In seinen ersten 100 Tagen als SPD-Chef hat sich Gabriel gut geschlagen: Der Kraftmeier ist ein Mannschaftsspieler geworden. Doch der Weg zurück an die Macht ist ein Mammutprojekt.
Sage keiner, Sigmar Gabriel würde nicht ernst genommen. 100 Tage wird er an diesem Samstag im Amt des SPD-Vorsitzenden sein. Bei seiner Wahl im düsteren November war sich kaum einer sicher, ob der Chef einer schwerst depressiven 23-Prozent-Partei alsbald mit Respekt und öffentlichem Ansehen rechnen darf.
Hat Mannschaftsgeist entwickelt: SPD-Chef Sigmar Gabriel (© Foto: dpa)
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Der Düsseldorfer Karneval zeigte: Man darf hoffen. Bewaffnet mit einem Schwert ritt ein Papp-Gabriel auf einem roten Gaul durch die Straßen - allein das Pferd war verendet, längst skelettiert. Für Sozialdemokraten ist dieses Bild schmerzhaft. Der Mann aus Goslar aber darf sich bei aller derben Überzeichnung geschmeichelt fühlen: Für zweitrangige Politiker interessiert sich schließlich nicht einmal ein Narr.
Zu den Gepflogenheiten des politischen Betriebs gehört es, zur 100-Tage-Frist Bilanz zu ziehen. Und in Gabriels erstes Zeugnis kann man schreiben: Er hat seine Sache, den Umständen entsprechend, ganz gut gemacht. Ihm gelang, was nicht unbedingt zu erwarten war - er fand die Kraft, Versuchungen zu widerstehen. Er diszipliniert sich selbst und, überraschender noch, er lässt sich disziplinieren.
Machtfrage geklärt: Der Chef heißt Gabriel
Entgegen allen berechtigten Befürchtungen hat sich der ebenso ambitionierte wie sprunghafte Gabriel Mannschaftsgeist angeeignet. Er akzeptiert den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier nicht nur, er folgt sogar seinem Rat, manchmal jedenfalls.
Gäbe es Steinmeier nicht, hätte die SPD in Person von Gabriel den Rückzug aller deutschen Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan in den nächsten drei Jahren versprochen und den Ruf der SPD als verlässlicher Partner in internationalen Dingen ruiniert. Heute spekuliert niemand mehr darüber, dass der Niedersachse den einstigen Kanzlerkandidaten alsbald aus dem Fraktionsamt mobbt, weil ihm die Parteibühne zu klein ist und er sich ohnehin für den besseren, ach was, den besten Oppositionschef aller Zeiten hält.
Gabriel toleriert es, dass sich die Steinmeiers der SPD an seinen Rockschößen festkrallen und ihn am Boden halten, wenn er in übergroßer Begeisterung für sich und seine Ideen wie ein Ballon in die Höhe steigen will. Die Machtfrage ist aber längst geklärt. Der Chef heißt Gabriel, er ist es auch, erstmals in der jüngsten SPD-Geschichte hat der Vorsitzende keinen ernstzunehmenden Konkurrenten. Für die Partei ist das nicht nur von Glück, schließlich zeugt es von der personellen Schwäche der Sozialdemokraten. Der Name Wowereit fällt in diesen Tagen nur noch dann, wenn nach dem Verantwortlichen für Berlins eisige, unpassierbare Bürgersteige gefahndet wird.
Obstruktion als Versuchung
Gabriel hat auch einer zweiten Versuchung widerstanden, nämlich der, in der Opposition Obstruktion zu leisten. Sein Vor-Vor-Vor-Vor-Vorgänger Oskar Lafontaine blockierte in den neunziger Jahren die damalige schwarz-gelbe Regierung Kohl, wo immer er es vermochte und ebnete seiner Partei so den Weg zurück in die Regierung.
Heutzutage könnte die SPD Angela Merkel nicht mehr blockieren, selbst wenn sie wollte, dafür fehlt ihr die Mehrheit im Bundesrat. Aber die konditionierte Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Regierung unterscheidet die Sozialdemokraten von der Linkspartei und zeigt, dass sie auch in der Opposition ab und an das Wohl des Landes vor das der Partei zu stellen bereit sind.
Wohin Gabriel die SPD führen wird, ist auch nach 100 Tagen nicht viel deutlicher geworden. Der Linksrutsch, von nicht wenigen gewünscht, von anderen befürchtet, hat jedenfalls nicht stattgefunden. Die Hartz-Reformen werden überdacht, eine grundsätzliche Abkehr aber wird es nicht geben, auch die Rente mit 67 bleibt im Grundsatz. Unbezahlbare Wunschlisten schreibt dankenswerterweise niemand in der SPD. Das Verhältnis zur Linkspartei ist nüchterner geworden, geklärt ist es freilich nicht.
Lesen Sie weiter, warum der Weg zu Macht für die SPD nur über die Länder führen kann.
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Guten Morgen,
ja, im Forum kann es zu Missverständnissen kommen, da man sich ja nur über ein paar Zeilen "kennt".
Ihre Beiträge empfand ich auch immer als gut, insofern verstand den besagten Kommentar von Ihnen nicht, der aber ganz offensichtlich völlig anders gemeint war.
Tut mir leid, dass ich Sie angegriffen habe, aber ... in diesem Forum muss man sich so oft wehren, dass ich z.B. öfter mal in die Offensive gehe, was dann schlussendlich nicht nötig war.
Ihnen einen guten Wochenstart und viele Grüße
Nachdenkliche
was hat er denn in den 100 Tagen geleistet?
Im Artikel finde ich davon nichts.
Die Linken werden an ihrer Undifferenziertheit und ihrem Fundamentalismus Schaden nehmen. So wie die Dinge stehen, werden die deutschen Sozialdemokraten vom Land früher gebraucht, als sich manche Linke vorstellen können und wollen!
Das ist meine Meinung. Leider fehlt auch der richtige Führungskopf. Herr Steinmeier ist kompetent, hat aber sehr viel an Glaubwürdigkeit verloren. Ansonsten hat die SPD leider niemanden, der sich bislang gut positionieren konnte.
Und in der Opposition kann man sich heute auch nicht profilieren. Die Regierungspartein sind sich schon Opposition genug. Und kann mir mal jemand helfen: Wer ist denn momentan Bundeskanzler? Lange nichts mehr gehört. Ach doch von der Augsburger Puppenkiste. Aber ist das aktuell?
Ich als früherer SPD Stammwähler lasse mich nicht noch einmal blenden. Solange sich die SPD Spitze nicht von Politkern wie Steinmeier trennt ist die SPD die Schröder Partei Deutschlands. Ich glaube dem Gehabe nichts. Gabriel gilt übrigens auch als Ziehkind von Schröder. Die SPD ist noch weit weg davon eine sozialdemokratische Partei zu sein, sie ist eher eine light Version der CDU. Die paar Angriffe auf die FDP und Westerwelle reichen nicht aus an Glaubwürdigkeit zu gewinnen. Die SPD steht immer noch zu fast Hundert Prozent hinter dem was sie unter Schröder veranstaltet hat und das kann und werde ich nicht akzeptieren. Der Weg zurück in eine Regierung kann doch nur klappen wenn die FDP so weitermacht und Deutschland in den Ruin der sozialen Marktwirtschaft führt. Sich über Beschlüsse aufzuregen die man selbst verabschiedet hat bringt meiner Meinung nach nicht viel. Die Unglaubwürdigkeit der SPD steht und fällt mir der Abkehr der Schröder Politik und dessen Mitverantwortlich, Herr Steinmeier steht hier mit an der Spitze.
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