Terroralarm Was in Berlin passiert, wenn eine Terrorwarnung eingeht

Polizeisperre am Münchner Hauptbahnhof in der Silvesternacht.

(Foto: Sven Hoppe/dpa)

Die Behörden werden von Hinweisen überschwemmt. Die meisten stufen sie als unwahrscheinlich ein - und sagen die bedrohte Veranstaltung trotzdem ab. Der Ruf nach mehr Mut zum Restrisiko wird lauter.

Von Georg Mascolo

Im Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrum, kurz GTAZ, schieben die Beamten seit Monaten faktisch Doppelschichten. Ständig gehen neue "Gefährdungshinweise" ein, Warnungen vor angeblich drohenden Anschlägen in Deutschland. Allein das Bundesamt für Verfassungsschutz bekommt ein bis zwei davon pro Tag, viele Polizeidienststellen berichten, man werde derzeit geradezu überschwemmt. Hier in Berlin-Treptow werden die Hinweise analysiert und überprüft. Dann votieren die Experten, ob das Szenario realistisch ist - oder als unglaubwürdig eingestuft in der Ablage verschwinden sollte.

Schon 2003 wurde hierfür auf einer Sondersitzung der sogenannten Kommission Staatsschutz ein achtstufiges Prognose-Modell erstellt. Ziffer 1 steht dafür, dass mit einem "gefährdenden Ereignis zu rechnen ist." Die 3 steht für die Wahrscheinlichkeit einer solchen Bedrohung. Die 8 bedeutet "ist auszuschließen".

Die größte Sorge bereitet in diesen Tagen allerdings die Ziffer 6. Die verflixte 6 steht für das Dilemma der vergangenen Monate, für Fälle wie das abgesagte Länderspiel in Hannover oder den Aufmarsch schwer bewaffneter Polizisten in der Silvesternacht am Münchner Hauptbahnhof. Auf der Bewertungs-Skala steht die 6 für "unwahrscheinlich". Eigentlich glaubt man selbst nicht so recht an die angebliche Bedrohung. Aber unwahrscheinlich heißt eben nicht ausgeschlossen.

GTAZ Das Ende 2004 in Berlin eingerichtete Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) ist keine eigenständige Behörde, sondern eine gemeinsame Kooperations- und Kommunikationsplattform von 40 nationalen Behörden aus dem Bereich der inneren Sicherheit. Es gibt keinen eigenen GTAZ-Leiter. Vielmehr trifft jede der beteiligten Behörden ihre Maßnahmen in eigener Zuständigkeit und im Rahmen der für sie geltenden Gesetze. SZ

Nie zuvor wurde in Deutschland so häufig Alarm ausgelöst wie 2015

Exakt dieses Szenario gab es im vergangenen Jahr so häufig wie niemals zuvor - und viele Staatsschützer befürchten, dass es 2016 noch schlimmer kommen könnte. Mit ziemlich bangem Gefühl haben sie sich im GTAZ ein gutes Neues Jahr gewünscht. Das abgelaufene Jahr war jedenfalls kein besonders gutes, nie zuvor wurde in Deutschland so häufig und öffentlichkeitswirksam Alarm ausgelöst. Es begann im Januar, nach den Anschlägen gegen die Redaktion der Pariser Satire-Zeitung Charlie Hebdo. Wie stets nach solchen Ereignissen stieg die Anzahl der Terrorwarnungen steil an: Es kam etwa zur Absage von Demos in Dresden und des Braunschweiger Karnevals.

Die Lage beruhigte sich wieder, bis Terroristen am 13. November erneut in Paris zuschlugen: Die Anzahl der Warnungen vor Anschlägen auch in Deutschland nahm wiederum dramatisch zu. In Hannover wollte das Bundeskabinett einschließlich Kanzlerin nur vier Tage später das Freundschaftsspiel der deutschen und niederländischen Nationalmannschaften anschauen - auf dem Rasen sollte als Zeichen der Solidarität die Marseillaise gespielt werden. Allerdings hatte es schon am Vorabend der Partie heftige Debatten im Kanzleramt und im Innenministerium gegeben: Ein ausländischer Nachrichtendienst hatte den Bericht einer Quelle übermittelt, in den nächsten ein bis zwei Tagen werde es in Deutschland möglicherweise zu einem Anschlag auf ein Fußballspiel kommen. Die Nervosität in Berlin war groß. Weil aber das genaue Spiel nicht genannt wurde, galt eine Bedrohung in Hannover doch als eher unwahrscheinlich. Man entschied, es nicht abzusagen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz wurde angewiesen, sofort bei dem ausländischen Dienst nachzuhaken, man möge die Quelle so schnell wie möglich noch einmal befragen. Wie in solchen Fällen üblich wurden auch alle Informanten der deutschen Geheimdienste noch einmal kontaktiert, ob jemand etwas gehört habe. An die europäischen Partner gingen sogenannte Blitznachrichten mit der dringenden Bitte, die Information sofort zu prüfen.

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Die Kanzlerin war schon auf dem Weg nach Hannover, die Blaskapelle übte die Marseillaise, als sich gegen 18 Uhr der ausländische Dienst noch einmal beim Verfassungsschutz meldete. Die angeblich stets sehr akkurat berichtende Quelle war erneut befragt worden und hatte erstaunlich detaillierte - wie offenbar falsche - Informationen übermittelt: In Hannover seien fünf Täter mit drei Sprengsätzen unterwegs, sie planten Anschläge im Stadion und später am Hauptbahnhof. Sogar Namen der angeblichen Terroristen wurden genannt. Das Spiel wurde doch abgesagt.

Innenminister Thomas de Maizière ärgerte sich ungeheuer, als der Polizeipräsident von Hannover kurz darauf über Einzelheiten der Warnung berichtete. Das sei anders besprochen gewesen. Auch deshalb weigerte sich de Maizière bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem niedersächsischen Kollegen Boris Pistorius, Einzelheiten zu nennen - und sprach den inzwischen berühmten Satz: "Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern."

In München befand die Polizei, für eine Überprüfung reiche die Zeit nicht

In München wiederholte sich das Muster: Bereits vor Weihnachten hatte es einen ersten Hinweis auf womöglich in der Stadt geplante Anschläge gegeben, eine Sonderkommission ermittelte. Der BND befragte den irakischen Hinweisgeber, einen ehemaligen Geheimdienstoffizier, in Bagdad. Wieder war es die Quelle, die früher mit den Amerikanern zusammengearbeitet hatte und als vermeintlich zuverlässig, wenn auch geldgierig galt. Die Warnung erhielt die Note 6 - die Aufregung legte sich. Auch ähnliche Tipps ausländischer Geheimdienste wurden mit 6 bewertet.

Dann kam kurz vor Beginn der Silvesterfeierlichkeiten von einem französischen Nachrichtendienst der Hinweis auf angeblich geplante Selbstmordattentate am Münchner Hauptbahnhof und am Bahnhof in Pasing. Namen wurden genannt. Die Polizei befand, es sei keine ausreichende Zeit für die Überprüfung, es kam zur Sperrung. Später stuften die Behörden den Hinweis ebenfalls mit 6 ein. Inzwischen würde er wohl eine 7 oder eine 8 bekommen: Der irakische Hinweisgeber hatte seine Geschichte offenbar einfach verschiedenen Geheimdiensten angeboten.