Syrien:Vereint für den Frieden

Die UN-Generalversammlung sollte Empfehlungen für Syrien geben.

Von Stefan Ulrich

Im Syrienkrieg überblicken nur noch Experten die Frontverläufe zwischen Staaten, Parteien und Fraktionen. Jedem Laien aber ist klar, was auf diesem Schlachtfeld alles unter Beschuss steht: unzählige Menschen, die Zukunft des Landes - sowie der Weltfrieden und die internationale Sicherheit. Doch die Welt scheint verdammt zu sein, der Katastrophe tatenlos zuzusehen.

Dabei wurden nach dem Zweiten Weltkrieg die Vereinten Nationen geschaffen, um "künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren", wie es in der Präambel der Charta heißt. Diese Charta weist dem Sicherheitsrat die Pflicht und Schuldigkeit zu, für Frieden und Sicherheit zu sorgen. Doch der Rat ist in Syrien, insbesondere durch die Vetomacht Russland, blockiert. Also weiter nur klagen und zusehen?

So ohnmächtig ist die Weltgemeinschaft nicht. Wenn der Rat derart brutal versagt wie in Syrien, kann die UN-Generalversammlung, der fast alle Staaten der Erde angehören, eine Sondersitzung einberufen. "Uniting for peace", "Vereint für den Frieden", wird dieses Notstandsgremium genannt. Es könnte dem Sicherheitsrat mit Zweidrittelmehrheit Empfehlungen geben, wie er in Syrien verfahren soll. Auch könnte sich die Staatengemeinschaft das Recht nehmen, das Weltstrafgericht zu beauftragen, die Verbrechen des Syrienkrieges zu ahnden. Das würde den Krieg nicht gleich beenden, aber Tätern und Opfern zeigen, dass die Welt nicht völlig hilflos ist.

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