In der Krise wirkt das Gezeter von Union und SPD wie ein Ritual aus vergangenen Zeiten. Wer soll der Koalition glauben, wenn sich die Partner dermaßen schlechtmachen?
In New York gibt es eine neue Redensart. Sie drückt aus, wie sehr sich die Welt verändert hat nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers. Vor dem Ende der US-Investmentbank im September 2008 - dem Beginn der Weltfinanzkrise - blühte das Edle und Teure. Wer in der Luxuswelt der Wall Street etwas sein wollte, zeigte ungehemmt seinen Reichtum. Nach dem Crash ist davon nicht viel geblieben. Selbst wer einen Rolls Royce in der Garage hat, zeigt sich nur noch mit spritsparendem Kleinwagen. Das ist keine Kleinigkeit, es ist ein Kulturbruch.
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Durchhalten bis zum Schluss - die Frage ist nur, wie: Angela Merkel und Franz Müntefering. (© Foto: AP)
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Wer sich nicht an die Bescheidenheit hält, dem wird zugerufen, "it's so August", was er da treibe, er sei aus einer Zeit vor dem September, überholt und von gestern. Schaut man auf das Gezeter der letzten Tage in der Koalition, muss man Union und SPD das Gleiche vorwerfen. "It's so August", was die machen, um zu punkten. In einer großen Koalition ist ein solches Verhalten stets gefährlich. In einer Weltwirtschaftskrise - die Regierung selbst spricht von der schwersten in den letzten Jahrzehnten - trägt es die Züge eines versuchten politischen Selbstmords.
Eine Koalition, die sich beharkt, während sie vorgibt, in größter Gewissenhaftigkeit Enteignungsgesetze, staatliche Bürgschaften und mögliche Beteiligungen abzuwägen, verspielt die wichtigsten Qualitäten, die sie in der Krise zu bieten hat: Glaubwürdigkeit und Vertrauen. Wer soll ihr glauben, wer ihr vertrauen, wenn sich die Partner selbst dermaßen schlechtmachen?
Während sich Union und SPD kaum noch ertragen, müssen sie in den nächsten Monaten gemeinsam immer schwierigere Entscheidungen treffen - sei es bei Opel, Schaeffler oder bei der Rettung weiterer Banken. Das verlangt nach Kooperationsbereitschaft, nicht Streitlust. Man kann den Menschen nicht sagen, dass die Krise viel Anpassungsfähigkeit erfordert, wenn man nicht selbst zu Änderungen bereit ist.
Erschreckend dabei ist, wie die Regierungsparteien das Offensichtliche ignorieren. Ein Konflikt in der Koalition könnte sich nur lohnen, wenn eine Volkspartei von der Schwäche der anderen profitieren würde. Das aber ist seit Jahren nicht mehr der Fall. Es war nicht so in Hessen, es war nicht so in Bayern. Es ist seit Beginn der Koalition nicht so beim Blick auf die Meinungsumfragen. Sich gegenseitig schlechtzumachen, ist deshalb die beste Strategie, um alle anderen Parteien zu stärken.
Zurzeit wird dadurch mit der FDP ausgerechnet jene Partei befördert, die noch immer die alte reine Lehre vertritt, als habe die Wirtschaftskrise gar nichts verändert. So entsteht die absurde Situation, dass eine Koalition, die sich von alten Ritualen nicht lösen mag, eine Partei befördert, die nur verstaubte Rezepte bietet. Die Kanzlerin immerhin hat das verstanden. Wenn ihr Auftritt bei Anne Will am Sonntagabend eine Botschaft hatte, dann diese. Zum Vorteil aber wird das erst, wenn es auch ihre Leute kapieren. Der Waffenstillstand vom Montag ist nicht mehr als ein Anfang.
"Undercover" bei Paketzusteller GLS
(SZ vom 24.03.2009/akh)
ist der SPD zum Nachteil geraten. Das war von Anfang an abzusehen und die Sozialdemokraten werden das auch gewusst haben. Sie hätten das nicht machen dürfen? Der Gedanke wäre zu kurz gegriffen. Sie konnten wohl nicht anders. Bei einer Ablehnung wären sie von den Medien in der Luft zerrissen worden und -natürlich spielte auch das eine bestimmt nicht geringe Rolle - man wollte sich von der Macht nicht trennen. Die FDP hat sich in der damaligen Situation der Politik verweigert. Das heißt die Sozis wollten und m u s s t e n in den süßsauren Apfel beißen. Die zweifellos guten bis sehr guten Leistungen, die sie als Regierungspartner eingebracht haben wurden/werden vom Wähler offensichtlich nicht honoriert. So sagen es uns zumindest die leidigen Umfragen, dieses Elend der scheindemokratischen Erhebungen. Vokes Meinung wird erzeugt und gepflegt. Die smarten Moderatoren/innen der Institute hauen uns locker und cool um die Ohren, wen wir mögen/wählen sollen. Guten Tag Frau Schautzen., guten Tag Herr Schönenborn. Dass die Sozialdemokraten hier und da "fetzen" ist nur zu gut verständlich. Wenn dan noch der bayerische Ministerpräsident in alter FJS-Manier - die er instinktiv wieder für sich entdeckt hat, den polternden Bajuwaren spielt, lassen sich leider viele von diesem Gehabe beeindrucken. Es ist nur zu hoffen, dass die Wähler genau hinsehen und sehen, wer, wann, wo und was geleistet hat, in der großen Koalition. Eine Wiederholung von Schwarz/Rot als Regierung wäre sicher nicht wirklich erwünscht, aber für den Durchschnitssbürger immer noch das kleinere Übel vor Schwarz/Gelb.
Manches an dem Kommentar ist sicher richtig - aber der letzt Teil hat es in sich.
Diese Kanzlerin hat verstanden, dass eine eigene Meinung erst dann auftauchen sollte, wenn man weiss, wo die stärkeren Batallione stehen - dort ist man dann auch.
Zuerst mit dem Partner SPD Verabredungen treffen, um diese dann, wechselweise, durch die eigenen Ministerpräsidenten oder die eigene Fraktion (man selbst lehnt dann als Fraktionsmitglied, das man ja auch ist, mit ab) scheitern zu lassen: für den Autor ein Zeichen dafür, dass man gut zusammenarbeiten will. Nur weil man das still und leise und ohne Gedröhns macht.
Und was ihre Mitstreiter daraus lernen: Wer laut rumrandaliert wird belohnt, Horst Seehofer ist das beste Beispiel.
Der Autor hat recht, die Koalition hat einiges geschafft und schafft vielleicht noch mehr, aber dies nicht wegen sondern trotz Merkel.
wahr, wie wahr.
Das beste, was ich heute hier gelesen habe.