Twitter-Sperre in der Türkei Erdoğans Feldzug gegen das Protest-Medium

In Sachen Twitter-Nutzung gehören die Türken weltweit zur Spitze. Für Erdoğan ist das ein Problem: Er verliert die Kontrolle über die Geschichten, die man sich über ihn erzählt. Doch das Sperren von Twitter hilft wenig.

Von Hakan Tanriverdi

Als der türkische Premierminister Erdoğan endlich über Twitter reden kann, freut er sich aufrichtig: "Wir haben einen Gerichtsbeschluss", sagt er und fügt hinzu: "Dieses Twitter werden wir jetzt ausradieren. Wie die internationale Gemeinschaft darauf reagieren wird, das ist mir komplett egal. Alle werden sehen, wie mächtig die türkische Republik ist."

Keine sechs Stunden später ist Twitter in der Türkei geblockt, wie mehrere türkische Webseiten berichten (siehe hier, hier und hier). Auf der Webseite der türkischen Telekommunikationsbehörde werden vier separate Urteile gegen Twitter aufgelistet, die letzten beiden stammen vom 18. und 20. März.

Erdoğan hasst Twitter, er bezeichnet das soziale Netzwerk wahlweise als Fluch oder Problem. Er spricht von einer Twitter-"Roboterlobby", die der Regierung schaden wolle, indem sie beispielsweise massenhaft auf Tonaufnahmen verlinke, auf denen (angeblich) Erdoğan zu hören ist. In einer dieser Aufnahmen, einem mittlerweile fünf Millionen Mal angehörten Mitschnitt, fordert Erdoğan seinen Sohn Bilal dazu auf, große Geldsummen aus dem Haus zu schaffen. In einer anderen Tonaufzeichnung soll Erdoğan den Justizminister drängen, für die Verurteilung eines Medienunternehmers zu sorgen. Die Aufnahme mit dem Geld bestritt Erdoğan umgehend und vehement, die Inhalte der Aufnahme mit dem Justizminister gab er jedoch zu.

In Erdoğans idealer Welt

Es sind Aufnahmen wie diese, anhand derer sich klar zeigt, warum Erdoğan Twitter so verachtet. Denn als Erdoğan die dort verbreiteten Inhalte bestätigte, verteidigte er sich sofort und sagte: "Was könnte normaler sein? Ich musste das verlangen, im Namen meines Landes." In einer für Erdoğan optimalen Welt wäre es wie folgt abgelaufen: Seine Erklärung wäre über die Medien verbreitet worden - und da der türkische Staat seine Presse fest im Griff hat, wäre die Sache damit erledigt gewesen. In dieser Welt hätte Erdoğan die Medien als Machtinstrument eingesetzt, um seine eigene Geschichte zu verbreiten und damit seine Position zu stärken. Diese Selbstinszenierung gelingt ihm aktuell noch sehr gut.

Aber da gibt es eben Twitter; in kaum einem anderen Land ist der Dienst beliebter bei Internet-Nutzern. Jeder dritte Mensch, der in der Türkei im Internet unterwegs ist, ist auf Twitter. Insgesamt sind das elf Millionen Menschen. Das ist bei einer Gesamtbevölkerung von 77 Millionen zwar vergleichsweise wenig. Aber es sind genug, um für Erdoğan ein massives Problem darzustellen, sagt Professor Yaman Akdeniz, der seit Jahren zur Internet-Zensur in der Türkei forscht: "Die Regierung will den freien Fluss von Informationen verhindern. Twitter ermöglicht es den Menschen, sowohl sozial als auch politisch zu interagieren und einen Diskurs zu führen. Sollte Twitter in der Türkei zukünftig fehlen, wäre das ein Rückschritt in Sachen Transparenz und Demokratisierung."

Auf den Diskurs, der über Twitter geführt wird, hat Erdoğan keinen Einfluss. In anderen Worten: Erdoğan ist machtlos gegen die Geschichten, die man sich im Internet über ihn erzählt. Er kann sie weder formen noch verhindern. In der Türkei ist Twitter eine der ersten Anlaufstellen, wenn es um Nachrichten geht. Spätestens seit den Protesten im Gezi-Park im vergangenen Jahr misstrauen viele Menschen klassischen Medien. Wollen sich diese Menschen informieren oder organisieren, passiert das vor allem über Twitter.

Gefährliche Kombination aus Online- und Offline-Protest

Deutlich wurde das Mitte März, kurz nach dem Tod von Berkin Elvan. Ein 15-jähriger Junge, der während der Gezi-Proteste von einer Tränengasgranate am Kopf getroffen wurde, mehrere Monate im Koma lag und dann starb. Kaum wurde die Nachricht seines Todes über soziale Netzwerke verbreitet, versammelten sich wie aus dem Nichts mehr als 100 000 Menschen zur Beisetzung von Elvan.

Der Teil der türkischen Gesellschaft, der nicht viel von Erdoğan hält, zementiert sein Unbehagen über soziale Netzwerke. Durch stetiges Wiederholen der eigenen Antihaltung bildet sich eine kritische Masse heraus, in der es zum guten Ton gehört, Erdoğan zu kritisieren. Parallel dazu wird demonstriert. Für Erdoğan könnte das gefährlich werden.

Die Kombination von Online- und Offline-Protest könnte es schließlich sein, die für einen Wandel innerhalb der Gesellschaft sorgen kann, wie die Internet-Forscherin Zeynep Tüfekci in der New York Times argumentiert: "Medien in den Händen der Bürger können Regime erschüttern. Dadurch wird es für Machthaber viel schwieriger, durch das Kontrollieren der öffentlichen Sphäre die Legitimität zu bewahren. Aber Aktivisten, die wissen, wie man Technologie sinnvoll nutzt, um Unterstützer zu sammeln, müssen trotzdem herausfinden, wie man diese Energie in Beeinflussung umwandeln kann."

Erdoğan will Twitter endlich ausradieren und damit seine Gegner unsichtbar machen. Doch direkt nach der Sperrung lauten die meist eingegebenen Begriffe auf Twitter: DNS, Hotspot Shield und VPN. Die Begriffe stehen für eine Technik, mit der man die Zensur umgehen will. Mit der man sichtbar bleiben will.

Und das gelingt beispielsweise vielen Twitter-Nutzern. So rät Twitter in der Türkei aktuell, dass die Nutzer ihre Tweets per SMS absetzen sollen. Zudem werden Dienste wie Instagram gegen die Blockade genutzt, denn auch sie haben eine Tweetfunktion. Ein Effekt: Der Hashtag #TwitterIsBlockedInTurkey ist derzeit der meistbenutzte weltweit.