Trotz FDP-Erfolg in Niedersachsen Niebel setzt Rösler unter Druck

Setzt Rösler zu: Dirk Niebel beim Dreikönigstreffen in Stuttgart

(Foto: Getty Images)

Die FDP und ihr Parteichef Philipp Rösler kommen trotz des guten Ergebnisses bei der Niedersachsen-Wahl nicht zur Ruhe. Entwicklungsminister Niebel fordert weiter einen vorgezogenen Parteitag.

Ruhe für den Parteichef Philipp Rösler durch den überraschenden Erfolg der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen? Von wegen! Trotz des guten Abschneidens steht Rösler weiter unter Druck.

Schon die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen seien "erfreulich verlaufen, ohne dass sich die Situation der Bundespartei verbessert" habe, sagte Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) der Welt. "Daher bleibe ich bei meiner Forderung nach einem vorgezogenen Bundesparteitag." Diese Forderung hatte am Freitag auch FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle erhoben.

FDP-Generalsekretär Patrick Döring den Parteivorsitzenden Philipp Rösler hingegen gestärkt. "Ich glaube, niemand wird ihm diesen Erfolg nehmen können", sagte Döring im "Morgenmagazin" des ZDF im Vorfeld eines Treffens der FDP-Gremien am heutigen Montag. Ob Rösler im Amt bleiben werde, beantwortete Döring nicht. "Zunächst mal ist Philipp Rösler Vizekanzler und Wirtschaftsminister." Es gebe keinen Grund, daran zu zweifeln, dass Rösler auch weiter eine bedeutende Rolle spielen werde. Mit Blick auf das knappe Abschneiden von Schwarz-Gelb und Rot-Grün in Niedersachsen sagte Döring: "Es wird ein offenes Rennen für den Bundestagswahlkampf geben."

Der thüringische FDP-Generalsekretär und Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, hob hervor, dass das überraschend hohe Ergebnis der Liberalen von 9,9 Prozent bei der niedersächsischen Landtagwahl allenfalls bedingt dem Parteivorsitzenden zu verdanken sei. "Philipp Rösler stand nicht zur Wahl", sagte Kurth der Mitteldeutschen Zeitung. Es sei deshalb "nicht richtig, das gute Abschneiden nur Philipp Rösler zuzuschreiben".

Martin Zeil (FDP), Vize-Ministerpräsident in Bayern, sprach sich im Münchner Merkur gegen eine Spitzenkandidatur Röslers im Bundestagswahlkampf aus: "Ich habe immer klar gesagt: Meine Präferenz liegt bei Rainer Brüderle, was die Spitzenkandidatur angeht. Der Fraktionsvorsitzende ist dafür sehr geeignet." Auch Zeil bekräftigte die Forderung nach einem vorgezogenen Parteitag: "Ich bin insgesamt dafür, dass schnell Klarheit geschaffen wird." Auf die Frage, ob Bayerns FDP Rösler nun wieder mögen müsste, sagte der Wirtschaftsminister dem Blatt: "Es geht ja nicht ums Mögen, sondern darum, an welcher Stelle wer das Beste geben kann."

Eine andere Position vertritt der stellvertretende FDP-Vorsitzende Holger Zastrow. Er sprach sich gegen einen vorgezogenen Bundesparteitag aus. "Wir müssten doch verrückt sein, wenn wir uns mit einem solchen Wahlergebnis im Rücken weiter über Personalfragen streiten", sagte der Chef der sächsischen Liberalen der Welt. "Ich erwarte, dass die Debatte über unseren Vorsitzenden Philipp Rösler jetzt beendet wird."

Rösler hatte am Sonntagabend angekündigt, bereits am heutigen Montag die personellen Weichen für das Wahljahr 2013 stellen zu wollen. Er werde auf der Sitzung von FDP-Vorstand und -Präsidium in Berlin einen entsprechenden Vorschlag machen. Dabei solle es um die Frage gehen, ob er noch einmal als Parteichef antritt und wer die FDP als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl führt.

Auch auf die Forderung, den für Mai geplanten Parteitag vorzuverlegen, wolle er reagieren. Er selbst sehe es als seine Aufgabe an, "als Parteivorsitzender in guten wie in schlechten Zeiten die Verantwortung zu übernehmen", sagte Rösler im ZDF.