Japans Ministerpräsident Yoshihiko Noda muss bei Neuwahlen im Dezember mit einer Niederlage rechnen (Bild: Noda im Unterhaus des japanischen Parlaments).
(Foto: REUTERS)Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat das Parlament aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Die Wähler sollen nun am 16. Dezember entscheiden - ein halbes Jahr vor dem regulären Termin.
Bei der Wahl droht Nodas Demokratischer Partei (DPJ) eine schwere Niederlage. Nach Umfragen hat sein Widersacher, der rechtskonservative Chef der Liberaldemokratischen Partei LDP, Shinzo Abe, gute Chancen auf einen Wahlsieg.
Nodas Partei hatte die LDP erst 2009 nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft in Japan von der Macht verdrängt. Doch seither sind die Umfragewerte für die DPJ stetig gesunken.
Der Ministerpräsident hatte die Erfüllung seiner politischen Ziele zur Bedingung dafür gemacht, noch am selben Tag das Unterhaus des Parlaments aufzulösen. Den Beschluss für Neuwahlen ermöglichte das japanische Parlament dann, indem es wichtige Gesetze zur Ausgabe von Staatsanleihen und eine Wahlrechtsreform verabschiedet hatte.
Lange Zeit hatte die oppositionelle Liberaldemokratische Partei LDP mit ihrer Mehrheit im Oberhaus das Gesetz zur Ausgabe neuer Staatsanleihen blockiert, um Noda zu Neuwahlen zu zwingen. Dadurch drohte dem Land die Zahlungsunfähigkeit.