Polens Premier Tusk legt gegen Vertriebenen-Chefin Steinbach nach - auch vom SPD-Politiker Thierse kommt Kritik.
Die mögliche Berufung von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in den Stiftungsrat der geplanten Vertriebenen-Gedenkstätte sorgt weiter für Verstimmung in Polen. Der polnische Regierungschef Donald Tusk bekräftigte seine Ablehnung einer Berufung von Steinbach.
Premierminister Polens: Donald Tusk (© Foto: Reuters)
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"Es kann keine Rede davon sein, dass irgendein polnischer Politiker diese Situation akzeptiert", sagte Tusk in Warschau nach Angaben der Polnischen Presse-Agentur PAP. "In dieser Frage werden wir unsere Meinung nicht ändern."
Der SPD-Politiker Wolfgang Thierse kritisierte, dass der Bund der Vertriebenen an der Benennung Steinbachs für den Stiftungsbeirat festhält. Das sei ein "sehr befremdlicher Vorgang", sagte der Vizepräsident des Bundestages im Deutschlandradio Kultur.
Der Bund der Vertriebenen wolle etwas festlegen, was den deutsch-polnischen Beziehungen nicht gut tue. Es sei allen bekannt - auch Kanzlerin Merkel -, dass Steinbach in Polen wie ein rotes Tuch wirke.
Der Bund der Vertriebenen (BdV), dessen Präsidentin Steinbach ist, hatte Polen schon zuvor Erpressung vorgeworfen. "Das Präsidium hält ein solches Vorgehen durch ein Nachbarland für unerträglich und im deutsch-polnischen Miteinander für verantwortungslos", erklärte BdV-Generalsekretärin Michaela Hriberski.
Tusk hofft auf Merkel
Der Deutschlandbeauftragte Polens, Wladyslaw Bartoszewski, hatte mit der Absage der für dieses Jahr geplanten deutsch-polnischen Veranstaltungen gedroht, falls Steinbach in den Stiftungsrat der geplanten Vertriebenen-Gedenkstätte einziehen sollte.
Das Präsidium des BdV hatte Anfang 2009 einstimmig Steinbach und zwei der Vizepräsidenten für den Beirat der Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" nominiert.
Endgültig entscheiden muss die Bundesregierung. Dies wird voraussichtlich nicht mehr vor der Bundestagswahl geschehen. Polens Ministerpräsident Tusk bezeichnete dies als "gutes Signal". Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mache den Eindruck, an der Verständigung mit Polen in dieser Frage und nicht an einer Verschärfung interessiert zu sein, sagte er.
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(dpa/odg)
Frage Sie doch mal in der deutschen Bevölkerung nach " einem Verhältnis zu Polen " ?
Das gibt es doch gar nicht !
Es gibt nur polnische Regierungen die den Deutschen vorschreiben wollen was sie zu tun und zu lassen haben.
Es ist nur gut dass wenigsten Frau Merkel das verstanden hat, denn die leidvollen Erfahrungen mit den Polen bei den Verhandlungen über die EU Verträge hat sie sicher noch nicht vergessen.
Und im übrigen geht es nicht um Frau Steinbach an sich sondern um den Einfluss der Vertriebenen Verbände im Wahljahr 2009.
Es waren die Polen die Frau Steinbach zum " Denkmal " erkoren haben, nicht die deutsche Politik, denn was passiert wenn Frau Steinbach jetzt wegemobbt wird ?
Es kommt eine Neue oder ein Neuer an die Spitze der Vertriebenen Verbände und das Verhältnis zu Polen ist dann wirklich nachhaltig gestört !
....mit was für einer Polemik und Hysterie die Polen, sprich polnische Regierung, gegen Frau Steinbach vorgehen.
Man kann über Frau Steinbach denken wie man will aber die deutsche Regierung sollte soviel Souveränität besitzen sich im Fall dieses Stiftungsrates nicht von den Polen instrumentalisieren zu lassen. Wie soll denn das in Zukunft dann weiter gehen ?
Bestimmt dann die polnische Regierung wie und was und warum deutsche Politik gemacht wird ?
Schon traurig wie sich einige deutsche Politiker aus SPD und FDP in diese Angelegenheit verhalten !
Man stelle sich ähnliches mal in Frankreich, USA und aber sonstwo vor. Unglaublich !
Frau Steinbach geht es nicht um die Vertriebenen. Diese werden von ihr nur instrumentalisiert, für ihr ganz persönliches Denkmal. Für so eine geltungssüchtige
Damen sollten wir nicht unser mühsam aufgebautes Verhältnis zu Polen auf`s Spiel
setzten.
Grüße vom Eulenspiegel
Unabh.ängig davon, ass meine ganze Familie in der Kriegszeit wegen der der Deutschen NAZIS extrem gelitten hat, verstehe ich das Recht des Deutschen Folkes, diesen Zeichen und Denkmal auf ihre VERLORENEN GEBIETE zu machen.
Wir OST-POLEN verstehen es gut, VERTRIEBEN zu WERDEN. Wir sind in Niederschlesien nicht als "GEWINNER" des Krieges gekommen, sondern als brutal VERTRIEBENE aus wunderschönen Gebieten OSTPOLENS(heute Ukraina, Litauen, Weisrussl). DAS hat STALIN gemacht: Die Polen aus OSTPOLEN zu vertreiben, und in Jalta-Potsdam für diese Vertriebene der Terrain von Ostrpreussen+ Schlesien gesichert. Wir Ostpolen TRAUERN für die ungerecht von POLEN GESTOHLENEN Gebieten (fast 1/3 unsreres früheren Territioriums). Deswegen wir (manche POLEN) verstehen ganz gut die ähnliche Sehnsuch der Deutschen für Ihre verlorene Gebiete. Und ich persönlich bereue SEHR, dass die REPUBLIK POLEN bis jetzt KEINEN DENKMAL, keinen SICHTBAREN ZEICHEN zu den verlorenen OSTGEBIETEN gebaut hat.
Das ist ein FEHLER:Wir haben keine E.STEINBACH, die sich darüber kümmern würde.
Ich persönlich habe nichts gegen der Tätigkeit von E.Steinbach, und akzeptiere nicht die POLNISCHE HISTERIE die in poln.Medien ausgebrochen ist. Der hauptauslöser dieses WAhnsinns ist s. g. "prof"Bartoszewski, der sich keine MÜHE gibt, mit diesem Problem etwas tiefer auseinanderz setzten. Er hat dazu KEINE KENTNISSE und macht sich darüber keine Gedanken. So lange Frau Steinbach erkennt die nach dem Krieg erfasste OSTGrenze Deutschland zu Polen an der Oder, und arbeitet in einem internationalem und OBJEKTIVEN GEISTE, soll Sie ihre Tätigkeit weiter machen:es ist jedoch s.wichtig, dazu eine PERSPEKTIVE zu behalten,und nicht vergessen,dass die NAZIS in DEutschland(Hitler)für den Ausbruch des II WK verantwortlich waren,und für das,was nach diesem Krieg passeirt ist.Die VERTREIBUNG ist nun DIE FOLGE dieses Krieges,und nicht ein "separates" PROBLEM in BEZUG auf die "BÖSE POLEN". Desw .wäre es sehr wichtig, auch Polen in der Kommision oder RAt dieses ZEICHENS der Vertreibunden zu nehmen. JEDOCH unter der Regierung von TUSK und BERATUNG von Bartoszewski diese Chance ist verloren gegangen. E. Steinbach SOLL ihre Wunschrolle in dem Vertriebenenprojekt übernehmen! Sie ist Autorin dieses Projektes! Und: "Sollte dies tatsächlich geschehen, wird unsere Regierung erwägen eine Reihe deutsch-polnischer Projekte stoppen"-diese Aussage finde ich eine BLÖÖDE Reaktion von TUSK u.Bartoszewski.Sie sind dem PROBLEM nich gewachse
ich habe letztens das Buch über die deutsche-polnische beziehungen von Holesch/Birkenkämper "Eine deutsch-polnische Tragödie" gelesen. A
nfangs dachte ich die Autoren sind mit der Titelwahl zu skeptisch, nach dem ganzen Steinbach-Theater bin ich mir nicht mehr so sicher...
Paging