Von Ch. Wernicke

Barack Obama hat mit Sonia Sotomayor erstmals einen Kandidaten lateinamerikanischer Abstammung für den Supreme Court nominiert. Konservative planen eine Kampagne gegen die liberale Richterin.

Präsident Barack Obama hat am Dienstag Sonia Sotomayor als künftige Richterin für Amerikas Supreme Court nominiert. Die als moderate Linke geltende Juristin wäre im Falle ihrer Bestätigung durch den US-Senat die erste Person lateinamerikanischer Abstammung, die in den Obersten Gerichtshof vordringt. Auch einige moderate Republikaner hatten zuletzt angedeutet, sie könnten für die 54-jährige Bundesrichterin aus New York votieren.

Vertreter der konservativen Rechten bemängelten in ersten Reaktionen hingegen, Sotomayor sei eine "juristische Aktivistin", die mit ihrer Auslegung der Verfassung Politik betreiben wolle.

Keine Überraschung

Sotomayors Nominierung ist keine Überraschung. Die bisherige Richterin am Bundesberufungsgericht von New York galt als eine der vier zuletzt gehandelten Favoritinnen für das Amt, das durch den kürzlich angekündigten Rücktritt des ebenfalls eher linken Richters David Souter frei geworden war.

Politisch gilt Obamas Entscheidung vor allem eine Verbeugung vor dem wachsenden Einfluss der hispanischen Minderheit in den USA, die bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen November massiv für den Demokraten votiert hatte.

Zur Begründung von Obamas Wahl verwiesen Vertraute des Präsidenten zudem auf Sotomayors Lebenslauf: Als Kind puertoricanischer Eltern wuchs sie unter ärmlichen Bedingungen in der berüchtigten Bronx von New York auf. Nach dem Tod ihres Vaters musste ihre Mutter, eine Krankenschwester, die diabetes-kranke Tochter und deren Bruder allein durchbringen.

Sonia Sotomayor gelang es, mit Stipendien und enormen Fleiß Abschlüsse an der renommierten Princeton-Universität und an der Yale Law School zu erringen. Zur Bundesrichterin wurde sie 1992 von dem republikanischen Präsidenten George H.W. Bush ernannt, der Demokrat Bill Clinton beförderte sie später ans höherrangige Berufungsgericht.

Konservative planen Kampagne

Sotomayor gelangte zu Berühmtheit, als sie per Richterspruch 1995 den achtmonatigen Streik von Amerikas Baseball-Spielern beendete: Sie entschied, dass der damalige Versuch der Clubbesitzer zur Wiedereinführung eines restriktiven Ablösesystems gegen die Verfassung verstoße. Eingefleischte Sportsfans priesen sie damals als Retterin.

Für Aufsehen sorgte zuletzt ein Urteil ihres Gerichts, dass ein Auswahlverfahren einer lokalen Feuerwehr im Staate Connecticut für nichtig erklärte, weil nur weiße Kandidaten die nötigen Tests bestanden hatten. Dieser Fall liegt inzwischen dem Obersten Gerichtshof zur Überprüfung vor.

An den Mehrheitsverhältnissen im neunköpfigen Gerichtshof dürfte Sotomayor wenig ändern. Allerdings hoffen Demokraten, mit einer neuen Stimme ein stärkeres Gegengewicht zu dem konservativen Vorsitzenden John Roberst zu erlangen. Konservative Organisationen wollen eine Kampagne gegen Sotomayor starten.

(SZ vom 27.05.2009/woja)