Nach dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt mit zwölf Toten gibt es eine vielversprechende neue Spur. Die Behörden fahnden in Europa nach dem Tunesier Anis Amri, der als Gefährder eingestuft ist. Der Mann stehe unter dringendem Tatverdacht, teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch in Karlsruhe mit. Im Fußraum des Lastwagens, den ein Attentäter am Montagabend in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gelenkt hatte, wurde eine Duldungsbescheinigung des 24-jährigen Mannes gefunden, die auf einen falschen Namen ausgestellt worden war. Er soll mindestens acht Alias-Identitäten gehabt haben.
Anis Amri galt als sehr gefährlich
Ob Amri der Täter war, steht noch nicht fest. Wenn er der Täter war, dürfte das eine intensive Debatte über die Arbeit und mögliche Fehler der Sicherheitsbehörden in Deutschland nach sich ziehen. Anis Amri war nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR unter den knapp 550 Gefährdern, die von deutschen Behörden geführt werden, sogar eine Größe. Er galt als sehr gefährlich.
Seit Langem gab es Informationen, dass er in radikalen Kreisen verkehrte. Auch soll er gegenüber einer Vertrauensperson des Landeskriminalamts in NRW davon gesprochen haben, Anschläge begehen zu wollen. Den Behörden soll bekannt gewesen sein, dass er sich angeblich Waffen besorgen wollte. "Wir haben viele Gefährder", erklärt ein mit den Ermittlungen vertrauter Beamter, aber "solche wie den haben wir nur wenige."
Der Tunesier im Umfeld Abu Walaas fiel den Behörden früh auf
Im Sommer 2015 kam Amri nach Deutschland. Zuvor verbüßte er offenbar in Italien eine vierjährige Haftstrafe wegen Brandstiftung, wie italienische Medien unter Berufung auf Ermittler berichten. In Deutschland hielt er sich erst in Freiburg auf, kam dann an den Niederrhein. Er wurde in Kleve registriert und lebte zeitweise in einem Asylbewerberheim in Emmerich nahe der niederländischen Grenze. Der Tunesier fiel den Behörden früh auf, weil er im Umfeld des salafistisch-dschihadistischen Predigers Ahmad Abdelaziz A., genannt Abu Walaa, agierte. Die Ermittler wurden aufmerksam auf ihn durch Telefonüberwachung, er soll sich auch als Nachrichtenübermittler betätigt haben.
Eine Vertrauensperson des LKA Nordrhein-Westfalen berichtete ebenfalls ausführlich über Amri. Anfang März übermittelte der Generalbundesanwalt diese Informationen dem Generalstaatsanwalt in Berlin und regte ein Verfahren nach Paragraf 89 a an, wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat. Berlin ermittelte gegen Amri wegen des Versuchs der Beteiligung an einem Tötungsdelikt.
Generalstaatsanwaltschaft: Verdächtiger wurde bis September observiert
Die Generalstaatsanwaltschaft erklärte, Amri sei bis September observiert worden. Es sei um mögliche Einbruchspläne gegangen, um Mittel zum Kauf automatischer Waffen zu beschaffen - "möglicherweise, um damit später mit noch zu gewinnenden Mittätern einen Anschlag zu begehen".
Der Verdacht habe sich nicht erhärtet. Über Amri stand laut Bayerischem Rundfunk im März in der Gefährderdatei: Er werbe im Bundesgebiet "offensiv bei anderen Personen darum, gemeinsam mit ihm islamistisch motivierte Anschläge zu begehen". Er beabsichtige, sich "großkalibrige Schnellfeuergewehre über Kontaktpersonen in der französischen Islamistenszene zu beschaffen". Es sei davon auszugehen, dass er seine Anschlagsplanungen "ausdauernd und langfristig" verfolge. Zwei Gefolgsleute von Abu Walaa sollen ihm Unterschlupf und Ausweise angeboten haben. Abu Walaa wurde im November mit Vertrauten festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, für den bewaffneten Dschihad geworben und sich zum IS bekannt zu haben.
Amri war in Deutschland "hoch mobil", gültige Papiere hatte er nicht
Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) sagte, Amri sei mehrmals Thema im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern gewesen, zuletzt im November. Amri beantragte in Deutschland Asyl, sein Gesuch wurde im Juni 2016 abgelehnt, so Jäger am Mittwoch. Dabei soll der Staatsschutz eine Rolle gespielt haben. "Der Mann konnte aber nicht abgeschoben werden, weil er keine gültigen Ausweispapiere hatte", sagte Jäger. Tunesien habe lange bestritten, dass Amri Staatsbürger sei. Die für die Abschiebung wichtigen Ersatzpapiere habe Tunesien erst am Mittwoch deutschen Behörden geschickt. Amri war für die Staatsschützer auch schwer zu packen, weil er häufig die Orte wechselte - "hoch mobil" nannte ihn Jäger. Der Mann, der am Niederrhein gemeldet war, habe sich seit Februar vor allem in Berlin aufgehalten. Seit Dezember gab es gar keine Spur mehr von ihm; das ist bemerkenswert - seine Telekommunikation wurde in den Monaten zuvor fast lückenlos ausgewertet. Ein Ermittler sagte, ihm sei unklar, wie Amri aus dem Blickfeld geraten konnte. Die Sicherheitsbehörden diskutieren nun, wer welche Fehler machte. Berichte, dass am Mittwochabend zwei erfolglose Hausdurchsuchungen in Berlin stattfanden, bestätigte die Polizei nicht.
