Der gesetzliche Spielraum für das Aufzeichnen von Telefonaten ist überschaubar und genau definiert, die Thüringer Polizei soll ihn jahrelang verlassen haben. Laut Informationen des MDR Thüringen wurden in den Behörden des Landes Zehntausende Diensttelefonate heimlich und unerlaubt aufgezeichnet. Betroffen sind demnach fast alle Dienstbereiche, vom LKA bis zu den Polizeiinspektionen. Zudem besteht der Verdacht, dass nicht nur interne Telefonate mitgeschnitten wurden. Auch Gespräche über Dienstapparate mit Staats- und Rechtsanwälten, mit Justizbeamten, Sozialarbeitern und Journalisten sollen mitgeschnitten worden sein. Laut Gesetz dürfen aber nur Notrufe über die Nummer 110 offiziell aufgezeichnet werden, zudem darf die Polizei in einigen Notfällen und auf richterliche Anordnung Telefonate aufzeichnen.
Thüringen:Bei Anruf Mitschnitt
Die Landespolizei hat jahrelang Telefonate aufgezeichnet. Betroffen sind fast alle Bereiche, vom LKA bis zu den kleinen Polizeiinspektionen.
Von Cornelius Pollmer, Dresden
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