Trump und die Nato Es geht nicht um die Kunst des Deals, sondern um die Kunst des Friedens

US-Präsident Donald Trump, Vizepräsident Mike Pence (l.) und Verteidigungsminister James Mattis (r.).

(Foto: AP)

Was Präsident Trump nicht versteht: Amerika hat ein Eigeninteresse an sicherheitspolitischer Stabilität in Europa. In der Nato geht es um viel mehr als den Handel: Sicherheit gegen Dollar.

Kommentar von Kurt Kister

Von Lord Ismay, zwischen 1952 und 1957 der erste Generalsekretär der Nato, ist ein Bonmot über den Sinn des Bündnisses überliefert. Der Brite beschrieb es damals so: to keep the Russians out, the Americans in and the Germans down - die Russen raushalten, die Amerikaner (in Europa) halten und die Deutschen klein lassen, damit sie nicht wieder gefährlich werden. Auch wenn es keineswegs das Verdienst des Militärbündnisses allein war, wurden alle drei Ziele bis zum Ende des vergangenen Jahrhunderts erreicht.

Die Russen blieben nicht nur draußen, sondern zogen sich nach dem Zerfall der Sowjetunion sogar aus ihrem sogenannten westlichen Vorfeld zwischen dem Baltikum und Ungarn zurück; die Amerikaner nörgelten zwar schon lange vor Donald Trump gern an den Verbündeten herum, engagierten sich aber, gerade aus eigenem Interesse, stets als Vormacht der Nato; die Deutschen schließlich wurden ökonomische Großmacht, wären militärisch ohne die Nato aber nicht einmal zur Landesverteidigung in der Lage gewesen.

Heute ist die Bundeswehr eine mittelmäßig ausgerüstete Berufsarmee im Umbruch, deren primäre Aufgabe die militärische Untermauerung von europäischer (und deutscher) Außenpolitik in aller Welt geworden ist. Wenn es allerdings bei solchen Einsätzen um mehr als wenige Tausend Männer und Frauen in Flecktarn geht, gar um funktionierendes Fluggerät und moderne Waffensysteme, stößt diese Armee schnell an ihre Grenzen.

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Militärisch erfüllt Deutschland Ismays Vermächtnis bis heute: Es ist vielleicht nicht down geblieben, aber doch small, klein. Die wirtschaftliche Bedeutung der Bundesrepublik in der Welt ist groß, ihre politische, allemal in Europa durchaus auch. Eine irgendwie bedeutende Militärmacht aber ist Deutschland nicht - und dies entspricht auch dem gesellschaftlichen Konsens hierzulande.

Die Bundeswehr ist heute nicht einmal bedingt abwehrbereit

Daraus folgt unter anderem, dass in Zukunft für die Modernisierung der Armee wohl etwas mehr Geld ausgegeben werden wird als heute. Aber das wird nicht schnell gehen, und es wird auch keine zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts kosten. Grundsätzlich wird die Bundeswehr bleiben, was sie ist: die relativ kleine Armee eines sehr zivilen Staates.

Man muss also auch hinnehmen, dass die Bundeswehr heute nicht einmal bedingt abwehrbereit wäre - gäbe es denn eine Bedrohung des deutschen Territoriums. Die gibt es trotz IS und anderer Terrorbanden glücklicherweise nicht. Selbst die russisch-irredentistisch angehauchte Machtpolitik der Regierung Putin schwappt in Europa nicht ernsthaft nach Westen aus.

Gerade weil die Bundeswehr, wie viele andere europäische Armeen auch, relativ klein ist, bleibt für die Sicherheit Deutschlands und Europas ein Bündnis mit militärischem Hintergrund unabdingbar - es kann sich aber viel stärker auf Europa konzentrieren, als dies gerade Washington von der Nato erwartet. Der auch von den Trumpisten gerne benutzte Satz, die Europäer müssten mehr für ihre eigene Verteidigung tun, ist stets danach zu hinterfragen, was mit "eigener Verteidigung" gemeint ist. George W. Bush zum Beispiel hielt den Angriff auf den Irak 2003 für einen Akt der erweiterten Verteidigung, obwohl es ein Angriffskrieg war.