Unregelmäßigkeiten bei SPD-Mitgliederentscheid: Spaßvögel vom "Kommando Gerhard Schröder"

Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel auf einer Regionalkonferenz der SPD in Hamburg.

(Foto: dpa)

Vermeintliche Drohanrufe, ein neues Scheinmitglied und ein Sozialdemokrat, der seine Stimme auf Ebay anbietet. Die SPD kommt vor der Entscheidung über die große Koalition nicht zur Ruhe. Wenigstens die Stimmzettel sind vor Fälschungen sicher.

Die Zeit läuft bis zum nächsten Donnerstag. Bis zu diesem Datum, dem 12. Dezember, müssen die Abstimmungsunterlagen im Postfach des SPD-Parteivorstands angekommen sein. In den vergangenen Tagen allerdings gab es ein paar Meldungen über Unregelmäßigkeiten beim Mitgliedervotum über die große Koalition.

Da war zunächst jener Genosse, der seine Stimme bei der Internet-Handelsplattform Ebay anbot. Abgebildet war ein Abstimmungszettel, offenbar tatsächlich im Original, zwischenzeitlich stand der Preis bei 20,50 Euro. Dann löschte Ebay das Angebot.

Es folgte ein Student aus Göttingen, über dessen Fall Spiegel Online berichtete. Demnach legte sich der 21-Jährige, Mitglied der CDU, eine Art Zweitidentität zu und ließ die fiktive Person per Online-Formular in die SPD eintreten. Als Adresse gab er seine eigene an, im Ortsverein wurde die Mitgliedschaft abgenickt - jedenfalls scheint es keinen Versuch gegeben zu haben, persönlich Kontakt zu dem Neumitglied aufzunehmen.

Und schließlich gab es vermeintliche Drohanrufe bei Mitgliedern, die sich gegen die große Koalition ausgesprochen hatten. Der Anrufer gab sich als Mitarbeiter von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles aus und drohte den Gesprächspartnern mit Konsequenzen für ihre Karriere, falls sie gegen die große Koalition stimmen sollten.

Einer der Angerufenen war der Juso Fabian Verch, der seine Ablehnung zuvor öffentlich thematisiert hatte. Der Anrufer schaffte es technisch, dass auf den angewählten Telefonen die Nummer des Bürgertelefons im Willy-Brandt-Haus angezeigt wurde. Es gibt aber weder den Mitarbeiter, noch kamen die Anrufe aus der Parteizentrale. Zu der Aktion bekannten sich vielmehr vermeintliche Spaßvögel, die sich als "Kommando Gerhard Schröder" bezeichneten. Die SPD hat Strafanzeige gegen unbekannt erstattet.

Jedes abstimmende Mitglied muss in einem getrennten Umschlag eine eidesstattliche Versicherung beilegen. Zudem hat jeder Abstimmungszettel einen nicht kopierbaren Sicherheitsstreifen. Mit den Vorkehrungen gegen Fälschungen übertreffe man "die Sicherheitsstandards der Bundestags-Briefwahl", betont eine Parteisprecherin. Das wird der SPD auch von Experten bescheinigt.