Syrien:Mangels Gemeinsamkeiten

John Kerry, Sergey Lavrov

US-Außenminister Kerry (links) und sein russischer Kollege Lawrow.

(Foto: Jacquelyn Martin/AP)

Das Verhältnis zwischen Moskaus und Washingtons Diplomaten ist an einem Tiefpunkt angekommen. Vor allen Dingen in den Syrien-Verhandlungen finden sich immer weniger gemeinsame Ziele.

Von Paul-Anton Krüger, Kairo

Offiziell haben die USA die Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe in Syrien abgebrochen - die Außenminister John Kerry und Sergej Lawrow haben seither dennoch mehrmals telefoniert - und dabei auch über Syrien gesprochen. In der Auseinandersetzung darüber aber hat das brüchige Vertrauen der beiden alten Supermächte einen Tiefpunkt erreicht.

In den Atomverhandlungen mit Iran hatte nicht zuletzt Kerry selbst, aber auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Beleg gesehen, dass konstruktive Zusammenarbeit mit Moskau zu begrenzten Themen trotz aller Spannungen möglich ist. Russland ließ sich einbinden, wenn es darum ging, den Druck auf Iran aufrecht zu erhalten, auch wenn es die Sanktionen der USA und der EU ablehnte. In technischen Fragen ebnete Lawrow Wege, die für Teheran gangbar waren, etwa bei der heiklen Ausfuhr angereicherten Urans.

In der Syrien-Frage scheitert der Verhandlungsprozess

Im Oktober 2015 machte Kerry dann einen Anlauf, einen ähnlichen Prozess zu initiieren, um den Konflikt in Syrien beizulegen. Vorbereitungen waren schon länger im Gang, die Intervention Moskaus an der Seite des Regimes von Präsident Baschar al-Assad aber verlieh den Bemühungen Priorität. Erfunden wurde, angelehnt an den Verhandlungsort, das Wiener Format, heute besser bekannt als Internationale Syrien-Unterstützergruppe (ISSG).

Kerry machte Lawrow zu seinem Co-Vorsitzenden und erkannte damit Russlands herausgehobene Rolle in Syrien und damit auch in der Weltpolitik an - eine Genugtuung für Moskau, nachdem US-Präsident Barack Obama Russland als bloße Regionalmacht bezeichnet hatte, die aus Schwäche ihre Nachbarn bedrohe.

Kerry räumte in Wien ein, es gebe Differenzen zwischen den USA, Saudi-Arabien sowie der Türkei auf der einen und Russland und Iran auf der anderen Seite über die Zukunft Assads. Zugleich war er zuversichtlich, dass sich "manchmal Dinge von selber lösen, wenn es uns gelingt, in einen politischen Prozess zu kommen". Das aber hat nie funktioniert - die beiden kurzlebigen Waffenruhen zerbrachen auch daran, dass Moskau offenkundig nicht bereit ist, seinen langjährigen Verbündeten Assad nach einer Übergangsperiode fallen zu lassen - auch wenn es eine UN-Resolution für einen "politischen Übergang" in Syrien mitgetragen hat. Anders als im Atomstreit mit Iran gibt es in Syrien nicht genügend gemeinsame Interessen zwischen den vielen direkt und indirekt Beteiligten, die einen Verhandlungsprozess tragfähig machen würden.

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