Erst die Provokation, jetzt die Gratulation: Zwei Tage nach Merkel hat auch Medwedjew Obama beglückwünscht - und offenbar gleich ein Treffen vereinbart.
Der russische Präsident Dmitrij Medwedjew und der künftige US-Präsident Barack Obama wollen sich nach russischen Angaben schon bald treffen. Dies hätten beide bei einem Telefonat am Samstag vereinbart, sagte ein Sprecher des russischen Präsidialamts. Sehr wahrscheinlich werde das Treffen am Rande des Gipfels zur Finanzkrise am kommenden Wochenende in Washington stattfinden.
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Anruf aus Moskau: Amerikas künftiger Präsident Obama und Russlands Präsident Medwedjew haben offenbar ein Trefffen vereinbart. (© Foto: Reuters)
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Zum weiteren Inhalt des Telefonats wollte sich der Sprecher nicht äußern. Er erklärte lediglich, Medwedjew habe Obama zu seinem erfolgreichen Wahlkampf gratuliert.
Medwedjew hatte am Tag nach der Wahl Obamas angekündigt, Russland werde als Gegenmaßnahme zu dem geplanten US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa Kurzstreckenraketen nahe der polnischen Grenze aufstellen. Am Samstag hieß es nach einem Telefonat von Polens Präsident Lech Kaczynski mit Obama auf der Internetseite des polnischen Staatsoberhaupts, der künftige US-Präsident wolle an dem Abwehrschild festhalten.
Ein Mitarbeiter Obamas erklärte jedoch, die Haltung des designierten Präsidenten habe sich in dieser Frage nicht geändert. Der Demokrat habe bereits im Wahlkampf deutlich gemacht, dass er nur für die Installation eines Abwehrsystems sei, wenn die Funktionsfähigkeit der Technik bewiesen sei.
Die US-Regierung plant die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen. Washington will mit dem Raketenschild nach eigenen Angaben gegen mögliche Angriffe von "Schurkenstaaten" wie Iran oder Nordkorea gewappnet sein. Die russische Seite betrachtet ein US-Raketenabwehrsystem in zwei Nato-Staaten in unmittelbarer Nähe zum russischen Territorium als direkte Bedrohung der eigenen Sicherheit und lehnt es deshalb kategorisch ab.
Iran kritisiert Obamas Äußerungen zur Atompolitik
Kritik an Obama kam unterdessen aus Iran. Obama hatte am Freitag erklärt, dass es für ihn inakzeptabel sei, dass Teheran Atomwaffen entwickle. Er werde internationale Bemühungen in Gang setzen, um dies zu verhindern. Da sich diese Haltung nicht allzu sehr von der Einstellung der gegenwärtigen Regierung unter George W. Bush unterscheidet, forderte Parlamentspräsident Ali Laridschani, die Welt brauche keine kosmetischen Änderungen in der US-Außenpolitik, sondern einen grundsätzlichen Wandel. Obamas Äußerungen gingen in die falsche Richtung, sagte Laridschani.
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(Reuters/AFP/AP/hai)
So viele Hoffnungen lagen und liegen auf diesem Mann. In seinem Wahlkampf war eines der schlagendsten Argumente KEIN KRIEG GEGEN IRAN ! Und nun?
Es ist doch lächerlich Schurkenstaaten zu benennen und selber der schurkischste aller Staaten zu sein. Sie rüsten gegen Russland wegen 2 georgischer Provinzen und sie rüsten gegen den Iran wegen angeblicher Bedrohung, anstatt sich zu fragen, welchen Vorteil die Iraner davon hätten jemanden anzugreifen, wäre doch die Quittung wie im Irak.
Pakistan geht drunter und drüber und die Terroristen sind mächtiger denn je, es ist nur eine Frage der Zeit wann die Atombombe in die falschen Hände fällt und die sabbeln über den Iran. Ich hatte so geglaubt dieser Mann stünde für Frieden, aber er wird sicher in der Maschinerie untergehen. Am Ende muss die Menschheit wohl erst so weit sein, dass die Amis, ähnlich wie die früheren Führungsansprüchler die Deutschen so sehr eine auf die Mütze kriegen, dass sie sich ein wenig mehr in Demut üben. Sie gehn mir auf den Keks diese USA Weltbeherrscher! Diese verblödete Führernation! Wie viel Krieg können die sich denn noch leisten? Menschenmaterial ist bei denen ja auch nichts Wert.
Aber die russischen Waffen werden auch bis zu den USA reichen. Na dann...!
Was den grundsätzlichen Wandel angeht: Es steht zu befürchten, weil er, Obama, nicht anders als sein Vorgänger kann, und er in wahrscheinlich vielen Sachzwängen als Präsident auch gar nicht anders wollen wird, dass die Abkehr vom bisherigen American Way of Business schlicht ausbleibt.
...die sachliche Diskussion mit Ihnen, @Jan. Der Rotstrich kam nicht von mir...:-)
Wobei die unterschiedlichen Ansichten in dieser Frage bleiben.
(P.S.: Die Kosten für den Schirm habe ich nachgeschlagen, mindestens $ 3,5 Mrd nach einem Focus-Bericht - und dabei sind die Nachfolgekosten, technische Weiterentwicklung noch nicht drin).
Do widzenia.
U.T.
Da Polen, Tschechien bzw. Litauen die beste Lage für einen Abwehr-Raketenstandort haben, ist einmal so. Um die Polen unter Druck zu setzen verhandelten die USA mit Litauen, aber anscheinend nicht ernsthaft, d.h. die haben schon an Polen Interesse. Ein demokratischer und dazu noch ein schwarzer US-Präsident darf sich nicht den Vorwurf gefallen zu lassen wenig patriotisch zu sein und einen solchen Schutz abzulehnen. Die dann gebauten Silos/Anlagen können immer mit besseren Raketen bestückt werden. Wobei nicht die Raketen von entscheidender Bedeutung sind, sondern die Erkennungs- und Zielführungssysteme. Die Polen sind offen diese Anlagen von den Russen besichtigen zu lassen, wenn zugleich die Russen auf Gegenseitigkeit ihre Raketenabwehrsysteme besichtigen lassen (wenig wahrscheinlich).
Die erf. eine Mrd.$ (bei 600 Mrd $ für das US-Militär) bei einem bereits fortgeschrittenen System würde ich als US-Entscheider nicht sparen, da sich weitgehend um Forschungsgelder handelt, die den Amerikaner gewissen technologischen Vorsprung sichern (war ziemlich immer der Fall in den letzten 60 Jahren und hat sich gelohnt), daher konnte man damals und auch heute (NATO mit USA) relativ kostengünstig die Sicherheit gewährleisten (Militärausgaben USA im Jahr 1985 ca.7% BIP, alte BRD ca.3% BIP, GB ca.5% BIP, Sowjetrussland dagegen ca. 30% oder mehr des BIP soweit bestimmbar).
Es gibt zwar keine direkte Bedrohung der Mittel-Europ.-Staaten (bei der Ukraine schon), es kann aber eines Tages schnell gehen, daher basierte die Verteidigung des Westens zu Sowjetzeiten daran, dass die meisten NATO Staaten ihre Truppen in der alten BRD stationierten.
Ich würde jetzt die Diskussion für heute beenden, ich wiederhole - diese Raketenabwehr ist für die Russen irrelevant, das wissen die Russen selbst und falls irgendjemand auf die russische Propaganda reinfallen sollte, dann sind die 10 unbewaffneten Raketen wirkungslos gegen Tausende russische Atomsprengköpfe. Die Russen wollen das propagandamäßig ausschlachten, die westeurop. Pazifisten gewinnen und so einen Keil in die NATO/EU treiben, darüber hinaus ihre Kurzstreckenraketen im Gebiet um Kaliningrad "als Gegenmaßnahme" stationieren, was sie sicherlich seit Jahren planten.
Nur kurz nochmals meine Haupteinwände zum Schirm:
- schlechtes und auf jeden Fall auf absehbare Zeit unnötiges Signal.
- Zwang zum Sparen.
Und zu Ihren letzten Ausführungen:
Ich kann die Bedenken teilweise verstehen. Und die USA soll ja auch eine garantierende Rolle spielen, jedoch besser auch eine konstruktive gegenüber der anderen Seite (Rus).
Bei den meisten osteuropäischen Staaten sehe ich aber keine militärische Bedrohung, die unmittelbar virulent wäre. Gegen wirtschaftliche Machtpolitik Russlands hilft die enge Kooperation der Osteuropäer mit und innerhalb der EU.
(Bei Internetattacken, Propagandaaktionen wie in Estland helfen entsprechende Gegenmaßnahmen, quasi auf der entsprechend angemessenen Ebene).
Die Ukraine z.B. muss natürlich ohnehin mit ihren 40-50% russlandfreundlichen Bewohnern umgehen.
In den massivsten Konflikten (Georgien) ist die Bestandsgarantie (wenigstens Kerngeorgiens) auch mit deutlicherem Beistand nötig. Und die ist ja, mit einigen Wehen, nun einigermaßen effektiv.
Paging