Suche nach Lösung im Atomkonflikt Irans Außenminister glaubt an ehrliche Absicht Obamas

Zaghafte Annäherung zwischen Washington und Teheran: Irans Außenminister Salehi erklärt im SZ-Interview, dass sein Land zu direkten Gesprächen mit den USA über das Atomprogramm bereit sei. Neben freundlichen Worten für die Regierung von US-Präsident Obama beklagt Salehi aber auch die "Methode von Zuckerbrot und Peitsche".

Von Stefan Kornelius und Paul-Anton Krüger

Schon am 25. Februar werde Iran im Sicherheitsrat über sein Atomprogramm sprechen, kündigte Irans Außenminister Ali Akbar Salehi in München an.

(Foto: dpa)

Gezeichnet von starkem Misstrauen, sind die USA und Iran im Konflikt um Teherans Atomprogramm behutsam aufeinander zugegangen. Nach Monaten des Stillstands in den Verhandlungen verabredete Iran mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, Deutschland und der EU eine neue Gesprächsrunde, die am 25. Februar in Kasachstan stattfinden soll. Nachdem US-Vizepräsident Joseph Biden die Bereitschaft für Konsultationen signalisiert hatte, erklärte nun auch Irans Außenminister Ali Akbar Salehi, sein Land könne "über begrenzte Themen" direkte Gespräche mit den USA führen.

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sagte Salehi: "Wir streben nach einer Lösung, bei der alle Seiten gewinnen". Er glaube und hoffe, dass die zweite Regierung Obama die "ehrliche Absicht verfolge", zu einer Lösung zu kommen.

Der Verweis auf die neue Amtszeit Obamas gilt Beobachtern als möglicher Grund, warum Iran gerade jetzt in neue Verhandlungen einwilligt und der es dem Regime erlaubt, das Gesicht zu wahren. Tatsächlich hat die Mischung aus Sanktionen, politischem Druck und der Drohung mit einem Militärschlag Iran in Zugzwang gebracht.

Als wichtiger Faktor aber gilt nach Aussage von Verhandlungsteilnehmern, dass der mögliche Sturz des syrischen Regimes bei der Führung in Teheran die Sorge vor einer Einkreisung verstärkt. Bemerkenswert war deshalb, dass Salehi sagte, das Thema Syrien werde "früher oder später" als Verhandlungsgegenstand aufkommen. Die Führer der syrischen Opposition lud Salehi zu Gesprächen nach Teheran ein. Allerdings hielt er an der Linie seiner Regierung fest, die Syriens Machthaber Baschar al-Assad als legitimen Vertreter seines Landes sieht und eine inner-syrische Lösung des Konflikts fordert.

Salehi knüpft Zugeständnisse an Bedingungen

Salehi machte klar, dass Zugeständnisse Irans etwa in der Frage der Urananreicherung nur denkbar sind, wenn sich auch die andere Seite bewegt. "Die Sanktionen sind ein Teil davon", sagte er. Nach wie vor reklamierte er das Recht seines Landes auf die uneingeschränkte friedliche Nutzung von Kernenergie. Iran müsse aber auch anerkennen, dass es eine Sorge um die militärische Nutzung des Atomprogramms gebe.

Irans Nuklearprogramm war eines der wichtigsten Verhandlungsthemen am Rande der Konferenz. Das Treffen in Kasachstan hatten Unterhändlern bereits verabredet, nun wurde es offiziell bestätigt. Salehi war offenbar nach München gereist mit dem Auftrag, die Stimmung der Verhandlungsteilnehmer zu prüfen.

Deswegen kam dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), eine wichtige Rolle zu, der Salehi in der öffentlichen Diskussion in deutlichen Worten die Leviten las und Iran einen "nuklearpolitischen Geisterfahrer" nannte.

Israels scheidender Verteidigungsminister Ehud Barak warnte davor, sich von Iran täuschen zu lassen. Indirekt räumte er ein, dass Israel hinter dem Angriff auf einen mutmaßlichen Waffentransport in Syrien stehe. Salehi warnte im SZ-Interview, solche Attacken könnten die gesamte Region entflammen.

Das ausführliche Interview im Wortlaut lesen Sie in der Montagsausgabe der SZ.