Unterhaus-Wahl in Japan:Wahlsieg für Abes Regierungskoalition in Japan

Shinzo Abe

Japans Premier Shinzo Abe bei einem letzten Wahlkampfauftritt in Tokio.

(Foto: AP)
  • Die Koalition des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen ersten Prognosen zufolge einen haushohen Sieg errungen.
  • Die Konservativen kommen demnach auf 311 der 465 Sitze im Parlament.

Japans Regierungspartei LDP hat bei der Parlamentswahl ersten Prognosen zufolge einen klaren Sieg errungen. Das berichtet der Fernsehsender TBS nach Schließung der Wahllokale auf Basis von Wählerbefragungen. Demnach kommt die konservative Koalition auf 311 Sitze in dem 465-köpfigen Parlament. Damit hätte Abe die erforderliche Mehrheit, um wie angekündigt die Verfassung zu ändern. In Erhebungen anderer TV-Sender lag die Koalition knapp unter der Zwei-Drittel-Mehrheit.

Ministerpräsident Shinzo Abe hatte die Wahl zum Unterhaus, das auch den Regierungschef wählt, Ende September um mehr als ein Jahr vorgezogen. Die Opposition warf ihm vor, durch die Neuwahlen Fragen nach seinen Skandalen abwürgen zu wollen. Eine halbe Stunde vor Abes Ankündigung hatte Yuriko Koike, die Bürgermeisterin von Tokio, ihre neue Partei namens Kibo vorgestellt. Dutzende Abgeordnete der Demokraten (DP) liefen über. Die DP beschloss, keinen eigenen Gegenkandidaten aufzustellen. Die erste Euphorie über Koikes Partei ebbte allerdings schnellt ab. Ihr Führungsstil soll ähnlich autoritär wie Premier Abes sein. Und noch eine weitere Partei wurde kurz vor der Wahl gegründet. Der frühere Kabinettschef Yukio Edano stieg mit der "demokratischen Verfassungspartei" (CDP) in den Wahlkampf ein. Die stellte allerdings lediglich in 78 von 295 Wahlkreisen Kandidaten auf.

Im Zuge der Nordkorea-Krise haben sich die Umfragewerte von Premier Abes Liberaldemokraten erholt. Im Wahlkampf hatte er ein umfangreiches Konjunkturprogramm angekündigt. Es umfasst ein Maßnahmenpaket im Volumen von zwei Billionen Yen (rund 15 Milliarden Euro), das bis zum Jahresende auf die Beine gestellt werden soll. Schwerpunkte darin sollen neben Bildung und Kinderbetreuung vor allem Anreize für höhere Unternehmensinvestitionen sein, um die Produktivität anzukurbeln.

Nachdem Nordkorea zwei Raketen über Japan ins Meer geschossen hatte, hatte sich Abe als starke Führungsfigur mit gutem Draht zu US-Präsident Trump präsentiert. Dadurch stieg er in der Gunst vieler Wähler. Mit nur zwei Unterbrechungen regiert Abes LDP Japan seit insgesamt 62 Jahren.

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