Versöhnlich im Ton, hart in der Sache: Wolfgang Clement bedauert und beschimpft zugleich - und zeigt außerdem, was der SPD fehlt.
Wolfgang Clement hat ein bemerkenswertes Kunststück hingekriegt: Mit seiner Bonner Erklärung ist er ein Stück auf die SPD zugegangen und zugleich ein Stück von ihr weg. Clement hat sich bemüht, dem Bild eines Sturkopfes entgegenzuwirken, und es zugleich neu lackiert.
Worte des Bedauerns gegenüber Genossen der Basis und ein Generalangriff auf Kurt Beck: Wolfgang Clement bei seiner Bonner Erklärung. (© Foto: AP)
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Er möchte unbedingt Mitglied einer Partei bleiben, an deren gegenwärtiger Politik er allerhand auszusetzen hat. Manche von denen, die jetzt für Clement sprechen, weil sie eine Blamage der SPD verhindern wollen, werden ganz sicher nicht nur Freude an ihm haben, sollte ihr Wunsch in Erfüllung gehen.
Zwei Botschaften hinterließ Clement vor idyllischer Fluss-Kulisse. Er hat sich, erstens, Worte des Bedauerns gegenüber jenen Genossen vor allem an der Basis abgerungen, denen er in Hessen mit seiner Attacke im Wahlkampf in die Kniekehlen trat. Das war ein sehr kleiner Schritt für die Menschheit, aber ein großer für einen wie Clement.
Er hat diese, nun ja, Entschuldigung allerdings auch gleich wieder abgeschwächt: Nachdem er weiter die Haltung vertritt, er habe gar nicht zum Wahlboykott der SPD aufgerufen, kann sein Bedauern logischerweise nur jenen gelten, die ihn aus seiner Sicht missverstanden haben. Und Andrea Ypsilanti gilt es schon gar nicht.
Generalangriff auf die Parteispitze
Der zweite Teil von Clements Erklärung war freilich für seine Partei noch sehr viel unangenehmer: Seine Bestandsaufnahme der SPD und ihrer politischen Richtung kam einem Generalangriff auf Kurt Beck und den Rest der Parteispitze gleich.
Im Umgang mit der hessischen SPD und ihren Regierungsplänen mit der Linken forderte Clement ein letztgültiges Mitspracherecht der Bundespartei, mithin das glatte Gegenteil von dem, was Beck im Frühjahr beschließen ließ. Clement kritisierte das Zurückdrehen der Agenda 2010, das auch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Steinbrück und Steinmeier abnickten. Und die Energiepolitik hält er selbstredend für grundfalsch und nicht mehr zeitgemäß.
Vor allem aber kann ein Parteifreund, der für die Sozialdemokratie eine "neue Grundlage" fordert, schwerlich ein Freund des Parteichefs Kurt Beck sein, der die SPD vor drei Tagen als "die inhaltlich am klarsten aufgestellte Partei in Deutschland" bezeichnet hat. Während Beck im Fall Clement keinen Richtungsstreit sehen will, beharrt dieser darauf, dass es genau darum geht. Der Winkel, in dem Clement zur offiziellen Parteilinie steht, beträgt also exakt 90 Grad.
Sein Auftritt hat aber - und das nicht zuletzt - auch gezeigt, was der SPD derzeit fehlt: Ein unbequemer, eloquenter und temperamentvoller Kopf auf der rechten Seite.
Schröder ist weg, Müntefering nicht da, Steinbrück könnte es sein, stellt aber zu oft Kompromiss vor Konflikt - und Steinmeier wird zwar als Kanzlerkandidat gehandelt, aber nicht, weil man wüsste, was er eigentlich will. Wolfgang Clement hat bei seiner genüsslich zelebrierten Pressekonferenz einen Blick auf den schönen Rhein gewährt - und in ein großes Loch der SPD.
Documenta-Leiterin Carolyn Christov-Bakargiev
(SZ vom 08.08.2008/hai)
Clement hat sich entschuldigt und die Gegner sind fürs erste beruhigt. Wie schnell lassen sich die Genossen entweder ins Boxheorn jagen oder wieder herausholen aus ihrem Jammertal?! Clement hat sich für verletzungen, die er nie beabsichtigt hatte, entschuldigt. Das heißt doch für den obejktiven betrachter: In der Sache hat er nichts zurück genommen. Und dennoch sind alle zufireden.
Wenn die SPD-Seele ein wenig seelisch gepflegt wird, dann ist alles wieder gut. Diese Art der Volskverdummung hatte G. Schröder besonders gut gekonnt. Es war seine Bastapolitik, mit der er alle, die Grünen und die Sozis immer wieder verarscht hatte. Selbst sein Abgang mit dem Einstieg in Gasprom war so eine Vera.... Weil Clement seine Politik an einer Person fest machte, nämlich Frau Ypsilantie, deshalb kochte die Seele für eine kurze Zeit. Im ZDF sagte Clement am Donnerstagabend, er nimmt von seiner Kritik an Ypsilantie nichts zurück. Was also hat die Genossen so froh gestimmt?
Bei denjenigen, die möglicherweise das Gefühl hatten durch mich verletzt worden zu sein, ist es zu solchen Emotionen gekommen, d.h. sie - und nicht etwa ich - haben nicht sachlich sondern emotionsgeladen reagiert.
"Ich stehe zu meinem umstrittenen Kommentar in der Welt. Wenn es dadurch zu Emotionen gekommen ist, dann kann man eigentlich nur diejenigen bedauern, die so emotional reagiert haben. Die Schuld liegt eindeutig bei denjenigen die solche Emotionen aufkommen ließen. Ich hatte nicht die Absicht, solche abwegigen Emotionen zu schüren."
Das ist eine unter Politikern, die in die Ecke gedrängt sind, typische Form der Entschuldigung:
Man entschuldigt sich nicht für das was einem vorgeworfen wird, sondern man sieht den Fehler bei demjenigen, der die Vorwürfe erhebt. Man bedauert nicht das, was man selbst Gesagt oder Getan hat, sondern bedauert die Fehlreaktion bei den anderen.
Die Parteifreunde in Hessen sind selbst schuld, dass bei ihnen Gefühle des Verletztseins aufgekommen sind. Ich bedaure, dass es zu diesen Emotionen gekommen ist. Dafür kann ich nichts und das war nicht meine Absicht,
"Der Winkel, in dem Clement zur offiziellen Parteilinie steht, beträgt also exakt 90 Grad." schreibt Herr Fried - aber meint er das auch? Soll doch wohl entsprechend des übrigen Textes so etwas bedeuten, als dass Clement das Gegenteil von Beck vertritt - richtig verstanden? Wenn ja, dann lieber Herr Fried wo haben Sie Abitur gemacht? Rufen Sie doch am besten gleich mal ihren Mathelehrer an und lassen sich das mit dem Kreis erklären, der hat nämlich 360 Grad - 90 Grad sind demnach 1/4 - erst 180 Grad ergeben die gegenüberliegende Seite. Also bitte. so schön manche Formuilierungen sein mögen, sie sollte auch inhaltlich stimmen.
Lieber Nico Fried,
endlich mal wieder ein Kommentar von Ihnen, zur Causa Clement und somit zur prekären Lage der SPD, dem ich zustimmen kann.
Sie sagen zu recht, dass Clements sich nicht wirklich entschuldigt hat, sondern mit verlogenen Worten lediglich die Luft aus der hochexplosiven Stimmung in der SPD, insbesondere an der Basis, herausnehmen wollte.
Gleichzeitig trat er nochmals in Richtung Ypsilanti nach und dokumentierte mit seinem politischen Statement auch, dass er alles andere als Solidarität zu "seiner" Partei SPD empfindet, in der er doch schon längst ein Fremdkörper ist.
Mit welcher tölpelhaften Bereitwilligkeit dann Beck, Steinmeier & Co. diese Pseudo-"Entschuldigung" als "gutes Signal" gefeiert haben, kann einen als alten Sozialdemokraten nur noch schaudern lassen.