Mit Erfolg hat ein Oberstleutnant aus Bayern Einspruch gegen seine Beteiligung am umstrittenen Tornado-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erhoben. Unterdessen wächst die Kritik an Verteidigungsminister Jung.

Er sei in eine andere Abteilung versetzt worden, sagte Oberstleutnant Jürgen Rose der Tageszeitung Die Welt.

Rose hatte die Mithilfe bei dem anstehenden Einsatz aus Gewissensgründen verweigert und beantragt, von weiteren Aufgaben im Zusammenhang mit dem Auftrag entbunden zu werden.Der Oberstleutnant war für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig. Nun ist er in eine andere Abteilung versetzt, die die Liegenschaften seiner Kaserne verwaltet.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, forderte in der Netzeitung dienstliche Konsequenzen für Rose: Wenn ein Offizier dieses Recht in Anspruch nehme, "muss er den Dienst mit der Waffe quittieren und aus der Bundeswehr ausscheiden".

Die Kritik an dem von Bundestag und Bundesverfassungsgericht genehmigten Einsatz sowie der Informationspolitik von Verteidigungsminister Franz Josef Jung nahm unterdessen wieder zu.

Rose erneuerte unterdessen seine Kritik an dem Einsatz: "Der Einsatz ist völkerrechtswidrig, weil mit den Tornados der Kreuzzug von US-Präsident George W. Bush gegen den Terrorismus unterstützt wird." Die Kriegsführung im Süden Afghanistans schere sich nicht um den Schutz der Zivilbevölkerung. Die Kampfeinsätze der USA im Süden seien nicht vom UN-Sicherheitsrat mandatiert.

"Beschönigende Darstellung"

Weitere Bundeswehroffiziere warfen Verteidigungsminister Jung in einem offenen Brief Täuschung der Öffentlichkeit vor. Jung behaupte "wider besseres Wissen", es handele sich bei dem Tornado-Einsatz nur um Aufklärung, heißt es in dem an die Bundestagsabgeordneten gerichteten Schreiben des Vereins "Darmstädter Signal", das kurz vor der Abstimmung am vergangenen Freitag verfasst wurde.

Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Winfried Nachtwei, warf Jung vor, den Tornado-Einsatz beschönigend dargestellt zu haben.

Ebenso schloss sich die Linksfraktions-Abgeordnete Inge Höger an und erklärte, der Verein werfe Jung zurecht massive Täuschung bei der Information über den Einsatz vor.

Es sei zu befürchten, dass durch den Tornadoeinsatz auch deutsche Soldaten immer tiefer in die Kampfhandlungen im Süden Afghanistans verwickelt werden. Die Linksfraktion will den Einsatz mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht verhindern.

Das Verteidigungsministerium wies die Kritik zurück. Jung habe stets umfassend und richtig über den Einsatz informiert, sagte Ministeriumssprecher Thomas Raabe in Berlin.

Laut Welt haben nach Angaben der Zentralstelle zum Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer in Bockhorn allein in den vergangenen 14 Tagen vier Reservisten der Bundeswehr einen Antrag auf Dienstverweigerung gestellt. Alle vier sind zwischen 40 und 50 Jahre alt und begründen ihren Schritt mit den internationalen Einsätzen der Bundeswehr.

"Das zeigt, dass diese Kampfeinsätze auch innerhalb der Streitkräfte zunehmend kritisch gesehen werden", wird Zentralstellen-Geschäftsführer Peter Tobiassen zitiert. Auch auf der "Homepage Forum-Wehrpflicht" häuften sich Einträge, in denen Männer über ihre nachträgliche Dienstverweigerung berichten.

(AP)