Hillary Clinton trifft Aung San Suu Kyi Aufwartung bei der Lady

Tauwetter in Myanmar? Dem historischen Besuch von US-Außenministerin Clinton sind Schritte vorausgegangen, die für das Land erstaunlich sind. Clinton macht den Generälen aber deutlich, dass Washington weitere Bemühungen erwartet - und hofiert die Oppositionsheldin Aung San Suu Kyi.

Von Tobias Matern

Für Thein Sein war es "ein Meilenstein", er wolle nun ein neues Kapitel in den Beziehungen zu den USA aufschlagen, sagte der Präsident. Der Besuch der amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton dürfte Myanmars Staatschef als Lob für seine Reformschritte verstanden haben - vor allem nach den Worten: "Ich bin gekommen, weil Präsident Obama und ich ermutigt sind durch die Maßnahmen, die Sie für Ihr Volk getroffen haben", sagte Clinton bei ihrem Treffen mit dem Präsidenten in dessen Palast in der Hauptstadt Naypyidaw am Donnerstag.

Die Sanktionen gegen Myanmar aufzuheben, sei zwar noch zu früh, aber "die Vereinigten Staaten sind bereit, den Reformweg mit Ihnen zu gehen, wenn Sie sich weiter in die richtige Richtung bewegen", betonte Clinton.

Der Besuch hat historischen Charakter: Als letzter US-Außenminister war John Foster Dulles 1955 nach Myanmar gereist. Das südostasiatische Land wird seit Jahrzehnten vom Militär regiert, Menschenrechte werden systematisch untergraben. 2010 hatte die Junta die ersten Wahlen seit 20 Jahren abhalten lassen, dabei aber sichergestellt, dass die Dominanz der Armee und einer ihr nahestehenden Partei erhalten blieb. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi war erst kurz nach der Abstimmung aus dem Hausarrest entlassen worden, ihre Partei NLD boykottierte den Urnengang.

Mehr als eine Annäherung, eher eine Aufwartung machte Clinton während der Reise denn auch der Heldin der myanmarischen Demokratiebewegung. Bereits am Donnerstagabend traf sie zu einem Abendessen mit der Frau zusammen, die bis zu ihrer Freilassung im November 2010 etwa 15 Jahre in Haft verbringen musste. Die von ihrer Partei 1990 gewonnenen Wahlen hatte die Junta nicht akzeptiert und sie stattdessen immer wieder weggesperrt. An diesem Freitag soll es zu einem zweiten Treffen zwischen Clinton und Suu Kyi kommen.

Erstaunliche Schritte

Dem Besuch der Außenministerin waren für Myanmar erstaunliche Schritte vorausgegangen. Zur Überraschung von Beobachtern leitete Präsident Thein Sein Reformen ein. So gründete sich eine Menschenrechtskommission, 200 politisch Gefangene wurden aus der Haft entlassen, die Pressezensur wurde gelockert und ein umstrittenes Staudammprojekt gestoppt, sehr zum Ärger Chinas.

Auch lud der Staatschef Suu Kyi zu einem persönlichen Gespräch ein - noch vor einem Jahr wäre dies undenkbar gewesen. Die Generäle haben die Popularität der "Lady", wie sie in Myanmar respektvoll genannt wird, stets gefürchtet. Suu Kyi will sich nun wieder am politischen Prozess in ihrem Land beteiligen und für ihre Partei bei demnächst anstehenden Nachwahlen antreten.

Clinton machte bei ihrem Gespräch mit dem Präsidenten auch deutlich, dass Washington weitere Schritte erwarte, um die Beziehungen zu Myanmar zu normalisieren. Die weiterhin inhaftierten politischen Gefangenen müssten freigelassen und der Konflikt mit ethnischen Minderheiten beendet werden, forderte sie. Zudem solle die myanmarische Regierung, die "illegalen Verbindungen" zu Nordkorea kappen.

Clinton verlangte zudem von der Regierung, sie müsse ein Abkommen mit der Internationalen Atomenergiebehörde unterzeichnen. Thein Sein soll dem zugestimmt haben. Clinton war auch bemüht, den Verdacht zu zerstreuen, die USA wollten die Annäherung an Myanmar nutzen, um Chinas Vormachtstellung in der Region auszubalancieren.

Es geht uns nicht darum, gegen irgendein Land zu sein. Uns geht es darum, dieses Land zu unterstützen", sagte sie. Erst vor einigen Wochen hatte Obama deutlich gemacht, die USA wollten sich in Asien stärker engagieren und neue Bündnisse schmieden. Nach einem Telefonat mit Suu Kyi hatte er bekanntgegeben, Clinton werde auf die Reise nach Myanmar geschickt.