Syrien Wider das Vergessen

Assad wird vielleicht nie bestraft, doch seine Verbrechen sind belegt.

Von Moritz Baumstieger

Carla Del Ponte hatte Anfang August genug: Die Juristin, die als Chefanklägerin dafür sorgte, dass Kriegsverbrecher aus Jugoslawien und Ruanda an Internationalen Gerichtshöfen zur Rechenschaft gezogen wurden, warf ihr UN-Mandat für Syrien hin. Sie wolle keine "Alibi-Ermittlerin ohne politische Unterstützung" mehr sein, sagte sie.

Die Bedingungen für Del Pontes Kollegen, die weiter versuchen, Kriegsverbrechen in Syrien zu dokumentieren, haben sich nicht geändert. Sie können nicht ins Land reisen, weil das Regime ihnen keine Visa ausstellt und die Rebellen nicht für ihre Sicherheit garantieren können oder wollen. Und selbst wenn die UN-Ermittler aus der Ferne zu Urteilen kommen, bleiben sie folgenlos: Wladimir Putin nutzt seine Vetomacht im Sicherheitsrat, um Schaden vom Assad-Regime abzuhalten.

Dennoch ist es wichtig, dass die Ermittler weitermachen. Während die Welt sich damit abfindet, dass Baschar al-Assad den Bürgerkrieg gewonnen hat, erinnern die UN-Kommissare daran, mit welchen Mitteln ihm das gelang: auch mit Chemiewaffen, die keinen Unterschied machen zwischen Zivilist und Kämpfer, zwischen Kind, Erwachsenem und Greis. Belegt hat das die Kommission jetzt für den Angriff in Khan Scheikhun, Hinweise hat sie gefunden für Dutzende weitere Attacken. Es kann gut sein, dass sich Assad für all das nie verantworten muss. Doch vergessen werden seine Taten nicht.