Manchmal wird Geschichte im Kleinen geschrieben. Sozusagen als Vorwort, für die größeren Dinge, die dann folgen können. In Hamburg etwa wurde die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene geschlossen. Daraus ist bis jetzt nichts weiter erwachsen, weil die Mehrheitsverhältnisse nicht danach waren. Aber das Tabu ist dadurch gefallen, politische Kombinationen, in denen Schwarz und Grün enthalten sind, sind jetzt überall denkbar, selbst im Bund.
Er steht in der Kritik: Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie.
(Foto: Foto: AP)Auch der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie hätte ein Stückchen Geschichte schreiben können. Er hätte nach der schweren Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl die Weichen für etwas Neues stellen können, für ein Dreierbündnis, in diesem Falle eines aus Linken, SPD und Grünen.
Weg ins Abseits
Doch Matschie und sein Vorstand haben sich für einen Weg entschieden, der nur vermeintlich Sicherheit verspricht, die SPD in Wirklichkeit aber noch weiter ins Abseits führen wird. Das Votum für eine große Koalition ist mutlos, kraftlos und ein Signal der Hoffnungslosigkeit. Es ist in mehrfacher Hinsicht ein schwerer Fehler.
Die SPD ist in Thüringen mit dem Versprechen eines Politikwechsels in den Wahlkampf gezogen, mit dem Ziel, die CDU von Ministerpräsident Dieter Althaus abzulösen. Ein Teil davon ist erreicht: Althaus spielt künftig keine Rolle mehr. Den anderen Teil kann die SPD aus eigener Kraft nicht verwirklichen, dazu ist sie zu schwach, aber sie könnte es zusammen mit Bündnispartnern.
Diese Partner stünden dafür auch parat, und sie haben auch bereits Vorleistungen erbracht; denn was sonst ist der Verzicht der Linken auf das Amt des Ministerpräsidenten, obwohl sie darauf zahlenmäßig Anspruch hätte? Jetzt zu behaupten, ein Politikwechsel sei auch an der Seite der CDU möglich, ist eine jener Ausflüchte, wegen derer sich immer mehr Menschen von der Politik abwenden. Es geht der SPD offenbar mehr um die Zahl ihrer Ministerposten.
Insgesamt ist die SPD gerade dabei, ihr neurotisches Verhältnis zur Linken zu klären, das ihr schwer geschadet hat. Es reicht aber nicht, die Bereitschaft zu Bündnissen nur zu bekunden, man muss sie dann auch schließen, wenn es inhaltlich passt. Die Parteibasis wünscht sich diesen Befreiungsschlag. Und für die SPD ist es die einzige Chance, selber wieder zu wachsen. An der Seite der CDU wird sie nur immer schwächer und die Linke immer stärker werden.
Der dritte Fehler ist die Verfahrensweise. In dieser Lage kann der weitere Kurs der SPD nicht von 24 Vorstandsmitgliedern bestimmt werden. Die SPD steht vor einer Weichenstellung von möglicherweise historischem Ausmaß. Welche Richtung die Partei einschlagen soll und von wem sie geführt wird, muss auf Parteitagen diskutiert und dann entschieden werden. Gut möglich, dass auch in Thüringen ein Parteitag Matschies Entscheidung - und ihn selbst - kippt. Aber um einen solchen Kleinkaliber-Strategen wäre es dann auch nicht schade.