US-Präsident Obama in Kuba: "Es ist ein neuer Tag"

  • Bei seinem historischen Kuba-Besuch lobt US-Präsident Obama die Fortschritte in dem Land, mahnt aber auch die Situation der Menschenrechte an.
  • Auch Kubas Staatschef Castro bewertete die Annäherung zwischen den beiden Ländern positiv. Man habe aber noch einen "langen und komplexen Weg" vor sich.
  • Obama ist seit 88 Jahren der erste Präsident der USA, der Kuba besucht.
Von Boris Herrmann, Havanna

US-Präsident Barack Obama hat am Montag mit Kubas Staatsoberhaupt Raúl Castro die Beendigung eines Konflikts eingeleitet, der ein halbes Jahrhundert gedauert hatte. "Es ist ein neuer Tag", sagte Obama am Montag nach seinem Treffen mit Kubas Staatschef Raúl Castro in Havanna. Der US-Präsident lobte die "Fortschritte" in Kuba. Er sagte aber auch, dass seine Regierung weiter darauf dringen werden, dass sich die Lage bei Demokratie und Menschenrechten verbessere.

Die Annäherung zwischen den USA und Kuba bewertete auch Castro positiv. Beide Länder hätten aber noch einen "langen und komplexen Weg" vor sich. Der kubanische Staatschef forderte erneut das Ende des US-Handelsembargos gegen den kommunistischen Karibikstaat. Washingtons jüngste Schritte seien "positiv, aber nicht ausreichend." Präsident Castro verbat sich nach der Begegnung mit Obama aber deutlich eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten. "Alles was sich ändern sollte, ist exklusive Sache der Kubaner."

Obama betonte seinerseits die Eigenständigkeit des Karibikstaates: "Die Zukunft der Kubaner wird von den Kubanern entschieden, von niemandem sonst." Bei der gemeinsamen Pressekonferenz in Kubas Hauptstadt sagte er aber auch: "Amerika glaubt an die Demokratie." Dazu gehöre die Meinungsfreiheit. Vor dem Treffen mit Castro hatte Obama in Havanna gesagt: "Das ist ein historischer Besuch." Es sei eine einzigartige Möglichkeit, sich direkt mit den kubanischen Menschen auszutauschen und "neue Beziehungen zwischen unseren Völkern aufzubauen".

Bei der Begrüßung am Montag vor dem Palast der Revolution in Havanna schüttelten sich die beiden Staatsmänner freundlich die Hände. Obama ist seit 88 Jahren der erste Präsident der USA, der Kuba besucht. Er hatte vor der Reise betont, dass es in diesem Moment nicht darum gehe, einen Systemwechsel auf der sozialistisch regierten Insel zu erzwingen. Ziel sei es vielmehr, den Ende 2014 begonnenen Annäherungsprozess unumkehrbar zu machen.

Die beiden Nachbarstaaten verband jahrzehntelang eine Feindschaft, die den Kalten Krieg bis in die jüngste Vergangenheit verlängerte. Erst 2015 wurden die diplomatischen Beziehungen schrittweise wieder aufgenommen. Der zweittägige Staatsbesuch ist der bisherige Höherpunkt dieser Annäherung. "Es ist wunderbar, hier zu sein", sagte Obama bei einem Treffen mit Diplomaten der wiedereröffneten US-Botschaft in Havanna. "Es ist das erste Mal überhaupt, dass die Air Force One in Kuba gelandet ist."

Der US-Präsident will mit seiner Visite nach der begonnenen Normalisierung der Beziehungen zu Iran ein zweites großes außenpolitisches Ziel verwirklichen. Obama kritisierte das US-Embargo gegen Kuba als überholt. Allerdings stößt er damit auf den Widerstand der Republikaner in seinem Land. Obamas Ziel ist es, dass die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba weiter vorangeht, auch wenn er Anfang kommenden Jahres nach den Wahlen sein Amt als Präsident abgeben muss.

Das Weiße Haus hatte eine Begegnung mit Dissidenten im Vorfeld als Voraussetzung für Obamas Besuch benannt. Die Castro-Regierung hatte sich darauf eingelassen, weil es eine Annäherung an die USA unbedingt braucht. Seit der Verbündete und Öllieferant Venezuela in der Krise steckt, ist Kuba auf neue Partner angewiesen. Um wenigstens die weitere politische Verbundenheit mit Venezuela zu demonstrieren, hatte Raúl Castro am Freitag noch Venezuelas Präsident Nicolás Maduro empfangen. Dabei schlug Castro US-kritische Töne an.

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