Ein Kommentar von Reymer Klüver

Die Zeichen standen längst an der Wand: Obama will auf den US-Raketenschirm verzichten, wenn auch Moskau sich flexibel zeigt.

Die Zeichen standen längst an der Wand. Barack Obama hat eine simple Wahrheit immer und immer wieder betont: Ein Raketenabwehrsystem - eine Idee, die republikanische Präsidenten seit Ronald Reagan fasziniert hat - muss zweierlei Vorgaben genügen. Es muss wirklich funktionieren. Und es darf nicht so exorbitant teuer werden, dass Geld für andere wichtige Verteidigungsaufgaben fehlt.

Beide Bedingungen sind nicht ohne weiteres zu erfüllen. Und so hatten die Auguren Obamas Kautelen als Zeichen großer Skepsis der neuen Mannschaft in Washington gegenüber einer eher unhandlichen außenpolitischen Altlast der Regierung Bush gedeutet: dem geplanten Raketenschirm in Europa, der die Welt vor irgendwann einmal möglicherweise einfliegenden iranischen Langstreckenraketen schützen soll.

Obamas Brief an den russischen Präsidenten Dimitrij Medwedjew gibt ihnen nun Recht: Das Raketenabwehrsystem steht zur Disposition. Klarer kann die Kehrtwende kaum sein. Sein Vorgänger George W. Bush hatte den Bau des Raketenschilds in Osteuropa geradezu mit Inbrunst verfolgt.

Obama versucht sich aus den Zwängen zu befreien, in die acht Jahre Bush-Diplomatie die Außenpolitik der USA verstrickt haben. Dabei beweist er dieselbe Unerschrockenheit, mit der er trotz Krise und einschüchternder Haushaltsmisere innenpolitisch an die Umsetzung seiner Ideen geht. Obama weiß, dass er außenpolitisch nur neuen Spielraum bekommt, wenn er ihn sich gleich zu Beginn seiner Regierungszeit verschafft und alte Verkrampfungen löst. Deshalb die Berufung des diplomatischen Veteranen Dennis Ross als Sonderbeauftragten für Iran (auch wenn er nicht so genannt wird). Deshalb das Angebot in Richtung Moskau, einen Neuanfang zu versuchen und konkret die Offerte, über den Raketenschirm zu reden.

Doch Obama kassiert diese Erblast der Vorgängerregierung nicht einfach. Kaltlächelnd setzt er den Raketenschild als das ein, was er den Beteuerungen der Bushisten gemäß nie sein sollte, tatsächlich aber immer war: als ein kaum verhülltes Druckmittel gegenüber Moskau. Die russische Regierung soll sich ernsthaft in die Bemühungen einschalten, Teheran von der Bombe fernzuhalten. Wenn das gelingt und die iranische Bedrohung nicht zunimmt, so die simple Botschaft, muss das Raketenabwehrsystem nicht installiert werden.

Nicht auf Taubenfüßen durch die Weltpolitik trippeln

Zwar weist Obama diesen Zusammenhang ausdrücklich und weit von sich. Die Russen haben ihn aber ganz genau so verstanden. Wenn Medwedjew jetzt lauthals ein "Tauschgeschäft" ablehnt, ist das dafür nur der Beleg.

Täuschen die ersten außenpolitischen Gehversuche Obamas nicht, so dürfte eines ziemlich klar sein: Die neue US-Regierung wird nicht auf Taubenfüßen durch die Weltpolitik trippeln. Sie ist sich ihrer Machtmittel bewusst und signalisiert, dass sie diese auch einsetzen würde. Doch macht sie zugleich deutlich, dass sie sich von den Obsessionen der Bush-Politik lösen wird: Der starre Blick auf die Terrorbekämpfung, der missionarische Eifer bei der Verbreitung von Freiheit und Demokratie - das ist Vergangenheit. Ein neuer Realismus ist in die US-Diplomatie eingekehrt.

Gegenüber Russland bedeutet es, dass Washington Moskau ernst nimmt und nicht düpiert, wie Bush es mit seiner Raketenpolitik getan hat. Das ist wichtig gegenüber einer Regierung, die so darauf pocht, auf Augenhöhe von den USA wahrgenommen zu werden. Es heißt aber auch, dass die USA nicht einfach klein beigeben, sondern sehr unnachgiebig ihre Interessen verfolgen werden. Es ist ein Angebot von wechselseitiger Flexibilität: Wenn die Russen sich bewegen und der Druck auf Iran Erfolg zeitigt, werden die USA ihre Positionen den Gegebenheiten anpassen. Diesen Spielraum hat sich Obama verschafft, indem er den Raketenschirm zur Verhandlungsmasse macht.

(SZ vom 04.03.2009/ihe)