US-Geheimdienste zehn Jahre nach 9/11 Krake außer Kontrolle

Willkommen in der Schattenwelt: Zehn Jahre nach ihrem Versagen von 11. September 2001 ringen die US-Geheimdienste mit einem Informationschaos und bedienen sich der Dienste Hunderttausender Mitarbeiter, die nicht immer integer sind. CIA, FBI und Co. haben zwar so viel Geld und Agenten zur Verfügung wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr - doch das erscheint als zunehmend kontraproduktiv.

Von Jannis Brühl

Die Enthüllung schockiert nicht nur amerikanische Muslime: Polizisten des New York Police Department (NYPD), die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 noch zu Helden erklärt worden waren, bespitzelten islamische Gemeinden. Das Schnüffel-Programm war breit angelegt, sie unterwanderten muslimische Studentengruppen, sie beobachteten 250 Moscheen. Und das mit Hilfe des Auslandsgeheimdienstes CIA, der eigentlich strenge gesetzliche Auflagen erfüllen muss, wenn er im eigenen Land spioniert. Reporter deckten den Fall erst vor wenigen Tagen auf.

Das NYPD ist nur das jüngste - inoffizielle - Mitglied in der intelligence community, ein Dienst von vielen: Amerikas Agenten-Parallelwelt wuchert immer weiter. Hunderttausende Mitarbeiter in Tausenden Gebäuden, in die man nur mit Top-Secret-Freigabe gelangt. Dienste mit Namen, die kaum jemand kennt. Dass es sie überhaupt gibt, fällt Normalbürgern nur dadurch auf, dass die Navigationssysteme ihrer Autos beim Vorbeifahren der Agenten verrücktspielen. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 sind die Geheimdienste der Vereinigten Staaten zu einer gigantischen Schattenbürokratie angewachsen, die niemand mehr überblickt - nicht einmal die verschiedenen intelligence agencies selbst.

Wer glaubt, in den USA gebe es "den" Geheimdienst, sollte noch einmal nachzählen, so wie Anna Daun es tat. Die Politikwissenschaftlerin von der Universität Köln hat verschiedene Studien zur intelligence community zusammengetragen: Offiziell gibt es 16 Dienste. Doch manche Forscher gehen von 35 Behörden aus, andere von 45, mit einer breiteren Definition kam die Washington Post sogar auf mehr als 1200 einzelne Regierungsorganisationen. Eins ist jedoch sicher: Die Geheimdienste der USA sind ein riesiger Krake geworden, doch es scheint, als wisse der eine Arm nichts von dem anderen.

Diese Aufrüstung der amerikanischen Nachrichtendienste hat einen simplen Grund: Als sich nach dem Einsturz des World Trade Centers der Rauch über Manhattan verzogen hatte, und der US-Kongress die Vorgeschichte der Anschläge aufrollte, kamen zahlreiche Fehler und Versäumnisse der Geheimdienste ans Licht: Die Agenten hatten vor den Anschlägen zwar die Puzzleteile der Planungen des Anschlags vor sich, aber die Bürokratie verhinderte, dass sie irgendwo zusammengesetzt wurden. "Das System blinkte rot", heißt das entsprechende Kapitel im Bericht der 9/11-Kommission.

Zwei Beispiele zeigen dies deutlich:

[] Niemand reagierte auf das "Phoenix Memo", in dem ein FBI-Agent auf die ungewöhnliche Zahl von "UBL supporters" (Unterstützern von Usama bin Laden) hinweist, die an Flugschulen in Arizona trainierten.

[] Ein Agent der Bin-Laden-Task-Force des FBI wurde am Ende zurückgepfiffen, als er Ermittlungen gegen einen gewissen Khalid al-Mihdhar enleiten wollte. Begründung: Der Fall sei bereits als "geheimdienstlich" eingestuft worden, deshalb dürfe er als Angehöriger einer Polizeibehörde nicht mehr ermitteln. The Wall - "die Mauer" - nannten die Agenten die Barrieren, die den Austausch zwischen und innerhalb von Diensten verhinderten. Wütend schrieb der FBI-Agent eine E-Mail: "Irgendwann wird irgendjemand deswegen sterben." Das war im August 2001. 14 Tage später krachte al-Mihdhar mit American-Airlines-Flug 77 in das Pentagon und tötete 189 Menschen.

Politikwissenschaftlerin Daun urteilt in einem bisher unveröffentlichten Artikel: "Obwohl schon Ende der 1990er Jahre einige der späteren Attentäter als terrorverdächtig identifiziert worden waren, erfolgte die Überwachung unsystematisch, lückenhaft und zwischen den Diensten unkoordiniert."

Und wie sieht die Geheimdienstlandschaft heute aus - zehn Jahre nach dem "größten Geheimdienstversagen seit Pearl Harbor"? Für ihr Projekt Top Secret America haben Autoren der Washington Post in zweijähriger Kleinarbeit Informationen zusammengetragen und im Herbst 2010 veröffentlicht. Sie zeichnen das Bild eines Apparates, der über ein Heer von Mitarbeitern und riesige Geldsummen verfügt, aber kaum besser koordiniert arbeitet als vor dem 11. September. Die Probleme der Geheimdienste bestehen ein Jahrzehnt nach 9/11 im Wesentlichen in folgenden Punkten:

[] Fragmentierung Die massiven Investitionen für den "Krieg gegen den Terror" durch Präsident George W. Bush sind ein wichtiger Grund für das Haushaltsloch, mit dem sich die USA derzeit konfrontiert sehen. Wer wissen will, wo das Geld gelandet ist, wird auch in der Geheimdienst-Community fündig: 2005 wurde allein die Zahl der CIA-Mitarbeiter um 50 Prozent aufgestockt. Das Budget der Dienste betrug 2010 mehr als 50 Milliarden Dollar - Ausgaben für die starke Geheimdienstarbeit des Pentagon noch nicht mitgezählt. Vor 9/11 waren die Geheimdienste bereits fragmentiert, in CIA, FBI, NSA und andere Organisationen. Nach den Anschlägen wurden neue Behörden geschaffen, koordiniert werden sollte all das in einem weiteren neuen Büro. Dem des neu geschaffenen Director of National Intelligence (DNI). Hinzu kam das von Bush eingeführte neue Heimatschutzministerium. Hier arbeiten noch mal 216.000 Menschen, das entspricht etwa der Einwohnerzahl Freiburgs. Zusätzlich wurde noch die Anti-Drogen-Behörde DEA in die Community eingegliedert. Die vielen Dienste sollten auch über das Verteidigungsministerium besser koordiniert werden: Dort soll eine Handvoll sogenannter Super-User die Übersicht über die Spionageaktionen behalten - doch auch sie gestanden den Post-Reportern, dass es unmöglich sei, Behördendschungel und Informationschaos zu durchblicken. Zudem darf bezweifelt werden, dass die mehr als 800.000 Menschen mit Top-Secret-Freigabe alle effizient arbeiten: Allein 51 Regierungsorganisationen sind dafür zuständig, die Geldströme mutmaßlicher Terroristen zu überwachen.

[] Director of National Intelligence Um das Kompetenzgerangel zu beenden und die Zusammenarbeit besser zu koordinieren, wurde eigens eine neue Position geschaffen - der Director of National Intelligence (DNI). Er soll die parallel arbeitenden, oft konkurrierenden Dienste zusammenbringen. Auf dem Papier ist er der höchstrangige Geheimdienstmann, er hat sogar Ministerrang. Doch der DNI - derzeit der von Obama ernannte frühere Air-Force-General James Clapper - hat wenig Macht: Die Chefs von FBI und CIA kann er zu nichts zwingen. Die CIA verweigert ihm mit einer erhöhten Geheimhaltungsstufe einfach den Zugang zu ihren Akten. Auch Justiz- und Verteidigungsministerium haben sich abgesichert: Der DNI kann ihnen faktisch nicht reinreden.

[] Informations-Overkill Im Vorfeld des 11. September versagten die Dienste - mal gab es niemanden, der Arabisch sprach, mal reagierte niemand auf ein wichtiges Memorandum. Heute arbeitet und schreibt ein Heer der Analysten fieberhaft - und zum Teil für die Tonne. 50.000 Berichte pro Jahr produzieren sie mittlerweile. Allein die schiere Menge verhindert, dass alle gelesen werden. Doch nicht nur die Quantität ist ein Problem, auch die Qualität: Newsweek-International-Chefredakteur Fareed Zakaria, bestens vernetzt im Establishment der Hauptstadt, zitiert einen Geheimdienstoffizier: "Viele dieser Berichte kann man innerhalb einer Stunde mit Google zusammenstellen."

[] Privatisierung Sie sitzen an Computern im Bauch des Pentagon oder rekrutieren für die CIA Spione im Irak: Private Dienstleister, oft selbst ehemalige Agenten. Die Privatisierung von Amerikas nationaler Sicherheit macht auch vor den Geheimdiensten nicht halt. Bis zu dreißig Prozent der Intelligence-Mitarbeiter arbeiten mittlerweile nicht mehr direkt für die Regierung. Sie arbeiten für Unternehmen, die sich vor ihren Anteilseignern genauso verantworten müssen wie vor der Regierung. Im Gespräch mit der Post gab der damalige Verteidigungsminister Robert Gates zu, selbst nicht zu wissen, wie viele private Unternehmen sein Ministerium bezahlt.

[] Größe ist nicht gleich mehr Sicherheit Vertraulichkeit ist entscheidend für Geheimdienstarbeit. Doch je mehr Mitwisser es gibt, desto leichter dringen Informationen nach draußen. Fast eine Million Menschen haben in den USA mittlerweile Zugang zu Daten, die als "streng vertraulich" klassifiziert sind. Dass im digitalen Zeitalter auch ein einzelner Insider gigantische Datenmengen weitergeben kann, zeigte vergangenes Jahr der Fall Wikileaks: Bis zu drei Millionen Soldaten und Beamte hatten Zugang zum Pentagon-Netzwerk SIPRNet. Einer von ihnen war Bradley Manning: Der Soldat spielte dem Internetportal Hunderttausende vertrauliche Dokumente zu. Eine Blamage für das US-Militär.

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