Syrien:Das Putin-Dilemma

Ohne Russland gibt es keinen Frieden. Mit Russland auch nicht.

Von Daniel Brössler

In einem einzigen Satz bündelt sich derzeit die ganze Verzweiflung der Syrien-Diplomatie. Ohne Russland, lautet er, gibt es keine Lösung. Bei ihrem Treffen in Luxemburg haben die Außenminister der EU nun versucht, diesen Satz mit Sinn zu füllen. Gelungen ist es ihnen nicht. Wie auch? Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier machte klar, wie viel schwieriger die Lage durch die russischen Luftangriffe geworden ist, die eben nicht nur islamistischen Terroristen, sondern auch der Opposition gegen Diktator Baschar al-Assad gelten.

Die Außenminister forderten Russland auf, alle Angriffe zu stoppen, die nicht der islamistischen Terrormiliz gelten und sich auf das gemeinsame Ziel einer politischen Lösung zu besinnen. Doch genau das ist das Problem: Die Existenz eines gemeinsamen Zieles ist mehr Wunsch denn Wirklichkeit. Die Absicht des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist es, seinen Verbündeten Assad oder zumindest dessen Regime zu retten. Die unter dem Druck der Flüchtlingskrise ächzende EU hat ihm dabei aus seiner Sicht weniger entgegenzusetzen denn je.

So stecken die Europäer im Dilemma. Sie kommen am russischen Faktor nicht vorbei, wissen aber auch, dass sie in Russland ganz gewiss keinen Partner finden für einen demokratischen Übergang. Ohne Russland gibt es keine Lösung für Syrien. Mit Russland - und das ist die Tragödie - aber auch nicht.

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