Ungarn: Medienkontrolleurin Szalai Leise, aber entschlossen

Ungarn in der Kritik: Das umstrittene Mediengesetz sorgt international für Proteste. An der Spitze des mächtigen Medienrats, der hohe Geldstrafen verhängen kann, steht mit Annamária Szalai eine enge Vertraute von Premier Orbàn.

Ein Porträt von Michael Frank

Ihre Loyalität ist legendär und ziemlich belastbar: Die Chefin der neuen Medienbehörde, die zur zentralen Kontrollinstanz in Ungarn werden soll, ist schon 1993 zu Viktor Orbán und seinem Bund der Jungen Demokraten (Fidesz) gestoßen. Damals war das eine noch ziemlich kecke Truppe junger Liberaler.

Annamária Szalai ist den langen Marsch der Fidesz weit nach rechts mitgegangen. Ihre unbeirrbare Gefolgschaft für den Premier und Parteichef Viktor Orbán, der die Fidesz zu einer nationalkonservativen Führerpartei umgebaut hat, wurde nun mit dem so heiklen wie mächtigen Amt belohnt. Annamária Szalai wird künftig auf das achten, was Fidesz und Ministerpräsident Orbán in Berichterstattung und Kommentierung für "ausgewogen" halten - und freihändig entscheiden können, ob und wie Verstöße dagegen zu ahnden sind.

Alte Wegbegleiter schildern Szalai als eine eher leise, aber entschlossene Frau. Dies mit ihrer unverbrüchlichen Anhängerschaft zu Orbán kombiniert, lässt erwarten, dass in ihrem Urteil über Ungarns Medien die Interessen der Fidesz und der Regierung keineswegs zu kurz kommen werden. Zumal es im künftigen Medienrat und der ganzen Behörde praktisch keine Gegengewichte mehr gibt. Denn das neue, international als antidemokratisch verurteilte Mediengesetz bestimmt, dass sich das Überwachungspersonal nach der jeweiligen Mehrheit im Parlament zusammensetzt - und dort hat die Fidesz nun zwei Drittel der Sitze.

Szalai selbst weiß genau, worum es geht: Sie saß schon in dem früheren, paritätisch besetzten Medienrat als Vertreterin der damals oppositionellen Fidesz. Solche Ausgewogenheit schätzen Orbáns Leute heute nicht mehr. Szalai war auch schon mit von der Partie, als Orbán bereits in seiner ersten Regierungszeit in den Jahren 1998 bis 2002 die öffentlich-rechtlichen Medien unter Kuratel zu bringen versuchte, was allerdings die Sozialisten in der Regierung davor auch schon probiert hatten.

Befürworter des neuen Kontrollgesetzes in der Regierung Orbán argumentieren gerne damit, der Pornographie und der Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Medienerzeugnisse müsse Einhalt geboten werden. Auch da kenne Szalai sich aus, merken Kritiker maliziös an: 1991 heuerte sie in Budapest als Redakteurin bei einem Softpornoblatt an. Die studierte Pädagogin und Betriebswirtin hat ursprünglich an einer Schule Musik unterrichtet. Sie soll eine respektable Sängerin sein, und der Gesang gilt als die private Leidenschaft der 49-jährigen Frau. Ihre journalistische Karriere hat sie bei einer kommunistischen Regionalzeitung begonnen. Später leitete sie eine Konzerthalle und eine Galerie. Seit 2002 unterrichtet Szalai Medienwissenschaften an der Hochschule im westungarischen Székesfehérvár.

Zäh, fleißig und führungsstark sei die neue Medienkontrolleurin, freundlich und nett im Umgang, von gnadenloser Unerbittlichkeit in der Sache, berichten langjährige Mitarbeiter. Ob bei Szalai die Loyalität zu Orbán und der Fidesz oder die zur demokratischen Grundordnung Ungarns den Ausschlag geben wird - ihre harte, steuernde Hand wird allemal spürbar werden. Michael Frank