Von Nico Fried

Die Union will ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl im September nach Angaben der CSU gegenüber 2002 um mehr als sechs Prozentpunkte verbessern.

"Wir haben unser Ziel festgelegt: dass wir 45 Prozent in Deutschland wollen als Union", sagte CSU-Generalsekretär Markus Söder nach einem Strategietreffen der Unionsspitze in Berlin.

Zuvor hatte CSU-Chef Edmund Stoiber von einem Potenzial "deutlich über 40 Prozent, bei 42 bis 45 Prozent" gesprochen. "Das können und müssen wir erreichen", sagte Stoiber dem Magazin Stern. Stoiber selbst hatte bei der Bundestagswahl 2002 als Unions-Spitzenkandidat 38,5 Prozent der Stimmen erzielt. CDU-Generalsekretär Volker Kauder äußerte sich zurückhaltender und legte sich nicht auf eine Prozentzahl fest: "Jenseits von allen Zahlen ist unser Ziel, dass Angela Merkel Bundeskanzlerin wird."

Das Interview Stoibers hatte vor dem Treffen für Aufsehen gesorgt. Kauder wie Söder wichen jedoch in ihrer Pressekonferenz der Frage aus, was es für Merkel bedeuten würde, wenn die Zielvorgaben nicht erfüllt würden.

Eine kaum zu überwindende Messlatte

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte, die Union sei "drauf und dran, die eigene Kanzlerkandidatin zu demontieren". Wenn man die Hürde für den Wahlerfolg so hoch hänge, wie Stoiber dies getan habe, "schafft man die Voraussetzung dafür, jemandem die Schuld zuzuweisen". Er habe sich sehr darüber gewundert, dass man Merkel "eine Messlatte hinhält, die sie kaum überspringen können wird".

Kauder und Söder ließen erkennen, dass der Wahlkampf der Union sich stärker als bisher gegen Schröder richten wird. Der Kanzler stehe nicht mehr für die SPD, sondern befinde sich "auf einer Abschiedstour", sagte Kauder. Was Schröder sage, habe für die SPD keine Geltung mehr: "Er wird nachher nicht mehr da sein." Kauder führte als Beleg Äußerungen des Chefs des Meinungsforschungsinstitutes Forsa, Manfred Güllner, an, wonach Schröder die Wahl nicht gewinnen und die SPD maximal 33 Prozent erreichen könne.

Allerdings fiel die Union laut der jüngsten Umfrage desselben Instituts in einer Woche von 45 auf 42 Prozent. Söder sagte, Schröder habe "nicht nur das Land ruiniert, sondern lügt sich durch die Fernsehstudios". Zudem sei er von "abgehalfterten Versagern" umgeben. Söder sprach von einer Schicksalswahl und behauptete, Rot-Grün bedeute "das Absinken der gesamten Mittelschicht auf Hartz-IV-Niveau".

Die beiden Generalsekretäre bekräftigten, dass die Union nächste Woche ihr Kompetenzteam vorstellen wolle. Allerdings ist Stoiber der Kanzlerkandidatin Merkel mittlerweile bereits in einigen Fällen zuvorgekommen: Anfang der Woche hatte er den bayerischen Innenminister Günther Beckstein genannt, im Stern erwähnte er jetzt ausdrücklich Wolfgang Schäuble. Dieser sei "immer der Kopf der Außen- und Sicherheitspolitik" gewesen. Nach Angaben aus Unionskreisen soll das Spitzenteam zehn Mitglieder umfassen, unter ihnen die Ministerpräsidenten Peter Müller (Saarland) und Roland Koch (Hessen).

(SZ vom 11.8.2005)