Von Daniel Brössler

Russland, China und die früheren Sowjetrepubliken Zentralasiens haben am Donnerstag ihren Willen demonstriert, ein Machtzentrum abseits des Westens zu etablieren.

Bei ihrem Jahrestreffen in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek bekundeten die Staatsführer der Schanghai-Gruppe ihren Wunsch nach verstärkter energiepolitischer, aber auch militärischer Zusammenarbeit. "Es entstehen neue Zentren des Einflusses und des Wirtschaftswachstums", sagte der russische Präsident Wladimir Putin.

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Der chinesische Präsident Hu Jintao und Russlands Staatschef Wladimir Putin. (© Foto: dpa)

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Zusammen mit den anderen Mitgliedern der Schanghai-Gruppe trete Russland für die Stärkung einer multipolaren Weltordnung ein. In der Vergangenheit hatte Putin den USA vielfach vorgeworfen, die Weltpolitik dominieren zu wollen.

In der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) sind seit 2001 Russland, China, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan zusammengeschlossen, um vor allem im Kampf gegen Terrorismus und Separatismus zu kooperieren. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad nutzte das Treffen, an dem er als Gast teilnahm, für Kritik an der geplanten Raketenabwehr der USA. "Leider haben sich einige Länder daran gewöhnt, aus einer Position der Gewalt und Bedrohung zu sprechen", sagte er.

Hu trifft Ahmadinedschad

Der chinesische Präsident Hu Jintao forderte Iran indes auf, flexibel an einer friedlichen Beilegung des Streits um das Atomprogramm des Landes mitzuwirken. China verstehe aber die iranischen Sorgen in dieser Frage, sagte Hu nach einem Treffen mit Ahmadinedschad. Ähnlich wie Indien, Pakistan und die Mongolei genießt Iran in der Schanghaier Organisation lediglich Beobachterstatus. Eine Aufnahme Teherans als Vollmitglied steht derzeit nicht zur Debatte.

Putin machte in Bischkek klar, dass Russland den Ausbau der Gruppe zu einer schlagkräftigen Regionalorganisation anstrebt. "Jahr für Jahr entwickelt sich die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu einem wichtigeren Faktor für die Stärkung der Sicherheit und Stabilität in der zentralasiatischen Region", sagte Putin.

Den Mitgliedstaaten schlug er eine intensivere Zusammenarbeit im Energiebereich vor. Sie liege im Interesse aller Länder der Gruppe. Mit Russland einerseits und China andererseits vereinigt die Organisation zwei der größten Energielieferanten bzw. Energieverbraucher der Welt. China ist auf verstärkte Lieferungen sowohl aus Russland als auch aus den zentralasiatischen Staaten angewiesen.

"Sicherheit und Stabilität in der Region hängen von der gemeinsamen Anstrengung der Staaten der Region ab", sagte Hu Jintao. Zeitgleich mit dem Jahrestreffen findet in der russischen Uralregion ein Militärmanöver der Schanghaier Organisation statt, das die sechs Staatsführer am Freitag besuchen wollten.

Region mit erheblicher strategischer Bedeutung

An der "Friedensmission 2007" genannten Übung nehmen etwa 6500 Soldaten teil. Das mit schwerer Waffentechnik geführte Manöver dient angeblich der Übung des gemeinsamen Kampfes gegen Terrorismus, Separatismus und Drogenschmuggel. Bereits 2003 und 2005 waren ähnliche Übungen abgehalten worden.

Nach den Worten Putins arbeiten die Schanghai-Länder daran, gemeinsam operativ auf Gefahren für die Region zu reagieren. Dies erhöhe das Potential der Organisation im Sicherheitsbereich. Diese Entwicklung dürfte vor allem von den USA aufmerksam verfolgt werden, die in der Region selbst militärisch vertreten sind, etwa durch eine Basis in Kirgistan.

Nicht nur für die USA, auch für Deutschland und andere Nato-Länder ist die Region wegen der Nähe zu Afghanistan von erheblicher strategischer Bedeutung. Putin machte sich während des Treffens in Bischkek auch für ein stärkeres Engagement der Schanghai-Gruppe in Afghanistan stark und regte eine gesonderte Konferenz zu diesem Thema an.

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(SZ vom 17.08.2007)