In Deutschland wird heftig über das geplante Raketenabwehrsystem in Osteuropa diskutiert - in den USA lässt Außenminister Steinmeier davon jedoch wenig erkennen. Bei seinem Treffen mit US-Außenministerin Rice bekundete der Deutsche gar Verständnis für das US-Vorhaben.

Dennnoch benötigten die Pläne für eine US-Raketenabwehr in Europa noch einiger Diskussionen, insbesondere im Rahmen der NATO, erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Montagabend in Washington.

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Außenminister Steinmeier mit US-Kollegin Rice (© Foto: Reuters)

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Steinmeier betonte, dass die USA selbstverständlich das Recht hätten, sich gegen Raketenangriffe in angemessener Weise zu schützen, woher sie auch immer kommen mögen.

Er äußerte Verständnis für die Verteidigungsbemühungen der USA: "Wir haben das zu respektieren." Eine Störung der Beziehungen zwischen Deutschland und den USA wegen der Frage der Raketenabwehr sehe er nicht.

Rice verteidigte die US-Pläne und verwies auf wachsende Gefahren wegen der nuklearen Anstrengungen des Irans. Weitere Gespräche seien aber notwendig, um "Missverständnisse mit unerwünschten Konsequenzen zu vermeiden".

Die US-Außenministerin betonte, dass es Gespräche mit Russland über die Raketenabwehr gegeben habe. Die Arbeitsbeziehungen zwischen Washington und Moskau seien gut. Der Gedanke, dass die geplante Raketenabwehr gegen Russland gerichtet sei, entspreche "einfach nicht den Tatsachen".

Der Iran verfüge über wachsende militärische Kapazitäten, denen die USA in angemessener Zeit etwas entgegensetzen müssten. "Es gibt eine zunehmende iranische Raketengefahr", zunächst von Raketen mittlerer Reichweite und potenziell von Langstrecken-Raketen, sagte die Außenministerin. "Das macht uns Sorgen für Europa und unsere Verbündeten."

Eine "begrenzte Raketenabwehr, die mit kleineren nuklearen Bedrohungen fertig werden kann, ist ein stabilisierender Faktor, kein destabilisierender", meinte sie.

Bei dem Treffen in Washington sprach Steinmeier auch Fragen der Energiepolitik und des Umweltschutzes an. "Wir sind auf beiden Seiten des Atlantiks bereit, mehr zu tun", sagte er. Der Schutz der Umwelt sei inzwischen ins Zentrum der internationalen Politik gerückt. Nun gelte es, "das riesige Potenzial" beiderseits des Atlantiks auszuschöpfen.

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(dpa)