Die Frankfurter Familienrichterin, die mit einem Verweis auf ein angebliches Züchtigungsrecht im Koran bundesweit für Aufsehen gesorgt hat, bedauert ihre Äußerung.
Der Frau sei die "Tragweite und Sprengkraft" ihrer Aussage nicht klar gewesen, sagte ein Sprecher des Frankfurter Amtsgerichts am Donnerstag. Sie sei zutiefst unglücklich über die Entwicklung. Die Äußerungen seien "keine böse Absicht" gewesen und "aus dem Ruder gelaufen".
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Die Richterin billige auch keinesfalls Gewalt in der Ehe. Trotzdem sei ihr Verhalten in dem Scheidungsverfahren "nicht vertretbar" gewesen. Deshalb habe ein Richterkollege am Mittwoch entschieden, dass die Richterin in dem Verfahren eines aus Marokko stammenden Ehepaares befangen sei.
Die Richterin hatte Prozesskostenhilfe für eine 26 Jahre alte Ehefrau, die nach eigenen Angaben von ihrem Mann bedroht und geschlagen wurde, abgelehnt. Sie argumentierte, für die aus Marokko stammende Deutsche sei es keine unzumutbare Härte, erst das gesetzlich vorgesehene Trennungsjahr abzuwarten. Dies hatte sie mit einer Stelle aus dem Koran begründet, wonach Gewalt des Ehemannes gegenüber seiner muslimischen Frau gerechtfertigt sei.
Die Ärzte in München
(dpa/AFP)
in dem Scheidungsfall auch mit diesen Argumenten auseinandersetzen müssen.
Wir haben es immerhin mit Menschen zu tun die in Deutschland leben und hier gilt unser Recht und Gesetz, und damit ist Punkt. Genauso wie es Deutschen ergeht
die in Malaysia Drogen dealen oder in Bangkok pädophile Triebe ausleben.
Es ist völlig abwegig aus welchen Gründen auch immer ein fremdes Recht auch nur einfliessen zu lassen. Zum einen gilt es bei uns nicht zum anderen hat kein Richter in unserem Land die Qualifikation es auszulegen.
Genau so könnte man einen US Amerikaner aus Texas in Deutschland zum Tode verurteilen, weil ihm ja klar ist, dass es die Todesstrafe gibt.
Das Problem in dem ganzen Komplex ist das "Gutmenschentum". Deutschland beugt lieber sein eigenes Recht, als Nichtdeutsche zu zwingen unsere Regeln anzuerkennen. Und dafür ist diese Richterin nur ein Beispiel.
Und wenn man bedenkt wie lange es dauert bis man einen Richter hat, kann man sich gut vorstellen wie in den nächsten 10 Jahren die Urteile aussehen werden ...
Für ein solches Richterverhalten gibt es keine Reue und schon gar kein Verständnis. Richter sind sich leider über ihr rechtsbeugendes Verhalten außerhalb des Rechtsrahmen (Art. 97 GG) nicht im Klaren was sie damit anrichten können. Existenzen, Gesundheit und Familien werden oft "Im Namen des Volkes" dadurch ruiniert. Die namenlose RiaAG Franfurt (M) sollte in den Justizvollzugsinnendienst (Reinigung) versetzt werden.
Einzig positiv, das AG FFM hat die RiaAG für befangen erklärt. Das gelingt in tausend Fällen wenn's hochkommt 1 Mal.
Alltagsbsp.: Beim AG Beckum (NRW) tut ein RiaAG trotz mehrfacher begründeter Befangenheit und verdunkeltem Ermittlungsverfahren sowie Aufsichtbeschwerde beim OLG so als ginge ihn das Alles nichts an und beraumt selbstherrlich mündliche Verhandlungen an. Hoffentlich handelt das beauftragte BVerfG so wie die Frankfurter Kollegen.
dw
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So kommt mir die Situation vor. Man sollte sich bei der Richterin bedanken, dass sie die Zerstörung der Werte unserer Kultur so bloss stellt, und ihr eigentlich das Amt entziehen. Denn sie sollte als Richterin in der Lage sein, etwas gegen diese Zerstörung - und wenn ein kleiner Beitrag ist - entgegenzusetzen. Sollen "bald" Leute in Deutschland auf Basis des Korans mit dem Segen des Staates nicht nur geschlagen, aber auch hingerichtet werden?
Paging