wahlmänner werden in zwei Stufen gewählt: Erst wählen die Parteien ihre Wahlmänner. Aber die eigentliche Wahl erfolgt im Zuge der nationalen Präsidentschaftswahlen. Denn tatsächlich wählen die Bürger nicht den Präsidentschaftskandidaten, sondern die Wahlmänner der Partei des jeweiligen Kandidaten.
Die Gesetze zur Wahlberechtigung unterscheiden sich von Bundesstaat zu Bundesstaat. Dass diese Gesetze diskriminierend sein können, und warum die Bestimmungen zur Wahlberechtigung den Ausgang von Wahlen entscheiden können, lesen Sie hier.
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4. The winner takes it all - Deshalb gewann Trump die Wahl, obwohl mehr Wähler für Clinton stimmten
5. Sind die Wahlmänner an das Votum ihres Bundesstaates gebunden?
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4. The winner takes it all - Deshalb gewann Trump die Wahl, obwohl mehr Wähler für Clinton stimmten
Quelle: AP
Hillary Clinton hat fast 2,9 Millionen Stimmen mehr bekommen als Donald Trump. 48 Prozent der Amerikaner stimmten für die Demokratin und nur 46 Prozent stimmten für Donald Trump. Dennoch zieht Trump im Januar ins Weiße Haus ein. Wie kann das sein?
In den USA entscheiden am Ende nicht die Stimmen der Wähler über den Präsidenten, sondern die Stimmen der Wahlmänner im electoral college. Und da gilt das Prinzip: The winner takes it all. Der Kandidat, der in einem Bundesstaat, mit Ausnahme von Maine und Nebraska, die meisten Stimmen bekommt, erhält alle Wahlmänner, die dem jeweiligen Bundesstaat zustehen.
In Florida zum Beispiel siegte Trump mit etwas mehr als einem Prozentpunkt Vorsprung und erhielt dennoch alle Wahlmänner. Da Florida ein besonders bevölkerungsreicher Staat ist, stellt er auch besonders viele Wahlmänner: 29 von 538. Bei der Wahl 2016 war das mitentscheidend.
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5. Sind die Wahlmänner an das Votum ihres Bundesstaates gebunden?
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5. Sind die Wahlmänner an das Votum ihres Bundesstaates gebunden?
Quelle: AP
Weder die Verfassung noch nationale Gesetze schreiben vor, dass die Wahlmänner an das Votum ihres Staates gebunden sind. Dennoch haben viele Bundesstaaten eigene Gesetze, die die Wahlmänner dazu verpflichten, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie aufgestellt wurden. In einigen Staaten drohen andernfalls empfindliche Geldstrafen.
Dass Wahlmänner sich nicht an die Wahlentscheidung der Bürger halten, kommt so gut wie nie vor. Seit der Staatsgründung haben mehr als 99 Prozent der Wahlmänner so abgestimmt, wie es von ihnen erwartet wurde.
Einige Anhänger der Demokraten hoffen trotzdem noch auf die große Wende. Vor allem, weil Russland offenbar direkt in den Wahlkampf eingegriffen hat. Zu Gunsten Trumps. Zehn demokratische und republikanische Wahlmänner fordern deshalb in einem offenen Brief an Geheimdienstchef James Clapper, dass ihnen vor der Wahl mehr Informationen über die Rolle Russlands im Wahlkampf bereitgestellt werden. Trumps Gegner aber auch Clintons Wahlkampfteam unterstützen sie. Tatsächlich wird es am 19. Dezember aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Überraschung geben. Zu groß ist der Vorsprung von Donald Trump: 306 zu 232 Wahlmänner.
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6. Die Geschichte hinter dem System der Wahlmänner
Quelle: AP
Die populäre Erklärung für das System der Wahlmänner ist so einleuchtend wie unzutreffend: Man stelle sich den Organisationsaufwand einer nationalen Wahl im 18. und 19. Jahrhundert vor. Wie soll man die Stimmen von erst nur Zehntausenden und später aber Millionen Menschen einsammeln die verstreut über einen halben Kontinent leben. Die einen an der Atlantikküste, die anderen dann auch am Pazifk. Es leuchtet ein, dass man die Stimmen erst regional sammelt und auszählt und dass dann ausgewählte Reiter losgeschickt werden, die das Ergebnis in die Hauptstadt tragen, wo sich das Wahlergebnis schließlich wie ein Puzzle zusammenfügt.
Der eigentliche Grund ist ein anderer: Die Gründungsväter der amerikanischen Verfassung hatten Angst vor der Demokratie. Sie befürchteten, dass sich einzelne Gruppen zusammenschließen könnten, um mit dem Diktat der Mehrheit die Macht im Staat zu übernehmen. Einer der Gründungsväter, der Schriftsteller Alexander Hamilton, schrieb mit Blick auf das electoral college: Die Verfassung sei dazu da, dass das höchste Staatsamt niemals in die Hände eines Mannes falle, der offensichtlich nicht die nötigen Begabungen und Qualifikationen habe, um als Präsident der Vereinigten Staaten zu dienen.
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7. Die Kritik am electoral college
Quelle: AP
Die Kritik am electoral college reicht weit zurück. Schon bei den Wahlen 1824 (hier aber ein wenig anders gestaltet), 1876, 1888 und 2000 brachte das System einen Sieger hervor, der nicht die Mehrheit der Wählerstimmen insgesamt auf sich vereinen konnte.
Solche Ergebnisse können entstehen, wenn der siegreiche Kandidat Bundesstaaten nur mit sehr knapper Mehrheit gewinnt, während der unterlegene Kandidat, in den Staaten, in denen er gewinnt, dies mit deutlichem Vorsprung tut.
So führt das System der Wahlmänner immer wieder dazu, dass bei Wahlen die demokratischen Mehrheitsverhältnisse nicht korrekt abgebildet werden. Dennoch: Eine Änderung der Verfassung ist nicht in Sicht.