Trotz aller Warnungen der EU:Iran nimmt Verarbeitung von Uran wieder auf

Allen Warnungen der Europäischen Union zum Trotz hat Iran damit begonnen, seine Anlage zur Uranverarbeitung in Isfahan wieder in Betrieb zu nehmen.

Nicolas Richter

München - Der Nachrichtenagentur Irna zufolge wurden am Nachmittag "einige Bereiche" geöffnet.

Der Vizepräsident der iranischen Atomenergie-Behörde, Mohammed Saidi, erklärte: "Die Urananreicherung in Isfahan ist unter Aufsicht der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA) wieder aufgenommen worden."

Die IAEA bestätigte am Abend die iranischen Angaben. Die nach einer Vereinbarung mit der EU versiegelten Teile seien aber noch nicht in Betrieb. Die IAEA-Inspekteure brauchen noch bis Mittwoch, um ihr Überwachungsgerät vollständig zu installieren.

Die EU hatte Iran mehrmals gewarnt, dass die Verhandlungen zur Lösung des Atomkonflikts sofort beendet würden, falls Isfahan den Betrieb wieder aufnehme. In europäischen Hauptstädten löste die iranische Ankündigung Verwirrung aus. "Wir versuchen zu klären, was passiert ist", sagte eine Sprecherin des EU-Chefdiplomaten Javier Solana.

An diesem Dienstag kommt in Wien der Gouverneursrat der IAEA zusammen, um über das Vorgehen zu beraten. Angesichts der neuen Atomaktivitäten in Iran könnte das Gremium beschließen, den Fall an den UN-Sicherheitsrat in New York zu verweisen, der wiederum Sanktionen verhängen könnte.

In diplomatischen Kreisen in Wien und Berlin hieß es, der Rat werde voraussichtlich noch nicht den Sicherheitsrat anrufen, weil man "nicht gleich alle Brücken zu Iran abreißen" wolle. Die Gouverneure aus 35 Ländern streben eine einstimmige Resolution an und werden sich wohl zunächst nur darauf einigen können, ein weiteres Mal an Iran zu appellieren, das Atomprogramm ruhen zu lassen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Die EU hatte der Regierung in Teheran am Freitag ein umfassendes Angebot vorgelegt, um den Atomstreit zu beenden. Iran soll demnach Hilfe beim Aufbau eines zivilen Atomprogramms erhalten, im Gegenzug aber darauf verzichten, selbst Uran anzureichern.

Damit soll sichergestellt werden, dass Iran keine Atombombe baut. Am Montag wurde den Botschaftern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Teheran eine offizielle Antwort übergeben. Bereits am Wochenende hatte die iranische Regierung die Vorschläge allerdings als inakzeptabel abgelehnt.

Sie entsprächen nicht einmal den Minimalanforderungen, hieß es. Dessen ungeachtet forderte das Auswärtige Amt in Berlin die Iraner dazu auf, die europäischen Vorschläge ernsthaft und sorgfältig zu prüfen.

Iran signalisiert derzeit aber keine Bereitschaft zum Einlenken. Am Montag ernannte Präsident Mahmud Ahmadi-Nedschad einen neuen Chefunterhändler für das Atomprogramm: Ali Laridschani, der als ultrakonservativ gilt.

Er wird zugleich Chef des Nationalen Sicherheitsrates und löst Hassan Rouhani ab, der als gemäßigt gilt und in den vergangenen Jahren für einen Kompromiss mit den Europäern eingetreten war.

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