Ursula von der Leyen vor dem Bundestag:Ministerin umgarnt Soldaten

Ursula von der Leyen vor dem Bundestag: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) während ihrer Rede zum Jahresbericht 2012 des Wehrbeauftragten

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) während ihrer Rede zum Jahresbericht 2012 des Wehrbeauftragten

(Foto: AFP)

Erst mal netter sein als der Vorgänger: Thomas de Maizière kritisierte als Verteidigungsminister die Gier der Truppe nach Anerkennung. Ursula von der Leyen setzt sich dagegen für die Soldaten ein: Die Bundeswehr solle der beste Arbeitgeber werden. Doch im Bundesstag stößt sie auch auf Skepsis.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Ursula von der Leyen hat noch leichte Orientierungsprobleme. Wo sitzt noch mal der Wehrbeauftragte des Bundestages? Sie will ihm vom Rednerpult im Bundestag aus danken, findet ihn aber nicht. Hellmut Königshaus sitzt links hinter dem Bundestagspräsidium. Vom Pult aus kaum zu sehen. Von der Leyen, die neue Verteidigungsministerin muss einmal ums Eck lugen, um ihn dort zu entdecken. Sie winkt, er winkt zurück. Das wäre schon mal geklärt.

Thema der Debatte ist der Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2012. Das klingt seltsam, weil Königshaus übernächste Woche schon seinen Bericht für 2013 veröffentlicht. Aber im Bundestag mahlen die Mühlen manchmal langsam.

Für von der Leyen ist das ein willkommener Anlass, zum ersten Mal als Verteidigungsministerin vor das Plenum zu treten. Wie immer hat sie den Tag gut vorbereitet. Oder wie ein neuer SPD-Abgeordneter in der Debatte halb im Scherz sagte: "Ihre Presseabteilung funktioniert schon hervorragend." Da lacht auch die Ministerin mit.

In einem Interview mit der Bild am Sonntag hatte sie am Wochenende das erste Schwerpunktthema ihrer Amtszeit verkündet: Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Bundeswehr. Die Bundeswehr müsse "zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland" werden.

Das hat schon mal gesessen.

Es war vor allem eine Botschaft an die Truppe. Ihr Vorgänger Thomas de Maizière hatte der Truppe noch vorgehalten, gierig nach Anerkennung zu sein. Und dass es oberste Priorität habe, die Bundeswehr einsatzfähig zu machen und zu halten.

Von der Leyen will lieber wie die Mutter der Kompanie klingen. Im Bundestag wiederholt sie, was sie in der Bild schon gesagt hat, spricht von Teilzeitmodellen, Lebensarbeitszeitkonten, Kitas an den Standorten, von moderner Unternehmensführung auch in der Bundeswehr. Die brauche den "fähigsten Nachwuchs und die besten Bedingungen". Manche in der Opposition munkeln, ob ihre Verteidigungspolitiker jetzt Nachhilfe bei den Familienpolitikern nehmen müssen.

Vorsichtige Unterstützung von fast allen Seiten

Von der Leyen eilt der Ruf voraus, große mediale Wellen produzieren zu können. Die dann aber schnell wieder verebben. Darum unterstützen zwar fast alle Redner ihren Plan. Machen aber auch deutlich, dass sie sich nicht blenden lassen wollen. Unklar ist vor allem die Finanzierung: Eine Bundeswehr mit Teilzeitmodellen und eigenen Kitas wird einiges mehr kosten. Von der Leyen will das Geld dafür aus ihrem Etat holen. Dafür wird woanders gespart werden müssen. Aber nicht an der Ausrüstung. Das hat die Ministerin auch versprochen.

Nur die Linke findet wieder alles doof. Eine Armee im Einsatz und Familienfreundlichkeit, das schließe sich per se aus, wettert Christine Buchholz. "Wenn Sie etwas für die Familienfreundlichkeit tun wollen, dann holen Sie die Frauen und Männer zurück. Wir brauchen keine Armee im Einsatz!"

Von der Leyen ist so bemüht, zugewandt zu wirken, dass sie selbst Christine Buchholz zuhört. Was sonst aus den Reihen der Union fast nie jemand macht.

Für von der Leyen war dies der Abschluss einer erfolgreichen Woche. Sie hat sich in der Truppe beliebt gemacht und zugleich ein Thema gesetzt, dem keiner widersprechen kann. Ende Januar beginnt in München die Sicherheitskonferenz. Da wird sie zeigen müssen, ob sie auch Antworten auf sicherheitspolitische Fragen hat. Eine familienfreundliche Bundeswehr allein kann nicht die Agenda einer Verteidigungsministerin sein. Aber das hat sie sicher auch schon geplant.

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