Türkei:Armenien-Resolution empört Ankara

Auch die Niederlande sprechen nun offiziell von "Völkermord". Die Türkei protestiert und bestellt den Geschäftsträger der Niederlande am Freitag ein. Eine weitere Belastung für das bereits angeschlagene Verhältnis.

Die Türkei hat nach der Armenien-Resolution des niederländischen Parlaments den Geschäftsträger der Niederlande am Freitag zum Protest einbestellt. Das türkische Außenministerium kritisierte die Entschließung als unbegründet. Die Resolution könnte das angespannte Verhältnis der beiden Nato-Partner weiter verschlechtern. Schon in der vergangenen Woche hatte die Türkei den Geschäftsträger einbestellt und gewarnt, das Thema sei ein Indikator dafür, ob die Niederlande ein Interesse an einer Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei hätten.

Das Verhältnis beider Länder ist angespannt, weil die Regierung in Den Haag 2017 Auftritte türkischer Minister in den Niederlanden während des Wahlkampfes zum türkischen Verfassungsreferendum untersagt hatte. Gespräche über eine Verbesserung der Beziehungen scheiterten, die Niederlande beriefen am 5. Februar ihren Botschafter aus Ankara zurück.

Alle größeren Parteien im niederländischen Parlament stimmten am Donnerstag mit 142 Ja-Stimmen und nur drei Gegenstimmen einem Antrag zu, der das Massaker an 1,5 Millionen Armeniern durch das damalige Osmanische Reich im Jahr 1915 als Genozid anerkennt. Die Türkei räumt zwar ein, dass zahlreiche christliche Armenier während des Ersten Weltkrieges getötet wurden, weist den Vorwurf des systematischen Völkermordes durch die Regierung des Osmanischen Reiches aber zurück. Der Streit über die Anerkennung des Genozids als historische Tatsache belastet die Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien sowie vielen westlichen Staaten. Im Juni 2016 hatte auch der Bundestag das Massaker als Völkermord anerkannt.

In der Entschließung erkennt das Parlament "in eindeutiger Weise" den "Völkermord an den Armeniern" an. Die Abgeordneten beschlossen, dass künftig regelmäßig ein Regierungsvertreter zur Gedenkfeier in Armenien reisen solle. Die niederländische Regierung kündigte nach dem Parlamentsbeschluss an, weiter "Zurückhaltung" in der Völkermord-Frage zu üben. "Das Kabinett wird dem Parlament deshalb in dieser Angelegenheit nicht folgen", erklärte die geschäftsführende Außenministerin Sigrid Kaag. Oppositionspolitiker warfen der Regierung ein Einknicken vor der Türkei vor.

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