Das ukrainische Parlament hat im zweiten Anlauf Julia Timoschenko zur Ministerpräsidentin gewählt.
Julia Timoschenko ist neue Regierungschefin in der Ukraine. Das Parlament bestätigte die frühere Oppositionspolitikerin am Dienstag mit einer knappen Mehrheit von 226 der insgesamt 450 Stimmen.
Julia Timoschenko führte einst die "Orangene Revolution" - nun wird sie Ministerpräsidentin. (© Foto: dpa)
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Timoschenko setzte sich damit im zweiten Wahlgang durch. In der vergangenen Woche hatte sie die Mehrheit verfehlt.
Das Bündnis der prowestlichen Kräfte von Timoschenkos Wahlblock und der Partei Unsere Ukraine von Präsident Viktor Juschtschenko hat in der Obersten Rada eine hauchdünne Mehrheit von 227 der 450 Abgeordneten. Die Koalition gilt als zerbrechlich.
Timoschenko soll den bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch von der prorussischen Partei der Regionen ablösen. Diese wurde bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 30. September zwar stärkste Partei, verfehlte aber die absolute Mehrheit.
Die einstige Führerin der "Orangenen Revolution" war bereits im Jahr 2005 für einige Monate Regierungschefin. Damals endete die politische Zusammenarbeit mit Juschtschenko im Streit über Privatisierungsvorhaben. Timoschenko gilt als energische Verfechterin einer prowestlichen Politik. Zuletzt hatte sie angekündigt, die jüngst geschlossenen Gasverträge mit Russland wegen deutlicher Preiserhöhungen neu verhandeln zu wollen.
Reiseknigge: Türkei
(dpa/afp/AP/beu)
Denn sie müßte ja nur nachschauen, wieviel Erdgas auf dem freien Markt kostet. Und einen Tipp könnte man ihr auch noch geben: Es ist irgendwie unlogisch, von jemandem, den man wie einen Feind behandelt und beschimpft, einen "Freundschaftspreis" zu verlangen. Sie könnte ja einmal die Gegenprobe machen und die USA so wie Rußland beschimpfen, und dann schauen, was sie noch von den USA zu günstigen Preisen bekommt.
Nachdem Julia Timoschenko schon zwei Mal in geheimer Wahl
abgelehnt wurde, wurde heute ein anderer Wahlmodus
gewählt. Jeder Abgeordnete wurde namentlich aufgerufen und
musste in aller öffentlichkeit JA oder NEIN sagen. Diese jämmerliche
Prozedur habe ich LIVE im Fernsehen gesehen. Natürlich haben die
Abtrünnigen sich nicht getraut gegen Timoschenko zu stimmen, denn
in der ukrainischen Rada wird gleich geprügelt. Die Abgeordneten der
Opposition wurden schon garnicht zur Wahl befragt.
Wenn das unsere Heidi Simonis gewusst hätte, wie Demokratie a la
Bush funktioniert, wäre die Geschichte in SH damals wohl auch
anders gelaufen.