2006 wurden die Piraten in Berlin gegründet. Nun könnte die Protestpartei dort erstmals den Einzug in ein deutsches Landesparlament schaffen: Bei den Wahlen in Berlin in eineinhalb Wochen hat die Piratenpartei einer neuen Umfrage zufolge gute Aussichten, in das Abgeordnetenhaus einzuziehen.
Mit wehender Fahne ins Berliner Abgeordnetenhaus? Die Piraten liegen eine Woche vor der Wahl in einer Umfrage bei 6,5 Prozent.
(Foto: Getty Images)In der Sonntagsfrage von Infratest dimap für die ARD-"Tagesthemen" kommt die Piratenpartei auf 6,5 Prozent der Stimmen. Auch dem ZDF-Politbarometer zufolge würde die Partei den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus schaffen, hier kommt sie auf 5,5 Prozent.
Bei ihrer Gründung ging es den Piraten vor allem ums Internet und den freien Austausch von Wissen und Daten im Netz. Mittlerweile engagiert sich die Partei auch für Themen wie ein garantiertes Grundeinkommen, für Bildung und den öffentlichen Nahverkehr. Die Zahl der Mitglieder kletterte seit 2006 von wenigen hundert auf etwa 12.000. In Berlin hat die Partei nach eigenen Angaben etwa 1000 Mitglieder.
Bei infratest dimap erreicht die SPD 29,5 Prozent, die CDU kommt auf 22 und die Grünen auf 20 Prozent. Die Linke käme der Umfrage zufolge auf elf Prozent. Die FDP würde mit drei Prozent den Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus verpassen. Damit wäre eine rot-grüne Koalition ebenso möglich wie eine große Koalition, allerdings nicht eine Fortsetzung des rot-roten Senats.
Im ZDF-Politbarometer setzt sich der Absturz der FDP in den Meinungsumfragen fort: Fast jeder zweite Deutsche hält die FDP inzwischen für überflüssig. 49 Prozent der Befragten der Meinung, dass die Partei nicht mehr gebraucht wird. Nur 46 Prozent sehen eine Existenzberechtigung für die FDP weiter als gegeben an.
Hälfte der Berliner für eine rot-grüne Koalition
Bezüglich der Koalitionsoptionen im Berliner Abgeordnetenhaus gaben knapp die Hälfte der Berliner (49 Prozent) in der Sonntagsfrage von Infratest dimap an, dass eine rot-grüne Koalition aus SPD und Grünen "gut für Berlin" wäre. Dass eine rot-rote Koalition aus SPD und Linken weiterhin gut für Berlin wäre, finden 33 Prozent der Befragten, 32 Prozent sprachen sich für eine große Koalition aus SPD und CDU aus. Für eine schwarz-grüne Koalition unter Führung der CDU waren 22 Prozent der Befragten, 13 Prozent für eine grün-schwarze Koalition unter Führung der Grünen. Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast hatte am Donnerstagabend im TV-Duell gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) überraschend einer schwarz-grünen Koalition eine Absage erteilt.
Für die Umfrage befragte Infratest dimap in dieser Woche telefonisch tausend Wahlberechtigte. Die Fehlertoleranz liegt bei 1,4 bis 3,1 Prozentpunkten. In Berlin wird am 18. September ein neues Abgeordnetenhaus gewählt.