Interview: Felix Berth

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen bringt einen eigenen Kinderarmutsbericht heraus. Im SZ-Gespräch spricht sie über ein gestaffeltes Kindergeld, den Armutsbericht und die Probleme von Einwanderern auf dem Arbeitsmarkt.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) legt an diesem Montag einen eigenen Bericht über Kinderarmut vor. Ihre Einschätzung ist pessimistischer als die von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), der seinen Entwurf des Armutsberichts vor einer Woche vorgestellt hatte.

SZ: Werden Armutsrisiken von Kindern kleingeredet?

Ursula von der Leyen: Kinderarmut ist ein ernstes Thema. Wir sehen eine Zunahme zwischen 1995 und 2006. Das Grundmuster ist stets das gleiche: Armutsgefährdet sind Alleinerziehende, Kinderreiche und Migranten.

SZ: Arbeitsminister Scholz betont, dass der Sozialstaat generell gut funktioniert und zu seiner Verbesserung vor allem einen Mindestlohn benötigt.

Von der Leyen: Mein Fokus richtet sich auf die Familien. Der Mindestlohn reicht gerade für eine Person alleine. Er hilft keiner Familie mit mehreren Kindern. Im Gegenteil, weil er Arbeitsplätze zerstört, erhöht er das Armutsrisiko. Familien mit kleinen Einkommen brauchen gezielte finanzielle Hilfen, zum Beispiel den Kinderzuschlag, zum Beispiel das Kindergeld. Und Alleinerziehende brauchen vor allem Kinderbetreuung, damit sie bei der jetzt guten Arbeitsmarktlage eine Stelle annehmen können.

SZ: Das Ausmaß der Kinderarmut wird unterschiedlich beziffert: Scholz' Entwurf kommt auf 12 Prozent Armutsrisiko für Kinder im wirtschaftlich schlechten Jahr 2005, Ihr Report ermittelt 17 Prozent im viel besseren Jahr 2006.

Von der Leyen: Diese 12 Prozent entstammen einer amtlichen Statistik im europäischen Vergleich. Solche Vergleiche sind durchaus sinnvoll; sie zeigen beim Thema Armut, dass wir in Relation zu anderen EU-Ländern gut dastehen. Doch mich treibt vor allem die Situation in unserem Land um, denn wir haben auch detailliertere Daten für die Lage der Familien in Deutschland. Und da zeigt sich: Familien mit Kindern brauchen Chancen am Arbeitsmarkt. Sie haben es oft schwer, diese Chancen zu nutzen, weil Kinderbetreuung oder Ganztagsschulen fehlen. Und wenn Familien größer sind, darf man gezielte Hilfen wie Kindergeld nicht vernachlässigen, um ein Abrutschen in Armut zu verhindern. Für alle Kinder gilt: Frühe Bildung bietet Schutz vor Armut in der nächsten Generation.

SZ: Der Armutsbericht muss ins Kabinett. Beginnen Sie nun eine Debatte über das Ausmaß der Kinderarmut?

Von der Leyen: Jetzt beginnt erst einmal die Ressortabstimmung. Hier werden wir unser Fachwissen einbringen, damit Kinderarmut wirksam bekämpft wird. Elterngeld, Kinderbetreuung, Kinderzuschlag sind von uns eingeführt worden, sie sind Meilensteine in der Bekämpfung der Kinderarmut. Aber darüber hinaus gibt es noch viel zu tun.

SZ: Das heißt, Sie wollen andere Akzente setzen. Welche?

Von der Leyen: Wir wollen deutlich machen, dass es nicht nur darum geht, dass der Sozialstaat mit der Gießkanne Geld ausschüttet. Uns geht es darum, einzelne Instrumente gezielter einzusetzen.

SZ: Sie möchten, dass Ihre Steckenpferde - Kinderzuschlag und gestaffeltes Kindergeld, also mehr Geld für kinderreiche Familien - im Armutsbericht stehen.

Von der Leyen: Der Kinderzuschlag ist auf gutem Weg. Und das gestaffelte Kindergeld ist tatsächlich ein interessantes Instrument: Es verhindert, wie der internationale Vergleich zeigt, dass kinderreiche Familien in Armut rutschen.

SZ: Die Situation von Einwanderer-Kindern ist in den vergangenen Tagen kaum diskutiert worden. Dabei ist jedes dritte Migrantenkind arm.

Von der Leyen: Arme Migrantenfamilien stecken oft zweifach in der Falle. Den Eltern fehlt vergleichsweise oft die berufliche Qualifikation, weshalb sie schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Und: In diesen Familien zählt Bildung wenig, weshalb die Kinder nicht früh in den Kindergarten kommen, wo sie eine Chance bekämen, dank früher Förderung der Armut zu entkommen.

SZ: Müsste der Staat diesen Familien nicht viel gezieltere Angebote machen: Wir holen diese Kinder in die Kitas, wir unterstützen diese Eltern stärker.

Von der Leyen: Das ist richtig. Erfreulicherweise hat diese Debatte vor ein, zwei Jahren begonnen. Wir sehen, dass es sich auszahlt, wenn einzelne Länder Sprachtests für alle Kinder machen oder wie das Saarland das letzte Kindergartenjahr für die Eltern kostenlos anbieten: Das Saarland erreicht jetzt fast 100 Prozent der Kinder. Das sind Bemühungen an der richtigen Stelle. Denn Armutsbekämpfung ist nicht allein Sache des Bundes, sondern auch der Länder und Kommunen.

SZ: Haben Sie den Eindruck, dass die Bemühungen an der richtigen Stelle auch mit dem richtigen Tempo erfolgen?

Von der Leyen: Besser werden können wir immer, aber gerade in den vergangenen Jahren hat sich einiges getan.

SZ: Migrantenkinder, die derzeit miserable Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben, wären für jede Beschleunigung dankbar.

Von der Leyen: Jedes dritte Kind unter sechs Jahren kommt aus einer Migrantenfamilie. Ein Blick auf die demografische Entwicklung zeigt, wie sehr wir diese Kinder brauchen: Was wir heute in diese Kinder investieren, zahlt sich in der demografisch schwierigen Phase in 20, 30 Jahren aus, wenn meine Generation um die achtzig Jahre alt ist. Wir erwarten dann von diesen Kindern, dass sie innovativ und verantwortungsbewusst dieses Land tragen.

SZ: Stichwort Hartz-IV-Empfänger: Deren Armutsrisiko ist am allerhöchsten. Sollte man die Regelsätze erhöhen?

Von der Leyen: Das Entscheidende ist doch: Nicht Kinder machen arm, sondern Familien mit Kindern sind arm, wenn ihre Eltern keine Arbeit haben. Das sehen Sie an dem Drittel der Familien in Armut, das sich innerhalb von zwei Jahren daraus befreit. Das läuft immer über den Arbeitsmarkt - also darüber, dass die Eltern eine Beschäftigung finden.

SZ: Trotzdem: Hartz-IV-Empfänger erhalten 207 Euro monatlich, um ein Kind großzuziehen. Das kann nicht genügen.

Von der Leyen: Dazu wird die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008 Aussagen liefern. Das Ergebnis warten wir ab.

SZ: Eine Tendenz?

Von der Leyen: Ich warte ab, was unsere Fachleute dazu sagen.

(SZ vom 26.05.2008/cag)