Ukraine Zu viele Machos mit Waffen

Wladimir Putin und seine Sympathisanten von der Bikergang Nachtwölfe schmücken die Wände in einem Klubhaus der Motorradfahrer in Luhansk.

(Foto: John MacDougall/AFP)

Um den Donbass ist es so still geworden, dass man glauben könnte, es herrsche Frieden. Doch zwei Jahre nach der Unabhängigkeit dominieren Angst, Gewalt und Armut. Wenig davon dringt nach außen.

Von Cathrin Kahlweit, Kiew

In der "Unabhängigen Donezker Volksrepublik" (DNR) wird der 11. Mai groß gefeiert. Vor zwei Jahren war per Referendum gefragt worden, ob die Bürger weiter Staatsbürger der Ukraine sein wollen, und - laut offiziellem Wahlergebnis - wollte das praktisch niemand. Kein Wunder also, dass die sozialen Netzwerke der DNR am Mittwoch voll waren von Hymnen auf die neue Zeit. Die Volksabstimmung, heißt es auf VKontakte, sei nicht erzwungen, sondern vom Volk durchgesetzt worden. Die Unabhängigkeit der Republik sei das beste Beispiel für die Umsetzung des Bürgerwillens in Politik; daneben Fotos der Männer, die verantwortlich zeichnen für das blühende Gemeinwesen, das die DNR nach Angaben ihrer Verwalter mittlerweile ist.

Wenige Tage zuvor hatten die lokalen Bosse auf Siegesparaden in Donezk und der Nachbar-Republik Luhansk (LNR) Waffensysteme spazieren gefahren, die sie eigentlich gar nicht haben dürften. An den Straßenrändern standen neugierige Bewohner der nach russischer Anleitung und russischen Gesetzen umgebauten Region, die von russischem Geld alimentiert, von russischen Ministerien fern-verwaltet, mit russischen Schulbüchern beschickt und mit russischen Rubelscheinen ausgerüstet wurde. Man könne, erzählt ein Bewohner der Stadt Luhansk, der zu Besuch in Kiew ist, aber auch mit Grywna zahlen oder mit Dollar, und in den Läden lägen viele russische Produkte. Ab und zu würden Gehälter ausgezahlt, und viele Männer hätten ein Auskommen bei den boomenden Sicherheitsdiensten gefunden, bei Polizei, Miliz, Armee. Dort seien die Löhne hoch, und viele andere Jobs gebe es nicht. Die Preise seien stark gestiegen, die Gehälter niedrig, immer noch seien zu viele Machos mit Waffen unterwegs. Aber: Er ist zufrieden, es könnte schlimmer sein.

Wenn man also nicht gerade aus professionellen Gründen die schockierenden Mitteilungen der OSZE-Mission aus der Ost-Ukraine liest oder über die deprimierten Äußerungen des deutschen Außenministers zum drohenden Scheitern des Minsk-Prozesses stolpert, dann könnten man den Eindruck gewinnen, im Donbass sei es, zwei Jahre nach Kriegsausbruch und Unabhängigkeitsreferendum, einigermaßen ruhig geworden. Und eine Art Status quo habe sich etabliert.

Nichts könnte falscher sein. Die Wirklichkeit in Realitas zu besichtigen, ist allerdings derzeit mehr als schwierig, was von den neuen Machthabern beabsichtigt ist. Seit 2015 brauchen Journalisten für die DNR undLNR eine Akkreditierung, die vor der Einreise zu beantragen ist und oft abgelehnt wird. Derzeit tobt in der Ukraine eine Debatte, weil eine Webseite die Namen von Journalisten veröffentlicht hat, die eine solche Akkreditierung bekommen haben. Diese fühlen sich nun kompromittiert. Sie werden von ukrainischen Nationalisten als "Verräter" beschimpft. Manche Ukrainer, die sehr kritisch aus der Region berichten, sagen, sie wagten sich nicht mehr in die "Gebiete", weil sie auf "Todeslisten" stünden, die bei den Milizen kursieren. Wer unabhängige Informationen braucht, reist trotzdem und geht ein Risiko ein - oder greift auf Menschen zurück, die unter Pseudonym arbeiten und in der Angst leben aufzufliegen. Die Bewohner selbst haben nur noch Zugang zu russischen oder lokalen Medien - und zur entsprechenden Propaganda.

Auch Nichtregierungs- und Hilfsorganisationen werden bedroht, behindert oder abgewiesen. Derzeit dürfen nur das Internationale Rote Kreuz und die tschechische Gruppe "people in need" in den Republiken arbeiten - und auch die nur unter enormen Schwierigkeiten. Von anderen Organisationen, die anonym bleiben müssen, weil sie hoffen, eines Tages im Donbass arbeiten zu dürfen, ist Erschütterndes zu hören. Überwiegend Alte, Arme und Kranke seien geblieben. Krankheiten, vor allem psychische, nähmen zu, die Gesundheitsversorgung sei katastrophal.

Die Behörden würden Hilfe "monopolisieren", schließlich, heiße es, liefere "Russland alle Unterstützung, die wir brauchen." Ausländische Organisationen würden als Spione verteufelt. Aber nicht nur Berichterstatter und Helfer werden bedroht. Die OSZE, für die Hunderte Beobachter unterwegs sind, berichtet täglich von Behinderungen und Gefährdungen ihrer Mitarbeiter; Teams werden festgehalten, misshandelt. Ein Gesprächspartner, der es "unerträglich findet, dass wir keinen Zugang mehr zu den Menschen haben dürfen", spricht davon, dass die DNR- und LNR-Behörden die Bevölkerung bewusst isolierten und entfremdeten. Eine von Informationen und äußeren Einflüssen abgeschnittene Generation werde da herangezogen.

"Diese Regimes haben keine Legitimation, ohne Druck von oben gäbe es hier einen Aufstand."

Mehrere Hundert Quadratkilometer Land liegen zwischen der Front , an der immer noch gekämpft wird, und der von den Separatisten bewachten Grenze zu Russland. Kiew nennt die Gebiete umständlich "nicht regierungskontrolliert" und betreibt frustriert hier seine "Anti-Terror-Operation". Täglich überqueren etwa 20 000 Menschen die Kontrollpunkte, an denen sie tagelang warten müssen. Weil immer noch viele Rentner in den besetzten Gebieten leben, dort aber nicht mehr an ihre ukrainischen Renten kommen, müssen sie regelmäßig ausreisen, um ihr Geld abzuholen. Weil das mühsam und teuer ist, und die mobilen Banken, die das Problem lösen sollten, nicht überall hinkommen, nehmen "Boten" oft gleich für mehrere Kunden Bank-und Kreditkarten mit. Nicht selten werden sie an den Kontrollpunkten durchsucht und mit zerschnittenen Karten weitergeschickt. Die letzten Verbindungen sollen gekappt werden.

Nur einer darf weiter auf beiden Seiten der Front arbeiten: der ukrainische Oligarch Rinat Achmetow. Seine Stahlwerke und Kohleminen im Donbass wurden nicht zerstört und nicht verstaatlicht, er lässt sie, obwohl der Firmensitz von Donezk nach Westen verlegt wurde, nach wie vor instand halten; die Behörden goutieren das. Außerdem mindert Achmetow die enormen Versorgungslücken: Seine Stiftung schickt regelmäßig Nahrungsmittel für 70 000 Menschen über die Frontlinie. Ohne diese Hilfe - und die Hilfskonvois aus Russland, sagen Insider, würden die Republiken nicht überleben.

Ein weiterer hochrangiger Gesprächspartner, der hier anonym bleiben muss, weil ihm sein Amt jede öffentliche Meinungsäußerung verbietet, sagt: "Jeder, der hier nicht mit der Waffe herumrennt und nicht zur neuen Separatisten-Mafia gehört, ist verzweifelt. Diese Regimes haben keine Legitimation, und wenn es nicht Druck von oben und Druck aus Moskau gäbe, dann gäbe es hier einen Aufstand." Ein Journalist, der aus der LNR kommt und via Skype von seinem Alltag berichtet, hält das allerdings für überzogen: "Die Menschen, die noch hier sind, haben sich arrangiert. Vielen ist die Politik egal. Sie sind noch da, weil sie nicht in einem Hostel in Odessa leben, sondern hier sterben wollen."

Der frühere ukrainische Präsident Leonid Kutschma, der für Kiew an den Minsker Friedensverhandlungen teilnimmt, setzt nicht viel Hoffnung in eine Lösung. Russlands Taktik in Berg-Karabach, Ossetien, Abchasien und Transnistrien, lauter schwelende Konflikte in Moskaus Peripherie, seien traurige Hinweise auf das Schicksal, das der Ostukraine blühe. Solange Russland die Grenze zu den Separatistengebieten kontrolliere und dort Zehntausende Soldaten stünden, werde es keine Annäherung im Streit um Wahlen und Autonomie geben. Eine hochrangige Diplomatin, die sich in DNR und LNR sehr gut auskennt, ist noch pessimistischer: "Russland hat dort eine Kamarilla herangezüchtet, die es jederzeit abziehen - oder weiter nach Westen schicken kann. Diese Sache ist noch nicht zu Ende. Man hört nur im Westen so wenig von Neu-Russland, weil man dort so froh ist, dass man nicht mehr darüber reden muss."