Interview: Peter Lindner

Ein Jahr Obama: Inwieweit dem US-Präsidenten die Abgrenzung von Bush in der Außenpolitik gelingt und welche Folgen sein Kurs für Deutschland hat - erklärt USA-Experte Peter Rudolf.

Dr. Peter Rudolf leitet die Forschungsgruppe Amerika an der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. In seinem soeben erschienen Buch "Das 'neue' Amerika" setzte er sich vor allem mit der US-Außenpolitik unter Präsident Barack Obama auseinander.

sueddeutsche.de: Obama hatte bei seinem Amtsantritt vor einem Jahr große Ziele, erreicht hat er bisher wenig - auch in der Außenpolitik. Sind Sie vom US-Präsidenten enttäuscht?

Peter Rudolf: Nein. Obama hat einen Wandel eingeleitet und die Wahrnehmung der USA in weiten Teilen der Welt zum Positiven verändert. Es ist zwar richtig, dass darüberhinaus Erfolge weitgehend ausgeblieben sind. Doch in der Außenpolitik ist ein Jahr ein kurzer Zeitraum.

sueddeutsche.de: Sie sehen also keine Kluft zwischen Rhetorik und realem politischen Handeln?

Rudolf: Zwischen der Rhetorik und dem, was erreicht werden kann, gibt es in der Außenpolitik sicherlich eine Diskrepanz. Übersehen wird aber häufig, dass Obama zurückhaltender auftritt als frühere US-Präsidenten. Er spricht zum Beispiel nicht von Demokratieförderung oder von Weltfrieden.

sueddeutsche.de: Sich von anderen Präsidenten abzugrenzen war Obama ein großes Anliegen - vor allem von seinem Vorgänger George W. Bush. Ist ihm das gelungen?

Rudolf: Nur zum Teil. Er spricht nicht vom "Krieg gegen den Terror", wie es Bush getan hat, sondern vom "Krieg gegen al-Qaida". Also gegen eine bestimmte extremistische Gruppe.

sueddeutsche.de: Am Begriff "Krieg" hält der Friedensnobelpreisträger in diesem Zusammenhang weiter fest. Warum?

Rudolf: Würde er das nicht tun, wären bestimmte Praktiken rechtlich nicht begründbar, zum Beispiel die gezielten Tötungen von Terroristen mit Drohnen oder anderen Mitteln in Afghanistan oder im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet.

sueddeutsche.de: Diese Mittel setzte auch Bush ein.

Rudolf: Richtig. Obama hat die Angriffe dieser Art sogar noch ausgeweitet.

sueddeutsche.de: Woran lässt sich dann der Wandel festmachen?

Rudolf: Zum Beispiel an der Abrüstungspolitik. Unter anderem hat er auch das Ziel einer "atomwaffenfreien Welt" ausgerufen. Außerdem hat der US-Präsident sämtlichen Folterpraktiken eine klare Absage erteilt. Er pflegt auch einen anderen Politikstil als Bush.

sueddeutsche.de: Was prägt seinen Stil?

Rudolph: Generell geht Obama überlegter vor und spielt nicht so sehr mit Ängsten wie sein Vorgänger. Das mag in der amerikanischen Öffentlichkeit gelegentlich den Eindruck der Unentschlossenheit wecken. Wie nach dem versuchten Anschlag von Detroit, als Obama für sein Krisenmanagement scharf kritisiert wurde. Ich finde es jedoch begrüßenswert, dass der Präsident zuerst möglichst viele Optionen überprüft und Argumente abwägt, bevor er Beschlüsse fasst und an die Öffentlichkeit geht - anders als Bush.

sueddeutsche.de: Obama steht gerade bei der Terrorismusbekämpfung vor einer besonderen Herausforderung. Er will und muss auf der einen Seite eine Politik der liberalen Werten umsetzen und auf der anderen Seite dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung gerecht werden. Wie hält es der Präsident aus Ihrer Sicht mit der Gewichtung?

Rudolf: Er ist um Ausgewogenheit bemüht, doch faktisch muss jeder US-Präsident das Sicherheitsbedürfnis der amerikanischen Öffentlichkeit sehr stark berücksichtigen. Der Schwerpunkt liegt also auf dem Thema Sicherheit. Wenn es zu einem Anschlag kommt, müsste sich jeder Präsident Versagen vorwerfen lassen.

sueddeutsche.de: Damit er in der Afghanistan-Politik nicht scheitert, hat sich Obama für eine neue Strategie entschieden. Unter anderem schickt er 30.000 weitere Soldaten an den Hindukusch. Wie bewerten Sie sein Vorgehen auf diesem wichtigen außenpolitischen Feld?

Rudolf: Obama hat im Wahlkampf betont, dass Afghanistan ein notwendiger Krieg ist, der nicht verloren werden dürfe. Jetzt ist es für Obama wichtig, dass rasch Fortschritte erkennbar werden. Die erneute Truppenaufstockung - spätestens im Sommer dieses Jahres werden dann insgesamt 100.000 US-Soldaten in Afghanistan präsent sein - soll die Dynamik der Aufstandsbewegung brechen. Aus einer Position der Stärke heraus kann es dann vielleicht zu Verhandlungen der Kabuler Regierung mit Teilen der Taliban kommen und die Aufstandsbewegung zersplittert werden.

Die USA arbeiten darauf hin, dass Afghanistan seine Sicherheitsprobleme selbst zu lösen imstande ist - damit sie, wie angekündigt, im Juli 2011 mit dem Abzug ihrer Truppen beginnen können. Es ist schwer vorherzusagen, was geschehen wird, wenn die Strategie nicht die erhofften zügigen Fortschritte bringt, aber der Rückhalt in den USA und in der Nato für den Einsatz in Afghanistan weiter sinkt. Dieser Krieg könnte für Obama noch zu einer erheblichen politischen Belastung werden.

Lesen Sie auf Seite 2, warum Obama mehr Realist als Idealist ist, wie sich seine Grundorientierung konkretisieren lässt - und welche Folgen seine Außenpolitik für die deutsche USA-Politik hat.