Tansania Der Bulldozer

Seine ersten 30 Tage im Amt hat Präsident John Magufuli mit Kontrollbesuchen verbracht.

(Foto: Daniel Hayduk/AFP)

Tansanias neuer Präsident John Magufuli führt einen ehrgeizigen Kampf gegen die massive Korruption im Land - und riskiert dabei den Konflikt mit dem Beamtenapparat.

Von  Isabel Pfaff

Kurz hatte es nach einem historischen Machtwechsel ausgesehen - dem ersten überhaupt in der demokratischen Geschichte Tansanias. Doch wieder gewann bei den Wahlen Ende Oktober der Kandidat der langjährigen Regierungspartei CCM - mit deutlichen 58 Prozent der Stimmen. Ein weiteres Mal also blieb der friedliche Regierungswechsel, Merkmal einer reifen Demokratie, aus. Und dennoch passiert unter John Magufuli, dem neuen Staatschef, Erstaunliches in dem ostafrikanischen Land - Regierungspartei hin oder her.

An Tag eins seiner Präsidentschaft stattet der 56-jährige Magufuli dem Finanzministerium einen Überraschungsbesuch ab und überprüft die Anwesenheit der erschrockenen Angestellten. An Tag drei verkündet Magufuli, mit Ausnahme der Staatsspitze dürften höhere Beamte von nun an keine Auslandsreisen mehr unternehmen, das Geld werde an anderer Stelle gebraucht. Schulbildung etwa soll von Januar 2016 an kostenlos sein, auch die Sekundarstufe. An Tag vier taucht Magufuli unangekündigt im größten staatlichen Krankenhaus des Landes auf. Als er dort kaputte Ultraschallgeräte entdeckt und Patienten auf dem Flur liegen sieht, entlässt er den Leiter des Krankenhauses und löst den Verwaltungsrat auf. Tag 19: Magufuli sagt die Feierlichkeiten zum Unabhängigkeitstag ab. Das Geld werde stattdessen zur Bekämpfung von Cholera verwendet, die in den vergangenen Monaten Dutzende Menschen im Westen Tansanias das Leben gekostet hat. Statt zu feiern sollen die Tansanier am Unabhängigkeitstag, dem 9. Dezember, an einer landesweiten Aufräumaktion teilnehmen und ihre Wohngebiete und Arbeitsplätze auf Vordermann bringen. Tag 22: Überraschungsbesuch von Magufulis Premierminister Majaliwa Kassim im Hafen von Daressalam, der größten Stadt des Landes. Als man ihm dort nicht erklären kann, wo die Importsteuern für knapp 350 Container abgeblieben sind, suspendiert Magufuli den Chef der nationalen Steuerbehörde und fünf seiner Spitzenbeamten.

Inzwischen ist Magufuli schon mehr als 30 Tage im Amt. Und die bisherige Bilanz macht deutlich: Seinen Spitznamen "Bulldozer" trägt er nicht ohne Grund. Seit 2000 ist Magufuli Mitglied des tansanischen Kabinetts, die meiste Zeit war er Arbeitsminister. Unter anderem boxte der frühere Lehrer ein gigantisches Straßenbauprojekt durch - schon damals mithilfe von Überraschungsbesuchen auf den Baustellen. Präsidentschaftskandidat wurde Magufuli eher aus Versehen: Keines der starken Lager innerhalb der CCM konnte sich mit seinem Kandidaten durchsetzen, also einigte man sich auf den neutralen Arbeitsminister. Ein glücklicher Zufall für Tansania, wie es derzeit aussieht.

Das Land gehört zu den stabilsten, aber auch zu den ärmsten Ländern Afrikas. Von den knapp 50 Millionen Einwohnern leben der Weltbank zufolge fast 30 Prozent in Armut. In den vergangenen Jahren wurden immer wieder Fälle von massiver Korruption durch Regierungsbeamte aufgedeckt; gleichzeitig sind Schulen, Kliniken, Straßen und das Stromnetz in einem katastrophalen Zustand. Beobachter führen viele Missstände auf den Filz zurück, der sich unter der jahrzehntelangen CCM-Herrschaft herausbilden konnte. Die Partei regiert Tansania seit der Unabhängigkeit 1961.

Genau darin sehen Beobachter Magufulis größte Herausforderung: Ohne eine Generalüberholung des gesamten öffentlichen Sektors könne der ehrgeizige Präsident einpacken, schreibt die Wochenzeitung The East African. Der korrupte und träge Beamtenapparat sei in der Lage, Magufulis Kampf gegen Korruption und Misswirtschaft zu blockieren. Wie erfolgreich der "Bulldozer" sein wird, muss sich also noch zeigen. Erste eindrückliche Zeichen hat er jedenfalls gesetzt.