Von Daniela Kuhr

Die gute Konjunktur und die geringere Arbeitslosigkeit senken das Risiko für ein Leben am Existenzminimum. Doch das Armutsproblem ist längst nicht gelöst.

Erstmals seit zehn Jahren hat sich die Zahl der Menschen verringert, die in Deutschland von Armut bedroht sind. Das geht aus zwei Studien hervor, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) am Dienstag in Berlin vorstellte. Bestand im Jahr 2005 noch für 18 Prozent der Haushalte ein Armutsrisiko, so lag die Zahl 2006 nur noch bei 16,5 Prozent. Damit sei die Quote aber immer noch hoch, sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann. Anfang der neunziger Jahre habe nur bei 13 Prozent der Haushalte die Gefahr bestanden zu verarmen.

Von einem Armutsrisiko sprechen Wissenschaftler und auch die EU-Kommission, wenn ein Haushalt über weniger als 60 Prozent des mittleren Haushaltsnettoeinkommens verfügt. In Deutschland lag diese Grenze für eine alleinstehende Person im Jahr 2007 bei 890 Euro im Monat, für ein Paar mit zwei Kindern bei 1871 Euro.

Hauptgrund für die jüngste positive Entwicklung ist nach Ansicht des DIW der Abbau der Arbeitslosigkeit. "Kein anderer Faktor hat einen derart großen Einfluss auf Armut und die Ungleichheit der Einkommen wie die Arbeitslosigkeit", sagte Zimmermann.

Auch die Schere zwischen hohen und niedrigen Löhnen hat sich erstmals seit langem nicht weiter geöffnet. "Der jahrelange Trend einer zunehmenden Lohnspreizung wurde gestoppt", sagte Zimmermann. Seit Mitte der neunziger Jahre sei der Anteil der Arbeitnehmer, die Niedriglöhne erhalten, stetig gewachsen.

Doch der jüngste Beschäftigungsaufbau habe diese Entwicklung beendet. In den alten Bundesländern sei die Spanne konstant geblieben. In Ostdeutschland habe sie sich sogar ein Stück geschlossen. Offen sei, "ob es sich um eine dauerhafte Trendumkehr handelt oder nur um die Effekte einer guten Konjunktur", sagte Zimmermann.

Die Wissenschaftler führen den Rückgang der Arbeitslosigkeit auch auf die Reformen am Arbeitsmarkt zurück, die Geringqualifizierte verstärkt in Arbeit gebracht hätten. Zimmermann begründete diese Annahme unter anderem damit, dass der jüngste Aufschwung mehr Menschen aus der Arbeitslosigkeit geholt habe als frühere Konjunkturbooms. Die beiden DIW-Studien beruhen auf Daten aus dem Jahr 2006. Befragt wurden mehr als 10.000 Haushalte.

Auf den ersten Blick weichen die Zahlen von denen ab, die die Bundesregierung im Mai in ihrem Armuts- und Reichtumsbericht veröffentlicht hatte. Darin hieß es, dass die Armutsquote im Jahr 2005, also vor dem Aufschwung, bei 13 Prozent gelegen habe, während das DIW von 18 Prozent spricht.

Doch der scheinbare Widerspruch ist darauf zurückzuführen, dass die Bundesregierung damals mit einer anderen Datenbasis arbeitete. So haben die DIW-Forscher die ausländische Bevölkerung stärker berücksichtigt. "Mit unseren Zahlen ist der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung nicht überholt, sondern aktualisiert", sagte Joachim Frick vom DIW.

Das Ziel ist, Menschen in Arbeit zu bringen

Das Armutsproblem ist nach Einschätzung der Wissenschaftler längst nicht gelöst. So liegt der Anteil derjenigen Menschen, die zwei Jahre hintereinander und damit dauerhaft in Armut leben, nach wie vor bei etwa zwölf Prozent. Zudem verdeckt laut DIW die gesunkene Arbeitslosenquote von derzeit 7,6 Prozent, dass in Wahrheit viel mehr Menschen, nämlich jeder Fünfte, von Arbeitslosigkeit betroffen ist - entweder von eigener oder von der eines Haushaltsmitglieds.

Ziel müsse daher sein, noch mehr Menschen in Arbeit zu bringen, sagte DIW-Präsident Zimmermann. "Und wir müssen in Bildung investieren." Denn der Mangel an Qualifikation sei eine der Hauptursachen für Dauerarbeitslosigkeit. Umverteilung ist dagegen seiner Ansicht nach der falsche Weg.

Ebenso wenig hält er von staatlichen Mindestlöhnen. "Sie sind ein ineffizientes Verteilungsinstrument", sagte er. Ein Großteil der Haushalte, die von Mindestlöhnen profitieren würden, lebten gar nicht in Armut, "weil es sich beispielsweise um Rentner handelt, oder Hausfrauen, die nur etwas dazuverdienen wollen."

Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisierte den Tenor der Studien. "Das DIW versucht offensichtlich, das Armutsproblem in Deutschland kleinzureden, um Stimmung gegen Mindestlöhne zu machen", hieß es in einer Mitteilung. Ein Arbeitsplatz sei kein Garant mehr gegen Armut.

Deutschland sei weiterhin das Land mit dem größten Niedriglohnsektor in Kontinentaleuropa. Am Freitag befasst sich der Bundesrat mit den Plänen der Bundesregierung, in weiteren Branchen Mindestlöhne einzuführen.

Die Nationale Armutskonferenz in Hannover forderte ein Sofortprogramm gegen Kinderarmut. "Die Erhöhung der staatlichen Unterstützung von Kindern darf nicht im Zuständigkeitsstreit aufgeweicht oder gar verhindert werden", sagte Konferenzsprecher Wolfgang Gern.

(SZ vom 17.09.2008/bica)