Trumps Minister:Was Geld vermag

Ein Kabinett der Superreichen - die USA werden künftig von Milliardären und Millionären regiert. Aber verstehen diese Herrschaften auch etwas vom Geld der armen Leute? Die Lücken im Gesetz zumindest kennen sie. Die Probleme des Landes aber lassen sich nicht mit Steuertricks beheben.

Von Claus Hulverscheidt

Zu den Dingen, die Donald Trump und seine Wähler eint, gehört der feste Glaube daran, dass eine Rückkehr Amerikas zu wirtschaftlicher Blüte mit dem bisherigen politischen Personal nicht gelingen kann. Der Berufspolitiker hat nach dieser Lesart seine Chance vertan und muss daher Menschen weichen, die ihre Fähigkeit zum Erfolg schon bewiesen haben, zumindest in der Wirtschaft. Dass Trump nun einen vermögenden Manager nach dem anderen in sein Kabinett holt, dass er den Hedge-Fonds-Betreiber Steve Mnuchin zum Finanz- und den Firmenfledderer Wilbur Ross zum Handelsminister macht, ist deshalb weder Zufall, noch bricht er damit ein Wahlversprechen. Im Gegenteil: Die Auswahl folgt einer Logik. Der Test, ob ausgerechnet ein Kabinett der Millionäre die Probleme einer unzufriedenen Mittelschicht lösen kann - er beginnt allerdings gerade erst.

Für Trump wie für viele seiner künftigen Minister definierte sich Erfolg bisher vor allem über das Bankkonto. Geld ist in diesem Weltbild nicht nur ein Vehikel, mit dem sich Villen kaufen und schöne Frauen überzeugen lassen. Es ist auch die Währung, in der Anerkennung gemessen wird, oft gar in der eigenen Familie. Das Ergebnis solcher Sozialisierung ist häufig mangelnde Empathie für weniger (erfolg-)reiche Menschen - Trump hat davon im Wahlkampf beredt Zeugnis abgelegt.

Politischer Erfolg definiert sich gänzlich anders. Er macht sich nicht am Kontostand fest, sondern am Wohlergehen einer Gemeinschaft. Er fragt nicht nach Gewinnmaximierung, sondern nach Chancengleichheit und danach, wie eine Regierung ökonomische Brüche abfedert. Finanzieller Erfolg ist in diesem Kosmos nur Mittel zum Zweck. So ist es zum Beispiel ohne Zweifel vernünftig, den Staatshaushalt auszugleichen, um künftigen Generationen nicht jeden finanziellen Spielraum zu nehmen - aber nicht um den Preis einer Rezession oder grober sozialer Ungerechtigkeit in der Gegenwart.

Trumps Millionärstruppe wird nicht nur ihre Definition von Erfolg anpassen, sondern auch die Wahl ihrer Mittel diversifizieren müssen. Da Vermögende die Lebenswelt unterer sozialer Schichten oft gar nicht kennen, halten sie etwa die Steuerpolitik fälschlicherweise für eine Allzweckwaffe. Natürlich ist die Idee richtig, Kinderbetreuungskosten steuerlich besser absetzbar zu machen. Sie hilft aber gerade denen nicht, die Hilfe am nötigsten hätten: Menschen, die so wenig verdienen, dass sie gar keine Steuern zahlen.

Vor allem aber wird sich die Reichenriege vom Gedanken verabschieden müssen, dass sich mit Geld alle Probleme lösen lassen. So kann ein Präsident zwar einen Klimaanlagenbauer mit dem Versprechen großzügiger Steuernachlässe dazu bringen, Arbeitsplätze im Land zu belassen. In der Praxis bedeutet dieser Staatsinterventionismus aber zweierlei. Erstens: Nicht Trump hat die Jobs "gerettet", sondern der Steuerzahler. Und zweitens: Weil die zugrunde liegenden Strukturprobleme ungelöst blieben, dürften die Arbeitsplätze am Ende dennoch verloren gehen.

Dem Kandidaten Trump reichte es, wenn er als Echokammer einer unzufriedenen Mittelschicht funktionierte. Vom Präsidenten Trump jedoch erwarten die Bürger Lösungen. Es gibt Menschen in den USA - und es sind nicht nur Zyniker -, die sagen, dass vermögende Unternehmer genau die richtigen sind, um diese Lösungen zu liefern, weil sie die Lücken im Steuer-, im Arbeits- und Wettbewerbsrecht bisher zu ihren eigenen Gunsten genutzt haben und die Probleme daher genau kennen. Vielleicht ist das so. Wahrscheinlich aber ist es nicht.

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