Ein Kommentar von Reymer Klüver

George W. Bush kommt noch einmal in den Nahen Osten, wo sich in seiner Amtszeit nichts gebessert hat.

Wäre Amerikas Präsident ein kluger Mann, dann wäre er jetzt nicht in den Nahen Osten gereist. Nicht acht Monate vor dem Ende seiner Amtszeit. Denn dieser Besuch zeigt allzu deutlich, dass seine Regierung in der Region gescheitert ist und dass ihm die Zeit fehlen wird, daran noch etwas zu ändern.

Drei Länder besucht George W. Bush, es sind drei Stationen seines Versagens: In Israel wird er den Friedensprozess nicht einen Deut vorantreiben können. Der sicherlich artige Empfang in Saudi-Arabien dürfte wiederum kaum verhüllen, wie distanziert das Verhältnis zum einst wichtigsten arabischen Freund der USA geworden ist.

Im Irak etwa tun die Saudis nichts mehr zur Unterstützung der Amerikaner. Und der Besuch in Ägypten beweist, dass nichts übrig ist von der zu Beginn seiner zweiten Amtszeit mit großmächtiger Geste entworfenen Strategie der Verbreitung von Demokratie und Freiheit in aller Welt, gerade auch in der arabischen Welt.

Die wichtigste Station der Reise wird zweifellos Israel sein. Doch Bush kommt nach Israel, um die Staatsgründung vor 60 Jahren zu feiern.

Nicht, um einen Ausgleich zwischen Israelis und Palästinensern auszuhandeln. Dazu fehlt ihm die Kraft und überhaupt die Bereitschaft. Zu lange hat er die Dinge schleifen lassen, unwillig und unfähig einzugreifen in den Friedensprozess im Nahen Osten, der in Wahrheit noch immer eher ein Kriegsprozess ist.

Gewiss, es wird zum Abschluss des Bush-Besuchs ein Papier geben, in dem Palästinenser und Israelis gleichermaßen bekräftigen, mit Hilfe der Amerikaner auf dem Weg zum Frieden voranschreiten zu wollen. Doch den Text wird man getrost in den Papierkorb der Geschichte knüllen können, sobald Airforce One mit dem Präsidenten an Bord in Tel Aviv wieder abgehoben hat.

Bushs Regierung schaute einfach zu

Es hat lange keinen US-Präsidenten mehr gegeben, der sich so vorbehaltlos auf Israels Seite geschlagen hat. Sicherer aber ist Israel seit dem Amtsantritt Bushs keineswegs geworden: Im Norden hat es mit Billigung der Amerikaner den Libanon-Krieg geführt und nicht gewonnen. Eine zweite Intifada in den Palästinensergebieten zog sich über Jahre hin - auch weil Bushs Regierung einfach zuschaute, unwillig einzugreifen.

Im Gaza-Streifen hat die islamistische Terrorgruppe Hamas erst die von den Amerikanern vorangetriebenen Wahlen gewonnen, dann vertrieb sie den gemäßigten Präsidenten ins Westjordanland und herrscht nun allein. Gleichzeitig ist angesichts des Irak-Desasters der USA der Einfluss der Israel-Hasser aus Teheran in der Region exorbitant gewachsen.

Fehlende Kraft für eine große Geste

Bush kann kein ehrlicher, ja schlimmer noch, kein effizienter Makler im Nahen Osten sein. Er hat nicht nur die eine Seite unvernünftig unterstützt, als er Israel zubilligte, nicht in die Grenzen von 1967 zurückkehren zu müssen - was von vielen als Erlaubnis zur Fortsetzung der Siedlungspolitik verstanden wurde. Die USA haben sich, als Bush sich denn endlich entschlossen hatte, aktiver im Nahen Osten zu agieren, als kraftloser Riese erwiesen.

Im Libanon hat die Hisbollah gerade die Erfolge der Zedernrevolution zurückgedreht - trotz der Milliardenhilfe aus den USA für die prowestliche Regierung in Beirut. Im Westjordanland gelingt es derweil nicht, staatliche Strukturen zu errichten und funktionierende Sicherheitskräfte zu etablieren. Trotz aller Anstrengungen Amerikas.

Die Palästinenser werden nun auf den neuen Präsidenten in Washington warten. Sie hegen die nicht unberechtigte Erwartung, dass es schlechter für sie nicht werden kann. Den Israelis fehlt gegenwärtig die Kraft für eine große Geste und sie haben die Gewissheit, dass sie sich mit jedem neuen US-Präsidenten arrangieren können. Bush wird nicht nur am Ende dieser Reise, er wird auch am Ende seiner Zeit im Weißen Haus mit leeren Händen dastehen. Und der Welt bleibt nur die Hoffnung, dass es sein Nachfolger besser machen wird.

(SZ vom 14.5.2008/ihe)