US-Präsident in Kuba "Es ist ein neuer Tag"

Mit seinem historischen Besuch will US-Präsident Obama die jahrzehntealte Feindschaft zwischen beiden Ländern beenden und die Annäherung unumkehrbar machen.

Von Boris Herrmann, Havanna

US-Präsident Barack Obama hat am Montag mit Kubas Staatsoberhaupt Raúl Castro die Beendigung eines Konflikts eingeleitet, der ein halbes Jahrhundert gedauert hat. "Es ist ein neuer Tag", sagte Obama am Montag nach seinem Treffen mit Kubas Staatschef Raúl Castro in Havanna. Der US-Präsident lobte "Fortschritte" in Kuba. Seine Regierung werde aber weiter darauf dringen, dass sich die Lage bei Demokratie und Menschenrechten verbessere. Die Annäherung zwischen den USA und Kuba bewertete auch Castro positiv, beide hätten aber einen "langen und komplexen Weg" vor sich.

Bei der Begrüßung am Montag im Palast der Revolution in Havanna schüttelten sich die beiden Staatsmänner freundlich die Hände, Obama hatte zuvor in der kubanischen Hauptstadt gesagt: "Das ist ein historischer Besuch."

Nach ihrem Treffen traten Castro und Obama gemeinsam auf. Er habe über Demokratie und Menschenrechte ein aufrichtiges und offenes Gespräch mit Castro geführt, sagte der US-Präsident: "Amerika glaubt an die Demokratie", dazu gehöre die Meinungsfreiheit. Castro verbat sich eine Einmischung in innere Angelegenheiten: "Alles was sich ändern sollte, ist ausschließlich Sache der Kubaner", sagte er. Auf die Frage eines Journalisten hin, bestritt er, dass es in Kuba politische Häftlinge gebe.

Kubas Staatschef forderte erneut das Ende des US-Handelsembargos gegen den kommunistischen Karibikstaat. Castro begrüßte die von Obama angekündigte Wiedereinführung von Linienflügen zwischen beiden Ländern und Verbesserungen auf dem Telekommunikationsmarkt. Doch Washingtons jüngste Schritte seien "positiv, aber nicht ausreichend." Castro forderte Obama auch zur Aufgabe des Militärstützpunkts Guantanamo Bay auf und zur Rückgabe des Geländes an Kuba.

Obama ist seit 88 Jahren der erste Präsident der USA, der Kuba besucht. Erst 2015 wurden die diplomatischen Beziehungen schrittweise wieder aufgenommen. Der zweittägige Staatsbesuch ist bisheriger Höherpunkt dieser Annäherung. Der US-Präsident hatte vor der Reise betont, es gehe im Moment nicht darum, einen Systemwechsel der sozialistisch regierten Insel zu erzwingen. Ziel sei es vielmehr, den Ende 2014 begonnenen Annäherungsprozess unumkehrbar zu machen. Mit seiner Visite will Obama nach der begonnenen Normalisierung der Iran-Beziehungen ein zweites großes außenpolitisches Ziel verwirklichen. Er kritisierte das US-Embargo gegen Kuba als überholt. Das stößt auf Widerstand der Republikaner in seinem Land.

An diesem Dienstag will Obama sich mit einer Rede im Großen Theater von Havanna an die Kubaner wenden. Davor ist ein Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant. Am Rande von Obamas Besuch wurden Dissidenten zufolge an die 200 Oppositionelle festgenommen, darunter Berta Soler, Sprecherin der "Damen in Weiß". Sie wurde mit anderen Aktivisten in der Nacht zum Montag wieder freigelassen. Das Weiße Haus hatte eine Begegnung mit Dissidenten als Voraussetzung für Obamas Besuch benannt. Havanna ließ sich darauf ein, es braucht unbedingt eine Annäherung an die USA.