Südkorea: Roh übersteht Amtsenthebungsverfahren

Südkoreas Präsident Roh Moo Hyun kehrt in sein Amt zurück. Das Verfassungsgericht in Seoul erklärte das im März gegen Roh angestrengte Amtsenthebungsverfahren für ungültig und bestätigte den Staatschef damit in seiner Funktion.

Es gebe keine Gründe, die so schwerwiegend seien, dass sie die Amtsenthebung Rohs rechtfertigten, gab Gerichtspräsident Yun Young Chul bekannt. Die richterliche Entscheidung ist endgültig. Roh begrüßte das Urteil. Auch Wirtschaftsvertreter aus dem In- und Ausland zeigten sich zufrieden.

Roh war am 12. März nach wochenlangen Auseinandersetzungen mit den Mehrheitstimmen der Opposition zunächst entmachtet worden. Sie warf Roh Korruption und Verstöße gegen das Wahlrecht vor. In der Bevölkerung stieß das Amtsenthebungsverfahren aber auf heftigen Protest. Die treibende Kraft hinter dem Verfahren, die konservative Partei GNP, rutschte bei den Wahlen Mitte April auf den zweiten Platz ab. Sieger wurde die präsidententreue Reformpartei Uri.

Verfassungsgericht sieht Rechtsverstöße

Die Verfassungsrichter verwarfen in ihrem Urteil zwar das Amtsenthebungsverfahren, hielten Roh gleichzeitig aber auch Rechtsverstöße vor. Mit seiner offenen Unterstützung einer Partei im Wahlkampf habe der Staatschef gegen die Neutralitätspflicht verstoßen, hieß es. Auch sein Vorschlag, eine Volksabstimmung über sein Amt abzuhalten, habe gegen geltendes Recht verstoßen.

Roh, der nach dem Parlamentsbeschluss sein Amt ruhen und sich von Regierungschef Goh Kun vertreten ließ, begrüßte das Urteil. "Wir danken allen Menschen für ihre Ermutigung und ihre Unterstützung", hieß es in einer Erklärung seines Büros. Roh wollte am Samstag auf einer Pressekonferenz Näheres über seine Rückkehr ins Präsidentenamt bekanntgeben.

Beobachter sehen den 57-jährigen Politiker nach der gescheiterten Entmachtung deutlich gestärkt. Nach 15 Monaten im Amt kann er zum ersten Mal im Parlament auf eine ihm wohl gesonnene Mehrheit zählen. Die liberale Uri-Partei stellt im Parlament 152 von 299 Abgeordneten.

"Ein großer Tag für Korea"

"Das ist ein großer Tag für Korea", teilte die Amerikanische Handelskammer in Südkorea mit. Jetzt müssten die drängenden Wirtschaftsreformen angegangen werden. "Wir haben nun einen starken Präsidenten, gestützt von einer Mehrheitspartei, der seine Politik effektiv durchsetzen kann", sagte ein Analyst von Daewoo Securities. Das werde die Investitionen in Südkorea ankurbeln.

Südkorea leidet derzeit unter einer Wirtschaftsflaute. Schwierig ist auch die Beziehung zu dem kommunistisch regierten Norden, der ungeachtet diplomatischer Vermittlungsversuche weiter an seinem Atomprogramm festhält.