Ein Kommentar von Stefan Braun

Sie genießt den Ruf der genialen Strategin. Doch im Streit um Erika Steinbach könnte sich Angela Merkel verkalkuliert haben - und der CDU damit möglicherweise schaden.

Angela Merkel gilt als ziemlich geniale Taktikerin. Diesen Ruf hat sie sich vor allem erworben, als sie vor fünf Jahren gegen viele Interessen auch in ihrer eigenen Partei Horst Köhler zum Bundespräsidenten machte. Als besonders clever sahen manche an, wie sie Wolfgang Schäuble ausmanövrierte. Ihn lehnte sie nicht öffentlich ab, aber sie nutzte Guido Westerwelles Nein zu Schäuble, um nach innen wie nach außen zu erklären, gegen dieses Nein sei leider kein Kraut gewachsen.

Kaum anders agiert sie im Streit um die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" und die Rolle von Erika Steinbach. Doch was auch diesmal klug aussieht, könnte ihr auf Dauer weh tun.

Sicher, die Kanzlerin steht derzeit gut da. Gerade wiedergewählt, ist sie in ihrer CDU unangefochten. Und die nächsten Wahlen sind weit. In der Causa Stiftungsrat aber ist eine Situation entstanden, in der entweder Westerwelle oder Steinbach klar verlieren wird. Man ahnt längst, dass alles auf Steinbachs Niederlage hinausläuft.

Für Merkel mag das verschmerzbar sein. In ihrer Partei aber gibt es nicht wenige, die verunsichert sind, ob die CDU ihre politische Heimat bleiben kann. Für sie zählt nicht Westerwelle, sondern Merkels scheinbare Gleichgültigkeit im Umgang mit eigenen Leuten.

Merkel hat es versäumt, für die Vertriebenen und damit auch für die Union einen eleganten Weg aus dem Konflikt zu finden. Mehr noch: Sie ist mit schuld daran, dass die Dinge in die Sackgasse laufen. Die dadurch geschlagenen Wunden werden lange schmerzen; die Rechnungen werden später beglichen werden. Ihr Verhalten ist nicht clever, Merkel versagt in der Führung. Sie sollte nicht glauben, dass es neben der Union keinen Platz gibt für eine neue Partei.

(SZ vom 21.11.2009/bica)