Zum ersten Mal in seiner Amtszeit durfte der US-Präsident einen Richter nominieren. Er nutzte die Gelegenheit, den konservativen Block im obersten Gerichtshof weiterauszubauen und nominierte ein "Schwergewicht der Republikaner".

George W. Bush entschied sich für John Roberts, einen Richter am Bundesberufungsgericht im District of Columbia, als neuen Richter am Obersten Gerichtshof.

Roberts habe sich sein ganzes Berufsleben der Sache der Gerechtigkeit gewidmet, erklärte Bush am Dienstagabend in einer Fernsehansprache. Der 50-Jährige sei weithin anerkannt für seine vernünftige Urteilsfindung und seinen persönlichen Anstand.

Kloß im Hals

"Richter Roberts ist einer der angesehensten Juristen in Amerika", sagte Bush. "Sein Intellekt, seine durchdachten Urteile und sein Anstand werden bewundert." Roberts bedankte sich für das Vertrauen. Er war als Anwalt mehrfach vor dem Obersten Gericht aufgetreten. "Ich hatte jedes Mal einen Kloß im Hals, als ich die Stufen raufging", sagte er. Der Harvard-Absolvent ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Roberts gilt als "Schwergewicht der Republikaner", wie die Washington Post schrieb, wird aber weithin respektiert. Bei seiner Nominierung zum Bundesberufungsgericht in Washington vor zwei Jahren empfahlen Rechtsvertreter beider Parteien in einem gemeinsamen Brief seine Bestätigung.

Die Nominierung des klar konservativen Roberts als Nachfolger für die in den Ruhestand tretende Verfassungsrichterin Sandra Day O'Connor dürfte aber bei einigen Demokraten auf Widerstand stoßen. O'Connor hatte mit ihrer Stimme in dem neun Richter umfassenden Obersten Gerichtshof gerade in strittigen Fragen wie der Abtreibung oder der Todesstrafe oft den Ausschlag gegeben.

Amtsantritt im Oktober

Die 75-jährige O'Connor, das erste weibliche Mitglied des neunköpfigen Richterkollegiums, hatte am 1. Juli ihren Rücktritt angekündigt. Bush hat damit Gelegenheit, den konservativen Block des höchsten US-Gerichts auszubauen. Der Senat muss jedoch die Nominierung bestätigen.

Liberale Gruppen wie die "Alliance for Justice" fürchten, dass Roberts sich für eine Abschaffung der Abtreibung stark machen würde. Roberts habe nur zwei Jahre Richtererfahrung, monierte der demokratische Senator Charles Schumer. Seine Einstellung zu vielen wichtigen Fragen sei unbekannt. "Seine Ansichten werden eine ganze Generation von Amerikanern beeinflussen", sagte Schumer. Deshalb werde der Senat eine gründliche Prüfung durchführen.

Der neue Richter soll nach den Plänen des Weißen Hauses im Oktober antreten. In dem neunköpfigen Richtergremium könnte demnächst eine weitere Stellen zu besetzen sein. Der konservative Vorsitzende Richter William Rehnquist (80) ist schwer krank. Über seinen bevorstehenden Rücktritt wird bereits seit Wochen spekuliert.

(AP/dpa)