Von Susanne Höll, Berlin

Einige Mitarbeiter des Bundespräsidenten wollen gehen - angeblich auch, weil sie mit Köhlers Arbeitsweise unzufrieden sind.

Im Amt von Bundespräsident Horst Köhler herrscht seit einigen Monaten große personelle Unruhe und Unzufriedenheit. Zahlreiche leitende Mitarbeiter im Bundespräsidialamt haben sich deshalb andernorts um Anstellungen bemüht und ihre Posten aufgegeben. Dazu gehört der bisherige Sprecher des Bundespräsidialamts, Martin Kothé.

Kothé, der nach der Wahl Köhlers seine Aufgabe als Sprecher der Bundes-FDP aufgegeben und die Leitung der Pressestelle im Bundespräsidialamt übernommen hatte, wird im Mai einen Posten in der Wirtschaft übernehmen. Gründe dafür nannte er bislang nicht.

Kothé sagte nur, er blicke zurück "auf sechs Jahre enger, vertrauensvoller und spannender Arbeit" an der Seite des Bundespräsidenten. Er habe viel von diesem gelernt und bleibe ihm verbunden. Er sei dem Präsidenten auch "dankbar für sein Verständnis", dass er sich jetzt neuen Aufgaben stellen wolle.

Inzwischen wurde aber auch publik, dass andere Referats- und Abteilungsleiter neue Posten außerhalb des Präsidialamts anstreben oder bereits übernommen haben. In der Behörde selbst ist von schlechter Stimmung und Unzufriedenheit der Beschäftigten die Rede. Ausdrücklich widersprochen wurde Spekulationen, die Amtsführung und der Stil des obersten Beamten im Bundespräsidialamt, Hans-Jürgen Wolff, sei der alleinige Grund der grassierenden Unzufriedenheit.

Zwar pflege Wolff einen nicht allen Beschäftigten immer angenehmen Stil. Doch bislang sei allein das Verhältnis zwischen Kothé und Wolff äußerst konfliktreich gewesen. Wolff war bis vergangenen Herbst Chef der Inlandsabteilung des Bundespräsidialamts und rückte dann an die Spitze vor. Seither habe es zwischen beiden Meinungsverschiedenheiten und Eifersüchteleien gegeben, hieß es aus Kreisen des Amtes. Von "Hahnenkämpfen" war die Rede, die die ohnehin gedrückte Stimmung im Haus nicht verbessert hätten.

Unzutreffend seien auch Spekulationen, wonach Wolff den Zugang anderer Mitarbeiter zum Bundespräsidenten generell beschneide und ihnen die Teilnahme an Routine- oder Fachbesprechungen versperre.

Als eine Ursache der Unzufriedenheit wurde die Amtsführung und der Stil des Bundespräsidenten selbst genannt. Köhler konzentriere sich sehr auf internationale Aspekte seiner Arbeit, Vorschläge für innenpolitische Themen und Auftritte fänden aber kaum Anklang, hieß es.

Köhler hatte zu seinem Amtsantritt vor sechs Jahren angekündigt, ein offener und notfalls auch "unbequemer" Bundespräsident sein zu wollen und sich in ihm wichtig erscheinende Debatten einzumischen. In seiner ersten Amtszeit hatte er sich oft zu Wort gemeldet, auch mit kritischen Worten an die frühere rot-grüne Koalition unter Kanzler Gerhard Schröder und die große Koalition von Angela Merkel. Seit seiner Wiederwahl im Mai vergangenen Jahres hat er sich zu großen innenpolitischen Themen - etwa den trotz hoher Staatsschulden geplanten Steuersenkungen oder der zuletzt heftigen Sozialstaatsdebatte - noch nicht geäußert.

(SZ vom 15.03.2010/dmo)