Der nordrhein-westfälische Piraten-Abgeordnete Dietmar Schulz hat reagiert, nachdem er wegen einer umstrittenen Äußerung unter Antisemitismus-Verdacht geraten war. Am Volkstrauertag hatte der 52-Jährige die Gedenkveranstaltungen auf jüdischen Friedhöfen angesichts von Bomben aus Israel als "grotesk" bezeichnet: " Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt, was das Zeug hält", schrieb Schulz in dem Kurznachrichtendienst.
Einen Tag später versucht Schulz nun, seine Äußerungen zu relativieren. In einer Erklärung spricht er - etwas umständlich formuliert und ohne seine Äußerung explizit zurückzunehmen - nun von "Missverständnissen" und einer "nicht beabsichtigten Interpretationsmöglichkeit".
Nach seiner Twitter-Mitteilung hatte ihm Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) vorgeworfen, den Antisemitismus zu bedienen und Konsequenzen gefordert. Die Äußerung sei "unerträglich". "Wer die systematische Ermordung von Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines Krieges im Nahen Osten verknüpft, verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein zweites Mal", so Gödecke.
Auch Landtags-Vizepräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) sprach in der Bild-Zeitung von einer "ungeheuren Entgleisung" des Piraten-Politikers. "Aufrechnen und vergleichen ist unsäglich und gehört sich nicht. Herr Schulz sollte erst einmal nachdenken, bevor er sich äußert. Diese gedankenlose Twitterei schadet dem Ansehen der Politiker und setzt die Würde des Parlaments herab."
Parteivorstand forderte Entschuldigung
Auch der Parteivorstand der Piraten hatte eine Entschuldigung von Schulz gefordert. Sein Tweet sei "offensichtlich missverständlich" formuliert. Es sei jedoch "völlig abwegig", der ganzen Partei oder der Fraktion Antisemitismus vorzuwerfen, teilte der Vorstand mit.
Die Piraten in Nordrhein-Westfalen waren jüngst bereits wegen mehrerer anzüglicher Twitter-Äußerungen ihrer Abgeordneten Birgit Rydlewski in die Kritik geraten. Sie hatte freizügig über ein gerissenes Kondom und den daraus folgenden HIV-Test berichtet. Vergangene Woche ärgerte sie sich via Twitter über die Länge der Plenarsitzungen. Der Ältestenrat des Landtags will sich am Mittwoch mit Rydlewskis Twitter-Äußerungen befassen. Es wird erwartet, dass nun auch die Äußerung von Schulz Thema sein wird.